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Das Europa der zwei Gesichter – Teil 3: Podemos Weg des linken Populismus

„In meinem Buch Über das Politische […] erkläre ich diese Entwicklung mit dem >>Konsens in der Mitte<<, den die Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien unter den Vorzeichen neoliberaler Hegemonie hergestellt haben. Dies führte dazu, dass Überlegungen über eine Alternative zur neoliberalen Globalisierung aus dem politischen Diskurs verschwanden. Eine Debatte fand kaum noch statt und die Wahlmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger wurden drastisch eingeschränkt.
Viele begrüßen diesen Konsens und interpretieren ihn als Zeichen dafür, dass eine Politik der Gegensätze überflüssig geworden und die Demokratie heute reifer sei. Ich teile diese Ansicht nicht. Meinem Verständnis nach schafft diese >>postpolitische<< Situation ein günstiges Klima für Parteien, die für sich in Anspruch nehmen, die Interessen all jener zu vertreten, die im bestehenden repräsentativen System keine Mitsprache zu haben glauben.
[…] Das Problem ist, dass der Populismus dieser Parteien meist politisch rechts angesiedelt ist, weil sie heterogene soziale Forderungen mit fremdenfeindlichen Phrasen verbinden, die Einheit >>des Volks<< mithin durch den Ausschluss von Einwanderern konstruieren.“

(Chantal Mouffe, Für einen linken Populismus, 30. März 2015)

In Teil 2 wurde daran erinnert, dass die im Zuge der Krise zunächst in Griechenland aufgebrochene politische Landschaft mit SYRIZA eine anti-neoliberale Regierung ins Amt gebracht hat, die sich zwar gegenüber der mächtigen und undemokratischen Eurogruppe nicht durchsetzen konnte1, jedoch vielen weiteren Menschen deutlich machte, was sich an Gewalt und Erpressung hinter der freiheitlichen Oberfläche mitten im Europa der Institutionen und Verträge verbirgt.

In Spanien kam es seit 2011 mit den Indignados zu einer Bewegung, die sich ebenfalls gegen das etablierte System der politischen und ökonomischen Machtausübung richtete, das große Bevölkerungsteile arbeitslos, prekarisiert und verschuldet zurückgelassen hat. Gleichwohl können die etablierten Kräfte in den unterschiedlichen Ländern Europas jeweils auf einen treuen massenmedialen Apparat in der Hand der wohlhabenden Bevölkerungsspitze, sowie die jeweils zwei großen Systemparteien blicken, die das Paradigma der „Mitte“ über lange Jahre in den Köpfen verankert haben, durch das die scheinbar „unpolitische“ Politik der faktischen Umverteilung von unten nach oben und Setzung von „Sachzwängen“ ermöglicht wurde.

Podemos – Populismus von links gegen die neoliberale Hegemonie

Die Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe, die im Eingangszitat die Gefahr der rechtspopulistischen Kräfte in einer Zeit sieht, in der den Menschen durch Krisenerscheinungen und Austeritätspolitik ihre Nicht-Repräsentiertheit durch das etablierte Kartell der „Mitte“-Parteien signalisiert wird (die Wahlausgänge der letzten Jahre mit dem Aufstieg rechter Parteien bestätigen dies trauriger Weise), gehört zu den wichtigsten Beraterinnen von Podemos, jener jungen, sozialfortschrittlichen Partei, die aufbauend auf Ideen der 15-M Bewegung die spanische Parteienlandschaft aufzurollen versucht, um auch auf der institutionellen Ebene Gegenmacht gegen die Hegemonie des Neoliberalismus zu formieren.

Podemos trat im Januar 2014 an die Öffentlichkeit, um zunächst auf die Europäischen Parlamentswahlen im Mai desselben Jahres zu zielen. Das Gründungsmanifest forderte einen fundamentalen Wandel in der Krisenpolitik ein. Statt auf Demokratieabbau und Repression wurde eine Politik der Demokratisierung eingefordert; der Ausweitung von Armut und Ungleichheit per Austeritätspolitik sollte eine Politik der Umverteilung, sowie des Ausbaus von öffentlichen Gesundheitsleistungen, Bildung und öffentlichem Wohnungswesen entgegengesetzt werden, und statt auf wirtschaftlichen Abbau drängte man auf eine Politik der Reindustrialisierung, die den Menschen wieder Hoffnung vermitteln würde. Derartige politische Forderungen werden zwar auch von den klassischen linken Parteien in den EU-Staaten verfolgt, doch zeichnen diese sich bekanntlich dadurch aus, dass es ihnen auch aufgrund ihrer ideologischen Diffamierbarkeit nicht gelang (Ausnahme Griechenland), Regierungsmehrheiten zu erzielen. Podemos verfolgt zur Überwindung der zementierten Machtverhältnisse einen linkspopulistischen Ansatz, wie er auf Ideen von Chantal Mouffe und Ernesto Laclau basiert.

Der Ansatz betont den Umstand, dass die gesellschaftlichen Verhältnisse sich nicht durch eine starre Klassenunterteilung in Arbeiter und Kapitalisten beschreiben lassen, denen ein „objektives Interesse“ zugrunde liegt, dessen Rationalität nur erst einmal entfaltet werden müsse. Vielmehr betont er die Realität der unterschiedlichsten kollektiven Identitäten, die sich in der Gesellschaft finden lassen und aufgrund derer sich Menschen zu bestimmten Lebensumfeldern und Gruppen zugehörig fühlen. Hierbei wird die Dynamik dieser Zugehörigkeit in den Blick genommen, die sich auch auf der diskursiven Ebene herausbildet. Wichtig ist nach Laclau und Mouffe die Berücksichtigung von Affekten bei der politischen Auseinandersetzung. Mehrheitsbildungsprozesse geschehen ihnen zufolge nicht aufgrund einer Art Summenbildung auf Basis „rationaler“ Abwägungen und umfassender Informationen, wie es vom Liberalismus gern propagiert wird. Wer gegen die etablierten Kräfte, die mit umfangreichen Ressourceneinsatz das bestehende System zum Nachteil großer Bevölkerungsteile absichern, Mehrheiten gewinnen will, dem müsse es vielmehr gelingen, die Ansprüche und Bedürfnisse, die aus den kollektiven Identitäten resultieren, zusammenzuführen. (Man denke für Spanien etwa an Studierende, die sich gegen den Bildungsabbau einsetzen, Familien, die unter Wohnraummangel leiden, junge Menschen, die von der besonders hohen Jugendarbeitslosigkeit betroffen sind, ältere Menschen, die unter verschlechterten Gesundheitsleistungen und niedrigen Renten leiden). Hierbei sei es wichtig, diese unterschiedlichen, zueinander als gleichwertig anzuerkennenden Ansprüche in einem gemeinsamen Diskurs zusammenzuführen, bei dem sich ein klarer Widersacher herauskristallisiert, der diesen Bevölkerungsgruppen gegenübersteht. Podemos verwendet hierbei den – empirisch ja nicht unangemessenen Ausdruck – „die Kaste“ („la casta“), wie er auch bereits von den Indignados gebraucht wurde.

Ein Mittel, um die unterschiedlichen Ansprüche zusammenzuführen und sie gegen die etablierten Kräfte durchzusetzen, besteht nach Laclau und Mouffe auch in dem, was sie als „leeren Signifikanten“ bezeichnen. Dies meint letztlich die Verwendung von Symbolen, in die unterschiedliche Menschen jeweils etwas unterschiedliches hineinsehen können, so dass sich möglichst Viele von dem Symbol repräsentiert sehen. Eine Methode, die allerdings beobachtbar auch von den etablierten Parteien angewandt wird, so etwa gerade in der Form des Begriffs der „Mitte“, der als sinnentleertes Symbol instrumentalisiert wurde, um auf der Affektebene zu wirken. Im Unterschied zu den etablierten Parteien verwendet Podemos affektgeladene Symbole jedoch, um den verschiedenen Ansprüchen der zunehmend benachteiligten Bevölkerungsgruppen tatsächlich zur Durchsetzung zu verhelfen. Zudem werden nicht die unterschiedlichen Ansprüche in opportuner Weise gegeneinander ausgespielt, wie dies gern von neoliberalen Parteien gemacht wird, wenn die Rentner*innen gegen die Jugend, die Arbeitnehmer*innen gegen die Arbeitslosen etc. in Stellung gebracht werden.

Podemos ließ sich dabei auch von den Erfahrungen aus Südamerika inspirieren, das seit Jahren recht erfolgreich unterschiedlichste Bevölkerungsgruppen mobilisiert, um den Kampf gegen den von außen auferlegten und von heimischen Machteliten getragenen Neoliberalismus zu führen (siehe hierzu z.B. „Die lateinamerikanischen Wurzeln der Partei Podemos“).2

Zu den Eigenheiten von Podemos gehört es, sich trotz einschlägiger linker Inhalte selbst nicht als links zu bezeichnen, da es der Partei darum geht, gerade jene Menschen für sich zu gewinnen, die mit diesem Identifikationsakt bislang nichts anfangen können, und in denen der Begriff eher mit solchen Assoziationen einhergeht, die sich zu Diffamierungszwecken gebrauchen lassen. Doch auch, was den Umgang etwa mit patriotischen Gefühlselementen anbelangt, vermeiden die Parteispitzen linke Abgrenzungsrhetorik und verstehen sich in ihren Reden darauf, sich in die Lebenswelten der nicht links sozialisierten Menschen hineinzuversetzen.3

Parlamentarische Erfolge von Podemos

„Ich will gewinnen! Im Kontext totaler ideologischer Niederlagen, in dem wir beleidigt und kriminalisiert wurden, in dem sie die Massenmedien kontrollieren, muss die Linke – um zu gewinnen – aufhören eine Religion zu sein, und sie muss zu einem Werkzeug für die Menschen werden.“

(Pablo Iglesias, „I don’t want the left getting a 20% of the vote, I want to win“)

Mit Pablo Iglesias konnte Podemos im Mai 2014 als Partei in den EU-Parlamentswahlen aus dem Stand heraus beachtliche 8% der spanischen Sitze erzielen. Im März 2015 schaffte sie mit 15% den Einzug ins Regionalparlament von Andalusien und im Mai 2015 gelang ihr der Einzug in sämtliche Parlamente der 13 Regionen Spaniens, in denen eine Wahl abgehalten wurde, wobei sie zwischen 8% (Extremadura) und 20,5% (Aragonien) erzielte. Nach etwas mehr als einem Jahr ist sie somit zu einer landesweiten Kraft in Spanien geworden, die sich den etablierten Verhältnissen entgegenstellt und einen großen Teil der Vorstellungswelt von 15-M in die Parlamente trägt. Auf ihrem Höhepunkt erzielte Podemos im Januar 2015 schließlich rund 28% in den spanischen Wahlumfragen und lag damit zeitweise deutlich vor den „Sozialdemokraten“ (PSOE) und Konservativen (PP). Dies war jedoch nur eine Momentaufnahme, die sich bis zum September 2015 zunächst auf 18,6% relativierte.

Eines der Hauptprobleme, mit dem Podemos konfrontiert ist, besteht darin, dass sie es mit einer cleveren Konkurrenz von rechts zu tun bekam. Mit den „Ciudadanos“ („Staatsbürger“) trat kurze Zeit nach ihr eine Partei auf die Bühne, die sich ebenso als Kraft darstellt, die mit den alten Verhältnissen des Zweiparteienklüngels brechen will, um ein „progressives“ und „demokratisches“ Spanien voranzutreiben. Die Ciudadanos kopieren dabei einen Teil der erfolgreichen Methoden von Podemos, verfolgen jedoch unter der Oberfläche einer Politik „des Wandels“ eine erneut neoliberale Politik, die in grundlegenden Fragen ganz auf Linie der alten Kräfte liegt.

Mit dem Ausgang der Regionalwahlen in Katalonien, in denen Podemos im Rahmen eines Wahlbündnisses angetreten war, das zwar für Kataloniens Recht auf eine Abstimmung über die Unabhängigkeit eintritt, jedoch keine Empfehlung abgab, konnten sich die Ciudadanos hingegen als größte Oppositionspartei in Katalonien profilieren, die sich der Unabhängigkeit strikt entgegenstellt. Dies dürfte wohl einer der Hauptgründe für den weiteren Anstieg der Ciudadnos auf Kosten von Podemos in der jüngsten Wahlumfrage sein, die Podemos mit aktuell nur noch 14,1% auf dem vierten Platz in Spanien stehen sieht.

So oder so zeigt sich mit Podemos jedoch ein weiterer Umbruch in der politischen Landschaft, der mit dem Bedürfnis nach Veränderung in der spanischen Bevölkerung einhergeht. Mit Forderungen nach einer demokratischeren und sozialeren Politik lassen sich hierbei offenbar große Teile der Bevölkerung mobilisieren. Seit ihrer Gründung vor weniger als zwei Jahren hat Podemos eine Mitgliederbasis von rund 380 000 Menschen für sich gewinnen können und zeigt sich damit um ein Vielfaches stärker in der Gesellschaft verankert als die ähnlich junge Partei der Ciudadanos mit ihren 28 000 Mitgliedern.

Eine weitere Schwierigkeit von Podemos besteht jedoch in dem Spannungsverhältnis zwischen direktdemokratischem Anspruch der Basis, wie er auch Teil des Geistes der 15-M Bewegung ist einerseits, und der v.a. auf Pablo Iglesias ausgerichteten Führungsstruktur andererseits, die ihre Entscheidungen stark mit Blick auf noch zu gewinnende Mehrheiten ausrichtet. Hier kam es verständlicherweise zu scharfer Kritik aus den Basisgruppen (Círculos Podemos), die beklagten, dass die Ideen aus der Basis nicht mehr ausreichend Würdigung erfahren und stattdessen zunehmend eine Politik von oben betrieben wird.

Orientierungslosigkeit in Zeiten der Krise

Insgesamt lässt sich in unserer Zeit wohl beobachten, wie es dem Neoliberalismus zwar nicht mehr gelingt, solche Erzählungen zu produzieren, die ausreichende Teile der Benachteiligten ruhig stellen, damit die Etablierten durchregieren können. Gleichwohl haben die ideologischen Verschiebungen der letzten Jahrzehnte einen Zustand hervorgebracht, in dem das glaubwürdige Gegenmodell des Wohlfahrtsstaates, das einst von Gewerkschaften und Sozialdemokratie gegen die Kapitaleigner und Konservativen platziert werden konnte (oder eben – je nach politischer Überzeugung – zum reibungsloseren Funktionieren der Kapitalakkumulation), erst neu belebt werden müsste. Die ökonomistischen Ideen, die später dann zur Entsolidarisierung und Verschlechterung der Lebensverhältnisse vieler Menschen durch zunehmende Konkurrenz, Zukunftssorgen und Statusangst, aber auch eine Zunahme von Armut führten, können nun bedauerlicherweise in anderer Verpackung erfolgreich von Rechtspopulisten genutzt werden, um negative Emotionen gegen andere benachteiligte Gruppen, wie eben Flüchtlinge zu mobilisieren. Diese Kräfte klingen mit ihren Forderungen einerseits nach Alternative, brauchen jedoch den Rahmen der vertrauten ökonomistischen Denkmuster an vielen Stellen nicht zu verlassen.

Die alte Sozialdemokratie hat eine Fehlstelle hinterlassen, die bislang nicht von linken Parteien geschlossen werden konnte, wohl auch, weil es diesen an gesellschaftlichen Ressourcen fehlt. Ein weiterer beobachtbarer Weg zur Überwindung der desaströsen, vorherrschenden Politik setzt wiederum auch auf die Revitalisierung alter Strukturen und Erfahrungen und lässt sich aktuell an der Labour Party in UK beobachten. Wir hatten bereits darüber berichtet, doch sollen die Vorgänge in einem nächsten Artikel noch einmal aufgegriffen werden, da diese Entwicklung ebenso zum zweiten Gesicht eines Europas gehört, dessen erstes sich zunehmend als Fratze entlarvt.

 

  1. Sie wurde quasi per Knopfdruck der EZB (Stichwort: ELA) an der Ausübung ihres demokratischen Mandats gehindert []
  2. Für weitere Informationen zum Ansatz von Podemos siehe z.B. „Warum Populismus?“, Laclau (2014), „Zwischen Marke und verbindender Partei“, Candeias (2015), „Die Podemos-Revolution“, Misik (2015) []
  3. Ich erinnere an das Beispiel der Rede von Pablo Iglesias bei der Unterstützung des damaligen Wahlkampfs von SYRIZA, siehe hier, so wie einen kleinen Kommentar meinerseits dazu: „Pablo Iglesias Rede versteht es, auf unterschiedliche Empfindungs- und Bedürfnislagen durch die Verwendung von Symbolen einzugehen. Er betont den Demokratiegedanken, nimmt Bezug auf Griechenlands Widerstand gegen die damalige Nazi-Besatzungsmacht, stellt für diejenigen, die sich durch die propagierte Radikalität in Bezug auf die neuen linken Parteien schrecken lassen, heraus, wie ihr Programm nicht über die Sozialdemokratie der 70er und 80er Jahre hinausgeht, wirkt durch die Bezugnahme auf Militär und Polizei jenen Befürchtungen entgegen, die aufgrund der Untergangsrhetorik durch die Regierungsparteien geweckt werden könnten (man erinnere sich, dass in Spanien und Griechenland auf einen Bürgerkrieg die Diktatur folgte). Er eröffnet mit dem Gedanken der Würde, bezieht sich im Verlauf der Rede positiv auf Patriotismus, überführt diesen im Weiteren dann jedoch in den Menschen- und Gleichheitsgedanken (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte). Dabei versäumt er es einerseits nicht, auf die konkreten Lebensumfelder der Menschen einzugehen, andererseits nicht, die Auseinandersetzung als eine internationale zu benennen, die ganz Europa betrifft, wobei er auch Bezug auf die linken Regierungen in Südamerika nimmt.
    Die Rede versteht es also sehr gut, unterschiedlichste Bindungspunkte für unterschiedliche Lager zu setzen und diese dennoch in einer konkreten politischen Agenda zusammenzuführen, für die Aussicht auf Erfolg vermittelt wird.“ []

Jascha Jaworski

2 Kommentare

  1. Die linke Ideologe eignet sich generell für den Populismus. Man denke nur an die starken kommunistischen und sozialdemokratischen Bewegungen in der Weimar Republik oder in ganz Europa während der Zeit zwischen den Kriegen.

    All diese Bewegungen waren populistisch. Das Problem an der heutigen etablierten Linken, etwa in der SPD, ist, dass sie viel zu konkret oder zu intellektuell auftritt. Entweder versteift man sich auf ein Thema und führt hier komplizierte Konzepte an, die in Wirklichkeit niemanden jucken, oder man verliert sich in theoretischen Ausführungen über die Gesellschaft.

    Es scheint, als hätten die Linken das Schimpfen am Stammtisch verlernt.

  2. Wobei ich nachschieben möchte, dass die „S“PD ja durchaus ihre Populisten hat(te), man erinnere sich an einen Müntefering „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, oder Schröders „Es gibt kein Recht auf Faulheit“. Dies jedoch ist ein Populismus, der gerade die Benachteiligten gegeneinander aufhetzt, um Macht und Wohlstand der Eliten auszubauen. Von einem Sarrazin gar nicht erst anzufangen. Sie sind gerade diejenigen, die den Boden für Sozialhetze und Reaktionäres bereiteten.

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