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Rückschau Blockupy Frankfurt: Mit Repression gegen Kapitalismusungläubige

Der Freitag hat noch einmal einen netten kleinen Artikel zu Blockupy Frankfurt herausgegeben: “Wir gehen nicht mehr weg”. Eingangs wird erwähnt, dass als Festnahmegrund im Kurzbericht der Polizei “Antikapitalismus” aufgeführt wurde. Sollte dem so sein, ist dies schon eine ziemliche Dreistigkeit. Den meisten Menschen entgeht leider, dass das deutsche Grundgesetz zwar von einem demokratischen und sozialen Bundesstaat (Art. 20 GG) spricht und dies unter Ewigkeitsklausel gestellt hat, nicht hingegen von einer kapitalistischen Marktwirtschaft. Noch einmal verwiesen sei hier auf das Urteil zum Investitionshilfegesetz, das klar gestellt hat, dass das Grundgesetz dem konkreten Wirtschaftssystem gegenüber neutral ist. Unter diesen Umständen darf man sich also eher Gedanken um die Verfassungstreue einer Frau Merkel machen, die von marktkonformer Demokratie spricht oder einem Herrn Schröder und Konsorten, die den Sozialstaat angegriffen haben.

Jascha Jaworski

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