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Ingewahrsamnahme auf der Blockupy-Demo

Wie einige von unseren Lesern vielleicht wissen, waren Jascha und ich zusammen mit einigen anderen Kieler Kritikern der aktuellen Krisenpolitik (u.a. von Attac und Occupy Kiel) von Donnerstag Morgen bis Samstag Abend auf den Blockupy-Protesten in Frankfurt. Wer nochmal nachlesen will, wieso wir und viele andere dort demonstriert haben, kann dies im offiziellen Aufruf tun. Im Vorfeld war bereits klar, dass alle Demonstrationen und Veranstaltungen bis auf die Großdemonstration am Samstag verboten sein werden, dies wurde durch die schwarz-grüne Regierung der Stadt Frankfurt beschlossen und bis hin zum Verfassungsgericht bestätigt. Wer will, kann eine etwas genauere Betrachtung der rechtlichen Lage rund um die Demonstrationsverbote hier nachlesen. Im Wesentlichen wurde argumentiert, dass die Behinderung “der in diesen Bereich wohnenden Frankfurter Bürger, der Geschäftstreibenden, der Banken und der Mitarbeiter der Banken und der Vielzahl der sonst von derartigen Aktionen Betroffenen” über das Demonstrationsrecht zu stellen sei und das nach allerdings nicht anhand konkreter Tatsachen begründeter Gefahrenprognose der Polizei bis zu 2000 Gewalttäter anreisen wollten (von denen offenbar am Ende niemand vor Ort war).

Wir haben uns allerdings entschlossen, trotz des Verbots zur Demonstration anzureisen, da wir es für eine nicht hinnehmbare Einschränkung der Demokratie halten, mit solch fadenscheinigen Begründungen das Demonstrationsrecht so extrem einzuschränken. Uns war bewusst, dass wir mit Repressalien bis hin zu einer Ingewahrsamnahme rechnen mussten, allerdings war ich trotzdem sehr erstaunt und verärgert darüber, wie leichtfertig die Polizei dann vor Ort wirklich mit dieser extremen Grundrechtseinschränkung umgegangen ist: Am Freitag morgen haben wir uns zusammen mit ca. 500-600 anderen Demonstranten vor dem Frankfurter Hauptbahnhof versammelt, um unser Grundrecht auf Demonstration wahrzunehmen. Dies war auch eine Zeit lang durchaus erfolgreich, aber nach recht kurzer Zeit wurde der Demonstrationszug in mehrere Gruppen getrennt und von der Polizei eingekesselt. Wir befanden uns in einem Kessel mit geschätzt 50 weiteren Demonstranten und nach einiger Zeit entschloss sich die Polizei, sämtliche Demonstranten festzunehmen und mittels Gefangenentransportern in die Gefangenensammelstelle im Polizeipräsidium Frankfurt zu fahren. Es erfolgte kein Platzverweis oder eine andere Aufforderung, die Demonstration zu verlassen, sondern es wurde einfach jeder der eingekesselten Demonstranten abgeführt. Eine der Demonstranten erlitt aufgrund der Situation eine Panikattacke, was die Polizei mit dem Einsperren in einer Einzelzelle beantwortete.

Nachfolgend wurden dann unsere Daten aufgenommen (inkl. Foto), wir mussten uns zwecks Durchsuchung je nach Willkür des ausführenden Beamten fast oder auch ganz nackt ausziehen und dann lies man uns für mehrere Stunden in komplett weiss gekachelte (inkl. Sitzbank) Zellen einsperren, die wir nur für ein Gespräch mit jeweils zwei Sachbearbeitern für ein paar Minuten verlassen durften. Die Sachbearbeiter erteilten jedem von uns dann u.a. Platzverweise für die gesamte Frankfurter Innenstadt bis Samstag morgen, 7 Uhr (an der Großdemonstration durften wir also immerhin teilnehmen). Dabei wurden einigen der Demonstranten der gesetzliche vorgeschriebene Anruf bei einem Anwalt verweigert und vielen (inkl. mir) wurde keine richterliche Überprüfung angeboten, was ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben ist. Insgesamt befanden wir uns je nach Person zwischen 5-6 Stunden in Gewahrsam, bevor wir ohne weiteren Kommentar entlassen wurden.

Die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration ist eine Ordnungswidrigkeit und eine verhältnismäßige Reaktion der Polizei wäre gewesen, uns Platzverweise zu erteilen. Stattdessen wurde gleich zur größten Einschränkung gegriffen, die ein Rechtsstaat hat: Dem Freiheitsentzug. Hinzu kommt eine Behandlung im Gewahrsam, die der Situation vollkommen unangemessen war: Wir mussten uns zur Durchsuchung entkleiden, obwohl der Polizei offensichtlich klar war, dass von uns keinerlei Gewalt ausgehen würde. Außerdem wurde uns eine richterliche Überprüfung verwehrt. Insgesamt haben wir hier eine Situation erlebt, bei der die Polizei den rechtsstaatlichen gebotenen Weg deutlich verlassen hat und dies werden wir gerichtlich überprüfen lassen. Des Weiteren werden wir die Möglichkeit einer Strafanzeige gegen den zuständigen Einsatzleiter prüfen und natürlich die Löschung der aufgenommenen Daten verlangen. Über den weiteren Fortgang des Verfahrens berichten wir natürlich hier auf dem Blog.

Eine kleine Anekdote übrigens noch am Rande: Der für mich zuständige Sachbearbeiter konterte meine wiederholte Nachfrage nach der Länge der Speicherung meiner Daten mit dem Hinweis, dass Facebook und andere Unternehmen sowieso viel mehr wüssten als die Polizei. Eine finde ich bemerkenswerte Einstellung, die zeigt, wie wenig Sensibilität dort gegenüber Datenspeicherung herscht.

Philipp Stern

26 Kommentare

  1. Viel Erfolg auf dem Rechtsweg. Es werden sich sicherlich genug Gleichgesinnte finden, denen es ähnlich ergangen ist. Daher sieht es doch recht vielversprechend aus und vielleicht muß für ja auch mal jemand seinen Kopf für diese Sauerei hinhalten. Es wäre auf jeden Fall zu begrüßen!
    Weiter so

  2. Rechtswidriges Polizeihandeln im Rahmen von Demonstrationen/Versammlungen/etc. ist Alltag in Deutschland. Und mit (einer) erfolgreichen Feststellungsklage(n) kann man sich die Toilette bei Bedarf tapezieren.
    Das ist nun so neu nicht und ist Ausbildungsinhalt für Grüne Straftäter. Meinstens bekommt ihr dann nicht mal in der Erstinstanz, sondern bei den maximal kostenpflichtigen “Euer” Recht. Damit schlagen sich aber bereits Generationen von Aktivisten herum, der einzige Unterschied ist, dass jetzt ein paar Nerds zu den Empörten dazugestossen sind. Viel wichtiger ist es Aktionsformen zu entwickeln, die das von dir beschriebene Polizeiverhalten nicht eintreten lassen.

  3. @Joe: Uns ist schon klar, dass auch bei Erfolg einer Klage nicht viel zu erwarten ist. Ich denke aber durchaus, dass jede Klage gegen ein solches Verhalten Sand ins Getriebe streut und allein deswegen schon sinnvoll ist. Wenn zum Beispiel wirklich alle ca. 1000 in Frankfurt festgenommenen Demonstranten jetzt Klagen würden, wäre das eine nicht unerhebliche Arbeitsbelastung, die evtl. bei der nächsten Demo eine Ingewahrsamname weniger bedeutet.

    Ansonsten: Welche Aktionsformen schlägst Du vor?

  4. Ganz klar – der Rechtsweg muß begangen werden – nicht dass ich mißverstanden wurde – schließlich berufen sich die sog. politischen Eliten regelmäßig auf den selbigen und werden nicht müde rechtsstaatliches Verhalten einzufordern. Was man dann allerdings vor Gericht oft erlebt ist der fortgesetzte GAU. Trotzdem – je mehr diese “Unrechtserfahrung” machen – desto mehr merken (hoffentlich), dass der “Kaiser nackt ist ” ( In Anlehnung an “Des Kaisers neue Kleider”: Der Schwindel fliegt erst auf, als ein Kind ausruft, der Kaiser habe gar keine Kleider an.
    Zu den Aktionsformen: Google mal nach “Recipes for Disaster” sind ca. 350 Seiten als pdf-Datei. Da sollte für jede/n was dabei sein – von maximal kreativ bis maximal wirkungsvoll.

  5. Les mal die Reaktion des Kaisers nach. Das Märchen endet nicht damit, dass es alle sahen. Leider letztendlich unpassend, den die Politikerkaste sieht weiterhin, dass die Kleider schön sind.

    Der Rechtsweg muss begangen werden. Und wenn in Deutschland kein Richter Konsequenzenm zieht, dann zum Gerichtshof für Menschenrechte nach Den Hague. Die hauen den Deutschen dann schon mal Menschenrechte und Gesetze um die Ohren, dass es weh tut.

    Wenn Straftäter mit Sicherheitsverwahrung dort Recht bekommen, dann wohl auch Demonstranten denen Demonstrieren verboten wird.

  6. Es wird immer schlimmer,die haben nämlich wirklich angst, dasss wir deren Pfründe gefährden.
    Es zeichnet sich eine immer deutlichere Polarisation ab.

  7. Lieber freiheitlich demokratischer Rechtsstaat. Liebes Deutschland.

    Es war schön mir Dir. Es war eine tolle Zeit.

    Du hast uns unbescholtenen und unschuldigen Bürgern vertraut. Du hast dich nicht daran gestört, wenn wir aufgeklärt und kritisch Dein Tun begleitet haben, wenn wir uns eingemischt und beteiligt haben, wenn wir auch mal widerprochen und Widerstand geleistet haben. Du warst einsichtig und lernfähig. Du hast eigene Fehler zugegeben und für Besserung gesorgt.

    Du hast über 80 Millionen Deutsche nicht unter pauschalen Generalverdacht gestellt. Du hast die Unschuldsvermtung respektiert. Niemand wurde vorverurteilt durch vorschnelle Veröffentlichungen von Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden.
    Niemand wurde bei Teilnahmeverweigerung an einem “freiwilligen” DNA-Massengentest zu Hause und am Arbeitsplatz “besucht”. Du warst diskret. Du wolltest nicht, dass Nachbarn, Kollegen, der Chef und die eigene Familie sich von uns abwenden. Du wolltest unsere familiäre, soziale, berufliche und finanzielle Existenz nicht zerstören.
    Du hat uns vertraut.

    Wenn sich eine Haus- oder Wohnungsdurchsuchung, eine Beschlagnahmung, eine Festnahme, eine Personenkontrolle, ja sogar wenn sich Untersuchungshaft und Überwachungsmaßnahmen hinterher als unberechtigt erwiesen hatten, hast Du jedem Überwachungs- und Ermittlungsopfer einen vom Bundespräsidenten persönlich unterzeichneten Brief mit der Bitte um Entschuldigung zugesandt. Dazu gab es pro zu Unrecht durchgeführter Maßnahme eine finanzielle Entschädigung, von der wir Bürger uns mehr als nur einen Lolli kaufen konnten. Jeder zu Unrecht ins Visier der Behörden geratene Bürger wurde vollständig rehabilitiert.
    Du hast lieber auf mehr echte Polizistenstellen, bessere Ausbildung, bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und klassische Polizeiarbeit gesetzt.
    Du hat uns vertraut.

    Du hast die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit respektiert.
    Niemand musste befürchten, beim Besuch einer Demonstration gefilmt zu werden. Niemand musste befürchten, dass sein Handy während einer Demo überwacht wird. Niemand musste befürchten, ohne Anlass kontrolliert oder gar festgenommen zu werden. Niemand musste befürchten, in präventiven Gewahrsam bzw. in “Schutzhaft” genommen zu werden. Platzverweise waren Dir fremd. Du hast niemanden im Vorfeld oder im Verlauf einer Demo eingeschüchtert oder gedemütigt. Du warst im Gegenteil sogar stolz auf Deine selbstbewussten und engagierten Bürger. Du warst stolz, solch einem Volk dienen zu dürfen.
    Du hat uns vertraut.

    Du hast die persönliche Freiheit, die Anonymität, die Privatssphäre und den Datenschutz von uns Bürgern geachtet und gefördert.
    Du hast uns unbescholtene Bürger nicht präventiv auf Vorrat totalüberwacht. Unser Gesundheits- und Krankheitszustand, unsere Telekommunikation, unsere Internetnutzung, unsere Bank- und Kontoaktivitäten, unser Konsumverhalten, unsere Bewegungen und Reisen, unsere Interessen, Vorlieben und Gewohnheiten, all das interessierte Dich nicht. Du hast auch das Bargeld nicht abgeschafft.
    Ohne konkret begründeten Anlass bzw. Verdacht hast Du uns rechtschaffende Bürger in Ruhe gelassen. Du hast uns nicht belästigt.
    Solange wir unsere Steuern zahlten und keine Verbrechen begingen, warst Du zufrieden.
    Du hat uns vertraut.

    Du hast keinen paranoiden Überwachungsfanatikern, keinen extremistischen Sicherheitsideologen Platz in Deinen Regierungen, Parlamenten und in der Justiz geboten. Diese Demokratie- und Verfassungsfeinde hast Du von Anfang an aussortiert.
    Du brauchtest keine Inlandsgeheimdienste. Du hast uns harmlose Bürger nicht bespitzelt und beschnüffelt. Du wolltest keine Stasi 2.0.
    Du hat uns vertraut.

    Auch musste sich niemand ausweisen, um seine Meinung äußern zu dürfen. Das in unserer Verfassung, im Grundgesetz, verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung war nicht an die Offenlegung der eigenen Identität gebunden.
    Ob auf der Straße, auf dem Marktplatz, in der Gemeindeversammlung und vor allem im Internet, jeder konnte frei und ohne Furcht vor Repressalien anonym seine Meinung äußern.
    Dir war bewusst, dass Whistleblower, Angehörige von Minderheiten und Randgruppen, Verbrechensopfer und andere nicht mit Klarnamen ihre Meinung äußern wollten und konnten. Niemand sollte berufliche Nachteile haben, wenn die eigene Meinung dem Chef nicht passte.
    Du hat uns vertraut.

    Du warst transparent. Frei nach dem alten Motto von Wau Holland “Private Daten schützen, öffentliche Daten nützen.” hast Du den gläsernen Staat gelebt. Nicht wir Bürger sollten transparent und gläsern sein, nein, Du wolltest Korruption, Misswirtschaft und Machtmissbrauch in den eigenen Reihen vorbeugen.
    Dir war klar, dass Du und Deine Institutionen, die Regierung, Behörden, Parlamente, Justiz, dass Deine Mitarbeiter nur Diener des Volkes waren. Denn wir Bürger waren das Volk. Wir waren der Souverän, wir waren der Staat.
    Du hast uns nicht wie Untertanen und Befehlsempfänger behandelt.
    Du hast nicht durch manipulative Medienpropaganda ahnungslose, naiv gutgläubige Obrigkeitshörige herangezüchtet.
    Du warst ehrlich und hast nie gelogen.
    Dir konnte man vertrauen.

    Schade, dass das alles nun vorbei ist. Oder war es niemals so und alles war nur ein schnöder Traum von Menschen, die das Grundgesetz in seiner Urfassung verinnerlicht hatten?

    Wir werden sehen.
    Aber lieber Staat, denke immer daran:

    Wir sind Viele. Wir werden immer mehr.
    We never forget, we never forgive.

    We are Anonymous.
    Expect us.

  8. Sag mal, ward ihr die andere Hälfte aus der Beethovenstraße? Wenn ja, dann hatten wir ja richtig Glück. Zwar haben uns die Stormtrooper sieben Stunden langen in der prallen Sonne im Kessel gehalten und sich auch erst nach mehreren Stunden dazu herabgelassen Wasser zu besorgen, allerdings haben sie uns dann mit einem mündlichen(!!!) Platzverweis gehen lassen. Sie sagten, die GeSas seien voll und wir könnten nicht abtransportiert werden. Also boten sie uns einen Platzverweis an und zeigten uns einen Stadtplan, auf dem nur das (sowieso von ihnen selbst blockierte) Bankenviertel als Sperrzone ausgewiesen war. Und ab 23.30 Uhr könnten wir uns wieder in der ganzen Stadt frei bewegen.
    Als sie uns dann allerdings einzeln aus dem Kessel holten, hatten sie auf einmal einen neuen Zettel: Das gesamte frankfurter Stadtgebiet war als Sperrzone ausgewiesen, der Patzverweis galt bis 7.30 Uhr am Folgetag. Da ich im Sperrgebiet wohne, hieß das also Hausarrest. Schön verarscht. Aber warum glaube ich dem Pack überhaupt noch, diese vier Tage Blockupy haben mich etwas besseres gelehrt.
    Ich hoffe ihr habt Erfolg auf dem Rechtsweg, aber ich fürchte in diesem “Rechts”staat wird es kein allzu großer sein. Aber geht ihnen auf den Sack! Das ist wichtig!

    • @Akapist: Ja, das könnte passen. Wir kommen nicht aus Franfkurt und deswegen bin ich mir nicht ganz sicher, wo genau wir eigentlich waren, aber grob passt es. Dann war unser Aufenthalt in der Gesa ja nicht ganz umsonst und wir haben den Platz für Euch blockiert :)

  9. @Philipp Stern: Er spielt auf die Falschschreibung von “Ingewahrsamnahme” im Titel an.

  10. Lass dir sagen, der Rechtsweg wird hart und lang und endet wahrscheinlich mit deiner Verurteilung wg. Widerstand gegen Polizeibeamte.
    Wer gegen die Polizei klagt, kommt im seltensten Fall unbescholten davon, noch seltener werden tatsächlich auch mal Polizisten verurteilt.

    Sprich auf jeden Fall vorher mit einem Anwalt ob du dir mit einer Anzeige nicht selbst mehr schadest (Das solche Zustände fern ab jeden Demokratie- oder Rechtsverständnisses ist, müssen wir glaub ich nicht diskutieren).

  11. @Stu: Das mag sein, aber wie man aus meinem Verhalten einen Widerstand konstruieren will, würde mich schon mal interessieren ;) Wir sprechen aber natürlich mit einem Anwalt.

  12. Jetzt ne ehrliche Frage: Wann genau war dieses Königreich der Himmel denn, auf das der Kommentator Anonymus da einen Nachruf verfasst hat?

    Ich glaube da wird ein wenig viel romantisiert.

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