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Das beschäftigungspolitische Scheitern der Agenda 2010 – Wie neu geschaffene Arbeitslosigkeit exportiert wurde!

Schon häufiger wurde hier auf Maskenfall über die zurückhaltende Lohnentwicklung, die einseitige und bewusste Exportorientierung, den schwachen Binnenmarkt, Teilzeitjobs sowie die niedrige Zahl der geleisteten Arbeitsstunden geschrieben. Dieser Artikel versucht speziell die mit der Agenda 2010 verknüpften Beschäftigungseffekte noch einmal genau zu beleuchten und übersichtlich darzustellen.

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Die FIFA – Das Hauptproblem des Vergabe-Systems

Geht es um Korruption in der FIFA, wird immer wieder die Person Sepp Blatter kritisiert. Wie in vielen anderen Fällen liegt es nahe, die Verantwortung einzelnen Führungsfiguren zu übertragen. Dabei werden jedoch die vielen Mitglieder, die ihre Führer unterstützen und wählen, ignoriert. Damit bleibt aber der Blick auf die tatsächlichen Wurzeln der Korruption im WM-Vergabesystem, auf das sich dieser Artikel im Speziellen konzentriert, versperrt.

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Demografischer Wandel – Was man wirklich wissen muss

Die öffentlich zu vernehmenden Meinungen und Empfehlungen bezüglich der demografischen Entwicklung1 sind in der Regel fragmentiert und einseitig. Obwohl die Alterung unserer Gesellschaft für viele wirtschaftsliberale Reformen, die Privatisierung der Renten und in letzterem Zusammenhang manchmal sogar für den deutschen Exportüberschuss herhalten muss, gibt es keine ernsthaften Debatten über die Stichhaltigkeit solcher Argumente, geschweige denn einen Überblick über den zeitlichen Ablauf des demografischen Wandels, was für Folgen er im Speziellen nach sich zieht, und welche (wirtschafts-)politischen Instrumente und Rahmenbedingungen tatsächlich zur Finanzierung eines Rentenniveaus beitragen können, das die gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen in der Zukunft sichern kann. Ohne dieses Hintergrundwissen sind wir jedoch anfällig für Behauptungen, die dazu dienen, die Aufregung um den demografischen Wandel im Sinne zweckentfremdeter Interessen zu instrumentalisieren. Dieser Beitrag wird deshalb Licht ins Dunkel bringen.

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  1. Mit der demografischen Entwicklung wird in der Regel die Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung gemeint, die sich hauptsächlich aus dem langfristigen Trend der Lebenserwartung und der durchschnittlichen Anzahl der geborenen Kinder in einer Gesellschaft ergibt. Auch dieser Artikel wird sich nur auf Themen rund um die Entwicklug der Altersstruktur beschränken. Tatsächlich befasst sich Demografie aber mit weitaus mehr Themen, so dass sie eher als “Bevölkerungswissenschaft” bezeichnet werden kann. []
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Weshalb von einer Eskalation in der Ukraine vor allem die USA profitieren

Die Regierung Russlands ist weit von einer wünschenwerten Menschenrechtspolitik entfernt. Daraus jedoch zu schlussfolgern, dass Russland in jeder Situation leichtfertig eskalieren würde (wie es ihm in der Ukraine-Krise unterstellt wird), ist in keiner Weise gerechtfertigt, denn Eskalationen bergen auch enorme Risiken und autokratischere Regierungen haben in keiner Hinsicht nachlässig Macht und internationale Akzeptanz zu verschenken. Westliche Regierungen, darunter insbesondere die Vereinigten Staaten von Amerika, haben zudem selbst regelmäßig unter Beweis gestellt, dass sie für ihre überwiegend wirtschaftlichen Interessen massiv Grenzen überschreiten. Möglicherweise nicht zuletzt deshalb, weil die USA deutlich mehr wirtschaftliche, außenpolitische und militärische Macht als beispielsweise Russland (und jede andere Nation) besitzen, die einer internationalen Isolation vorbeugt. Welchen Umfang an Menschenrechten und demokratischer Mitbestimmung man seinen eigenen Bürgern zugesteht, bestimmt daher offenbar nicht entschieden die Bereitschaft, eigene außenpolitische Interessen unter Beachtung der Menschenrechte durchzusetzen. Vor allem nicht in Zeiten massiven privatwirtschaftlichen Einflusses in “demokratischen” Gesellschaften. Im Zusammenhang mit den in der Vergangenheit oft rücksichtslos durchgesetzten US-amerikanischen wirtschaftlichen Belangen wird sogar deutlich, dass das Interesse der USA an einer bewussten Eskalation in der Ukraine zur Schwächung der russischen Regierung sehr hoch sein sollte.

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Der Syrische Bürgerkrieg – Ein andauerndes Trauerspiel geopolitischer Interessenpolitik

Nachdem bereits in einem Artikel vom Juni letzten Jahres darüber berichtet wurde, dass Israel möglicherweise bewusst dezente, aber gezielte Luftangriffe gegen strategische Einrichtungen Syriens fliegt, so scheint sich dieser Verdacht aktuell erneut und sogar bekräftigt bestätigt zu haben. Schon vorgestern berichete die ARD von einem Angriff auf Kämpfer der mit Syrien verbündeten Hisbollah. Gestern stellte sich heraus, dass bei diesem Angriff offenbar auch iranische Soldaten, darunter auch ein hoher General, der die syrische Armee beriet, getötet wurden. Zudem gab es im September letzten Jahres einen weiteren Zwischenfall, wobei Israel einen syrischen Kampfjet abschoss, der bei der Bombardierung von syrischen Rebellen der Al-Nusra-Front leicht in den Luftraum Israels eingedrungen war. Dieses Vorgehen möchte ich als Anlass nehmen, um auf die möglichen Absichten & Interessen der am Syrien-Konflikt beteiligten Staaten einzugehen.

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Was das deutsche Wirtschaftswachstum von 1,5% über die Verfassung der deutschen Konjunktur aussagen kann

Heute erschien der Bericht des statistischen Bundesamtes zur vorläufigen Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im vergangenen Jahr 2014. 1,5% sind herausgekommen, was sicherlich nicht beeindruckend ist, aber in Anbetracht der Werte der beiden vergangenen Jahre (2013 musste sogar nach unten revidiert werden) und des wirtschaftlichen Umfeldes zumindest auf den ersten Blick als solide betrachtet werden kann. Doch ist dieses anscheinend akzeptable Ergebnis ein Grund zur Freude, oder sogar Zeichen eines akuten oder anstehenden konjunkturellen Aufschwungs? Zur Beantwortung dieser Frage soll auf wichtige Daten und Aussagen des Berichts des statistischen Bundesamtes eingegangen werden.

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Privat und Staat – Wirtschaftspolitische Funktionen & Fehlentwicklungen

Einer der bedeutensten wirtschaftspolitischen Ausrichtungsmaßstäbe ist die Frage nach dem Einfluss des Staates auf das Wirken privater Akteure in der Wirtschaft. Dieser Beitrag soll einen Überblick darüber vermitteln, was privatwirtschaftliche und staatliche Elemente jeweils leisten können, damit eine Ökonomie langfristig Chancengerechtigkeit, materiellen Wohlstand, eine intakte Umwelt und andere wichtige Voraussetzungen für ein zufriedenes Leben allen Bürgern möglichst ausgewogen zusichern kann. Im ersten Teil des Artikels wird der theoretische Hintergrund eines harmonischen Privat-Staat-Verhältnisses erläutert, während im zweiten Teil einige praktische Beispiele für Fehlentwicklungen aufgeführt werden, die eine Folge der zahlreichen wirtschaftsliberalen Reformen der vergangenen Jahrzehnte sind.

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Kleines aktuelles Beispiel für Militärschläge Israels zur scheinbar absichtlichen Schwächung Assads

Vor wenigen Tagen meldete die Tagesschau (Hier auch in detaillierter schriftlicher Form), dass die israelische Luftwaffe nach dem Tod eines israelischen Jugendlichen, der seinen im Auftrag des israelischen Verteidigungsministeriums arbeitenden Vater begleitete, Vergeltungsangriffe auf Stellungen der syrischen Armee geflogen hatte.

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Ist “Qualität” eine gute Begründung für starke Exportzuwächse?

Fragt man den einfachen Bürger auf das Straße, wird oft eine angeblich besondere Qualität als Ursache für die Exporterfolge Deutschlands genannt. Selten wird daran gezweifelt, dass die günstigen Preise1 auch ihren Beitrag geliefert haben können, aber die Qualität2 wäre vor allem aufgrund der Art der deutschen Exportgüter viel entscheidender. Diese Erklärung klingt auf den ersten Blick plausibel. Auf den zweiten Blick fällt jedoch bereits auf, dass sich diese Behauptung so genau gar nicht überprüfen lässt, da es keinen guten Maßstab gibt, um die Qualität von Exporten – insbesondere gleicher Art – zu vergleichen. Dafür lassen sich Überlegungen anstellen, um herauszuarbeiten, ob Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern von einer steigenden Qualität seiner Exporte profitiert haben könnte, wie entscheidend die Art der Exportgüter war und inwiefern die Güterqualität im Allgemeinen zur Entwicklung einer Volkswirtschaft beitragen kann.

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  1. Es liegt im Interesse eines jeden Käufers, ein gutes Produkt zu einem möglichst niedrigen Preis zu erwerben, so dass ausländische Akteure zunehmend auf deutsche Waren zurückgreifen, wenn diese billiger sind. Solange es eine freie Kaufentscheidung gibt, können Akteure verstärkt Güter des Auslandes bevorzugen, ohne zu merken, dass sie damit ihrer eigenen Wirtschaft und indirekt ihren eigenen Arbeitsplätzen/Unternehmenseinkommen schaden. Es wäre auch denkbar, dass Konzerne, die international mehrere Standorte und Absatzmärkte besitzen, ihre Produktion für den Export zum Teil an den jeweils günstigeren Standort verlagern. []
  2. Da die Preise ganz entschieden von den Lohnstückkosten abhängen, und die Produktivität die Lohnstückkosten unter anderem bestimmt, ist die Produktivität ein quantitativer Faktor, der mit der Güterqualität in keinem direkten Zusammenhang steht. []
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Vom menschlichen Verhalten zur abgehobenen Elite und ihren Einflüssen auf die Gesellschaft

Um einen Eindruck davon zu vermitteln, welches tendenzielle Streben Menschen an den höchsten Schaltstellen der Macht (vor allem Wirtschaftseliten) zu Grunde liegen könnte, werde ich an einem meinerseits entwickelten Modell1 zu erklären versuchen, was Menschen im Allgemeinen antreibt und welche Einflüsse und Entwicklungen ihr Verhalten prägen. Anschließend werde ich darlegen, auf welche Weise und aufgrund welcher Umstände ihr Denken & Streben selbst innerhalb einer Demokratie einen stark prägenden Einfluss auf die Politik ausüben kann.

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  1. Es handelt sich um eigene Beobachtungen, die ich mit einigen elementaren psychologischen/soziologischen Erkenntnissen kombiniert habe. Ich erhebe keinen Anspruch auf eine wissenschaftliche Korrektheit meiner Ausführungen. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass es sich bei der Thematik um ein zum Teil doch sehr unterschiedlich betrachtbares Themengebiet handelt, so dass ich nicht ausschließen kann, bei einigen Lesern auf Widerspruch zu treffen. Sachliche Kritik ist ausdrücklich erwünscht! []