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No 431

“Mich stört an Hartz IV, dass es denjenigen, die wirklich drinstecken im System, die Würde nimmt. Und mich stört daran, dass es vielen anderen Angst macht. Jeder, der sich da am Rande bewegt oder der weiß, er könnte möglicherweise den Arbeitsplatz verlieren und weiß, dass es nicht so schnell geht, einen neuen zu finden, muss Angst haben, dass er da reinrutscht in dieses System, und das ist einfach in vielen Bestandteilen entwürdigend. Und da müssen wir was dran ändern, der Sozialstaat muss sich kümmern und nicht die Menschen unter Druck setzen und diese Drangsal ausüben. […]
Angst und Druck sind keine guten Ratgeber, keine guten Motivatoren. Das wissen wir doch. […]
Ich würde auf jeden Fall die Sanktionen abschaffen, ich würde eine Kindergrundsicherung einführen und ich würde dafür sorgen, dass der Regelsatz auch höher ist, weil der nicht ein menschenwürdiges Leben ermöglicht.”

(Saskia Esken, Bewerberin um den Parteivorsitz der SPD im Team Esken / BorjansSaskia Esken über ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz, Jung & Naiv, Folge 436, 22.9.2019)

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Die alte Leier ist wieder da: DIW-Ökonom empfiehlt Griechenland Steuersenkungen und Bürokratieabbau

Die Forderung nach Steuersenkungen für den Wirtschaftsaufschwung ist wieder en vogue: In einem Interview mit der Tagesschau empfiehlt der DIW-Ökonom Kritikos doch tatsächlich den Griechen, sie mögen durch eine umfangreiche Steuersenkung ihre Schwarzarbeit abbauen und durch Bürokratieabbau die Wirtschaft ankurbeln.

Was wurde nicht seit den 80er Jahren immer wieder von den angeblich so gravierenden Bürokratiekosten, Lohnnebenkosten und den abwürgenden Steuern gesprochen. Schon damals ließ sich Ronald Reagan von der berühmten Laffer-Kurve beeindrucken, die versprach, dass bei einem Senken des Steuersatzes so viel mehr Arbeitskräfte in die Besteuerung zurückkehren, dass die Steuereinnahmen dadurch so steigen würden.

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Ein kleines Beispiel zu dezenter, medialer Parteilichkeit gegen Russland

Beim Spiegel liest man heute einen Bericht über politische Entwicklungen in Moldau. Im Rahmen dieses politischen Themas ist es dann auch nachvollziehbar, eine Verlinkung zu Themen bzgl. des Staates Moldau und einen Link zu einem Artikel über die oligarchischen Zustände in dem Land in den Artikel einzupflegen. Das Einfügen eines Links zu allgemeinen Themen über Russland kann ich allerdings nur als einseitige, negative Bewertung des Autors deuten. Russland spielt in dem Artikel nämlich gar keine Rolle und des Weiteren gibt es nur diese 3 Links. Dass sich hinter den allgemeinen Themen über Russland eigentlich nur negative Nachrichten verbergen, versteht sich von selbst. Wie man sieht, zeigt sich die einseitig negative Darstellung Russlands bzw. das negative Denken der Journalisten über Russland also nicht nur in den Artikeln über Russland selbst.

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Die Troika der Automobilindustrie (via jung & naiv)

“Und wir dürfen ja nicht vergessen, dass die Hauptmargen unserer Automobilfirmen, jedenfalls meine, die liegen ja, äh, im Verkauf ins Ausland.”

“Von Ausstiegsdaten halte ich jetzt nicht so viel. […] Nicht!? Wie viel Autos gekauft werden, bestimmt nämlich nicht der Ministerpräsident, sondern der Markt.”

Wer hat’s gesagt? Der Kretschmann Winfried, grüner BaWü-Häuptling und Zukunftsträger. Dabei in harmonischer Gesellschaft der beiden anderen Handelsvertreter der Autoindustrie mit Nebenjob in der Landesführung. Thema: “Die Zukunft der Automobilindustrie”.

Man bemerke die Überidentifikation und Marktreligiosität. Das macht doch richtig Mut in Zeiten der Klimakrise, oder? Weiterlesen

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Der Abschwung der deutschen Wirtschaft ist jetzt real!

Im Mai sind die offizielle saisonbereinigte Arbeitslosigkeit und die verdeckte Unterbeschäftigung das erste Mal seit ungefähr 6 Jahren wieder deutlich gestiegen. Eingehende Stellenausschreibungen und offene Stellen sind spürbar rückläufig. Wie wir es Anfang Mai und bspw. auch Makroskop geschrieben haben, sind die massiv gefallenen Auftragseingänge in der Industrie (bzw. indirekt die hohe deutsche Exportabhängigkeit) der schwerwiegendste Grund des Abschwungs. Der Einbruch der Aufträge ist so deutlich, dass mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit vorerst zu rechnen ist. Faktoren wie der seit Ende 2014 gesunkene und zuletzt wieder etwas stärkere Ölpreis helfen die nächste Zeit nicht mehr, auch wenn ein kurzzeitiger Preiseinbruch Ende 2018 im 1. Quartal 2019 noch einmal den privaten Konsum stark stimulieren konnte. Man kann nur hoffen, dass sich der Abschwung in Grenzen hält und wirtschaftspolitische Einsicht den Staat vernünftig handeln lässt, wobei ich jedoch vor allem das Zweite leider für unwahrscheinlich halte.

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Gezielter Feindbildaufbau gegen den Iran bei ARD-Online?

Heute liest man auf der Seite der ARD gleich zwei Nachrichten nebeneinander. Es gab da einen “Hintergrund”-Beitrag zu der Unterstützung des Irans für militante Gruppierungen und einen zweiten Beitrag über die Europäer, die das zeitliche Ultimatum des Irans zur Umsetzung des Atomabkommens abgelehnt haben. Es ist schon sehr merkwürdig, dass dieser einseitig gegen den Iran gerichtete und nicht die vielen macht- und wirtschaftspolitischen sowie strategischen Wechselwirkungen und Interessen im Nahen Osten berücksichtigende Beitrag zu dem Zeitpunkt auftaucht, an dem die Europäer den Iran zurückweisen. Besonders brisant ist aus meiner Sicht das Bild des Hintergrundbeitrags, das Kämpfer mit einer uns bekannt und bedrohlich vorkommenden Armhaltung zeigt. Einen solchen einseitigen Beitrag mit einem solchen provokantem Bild zu einem solchen Zeitpunkt zu veröffentlichen, hat nichts mit Dialog, Friedenssicherung und sachlicher Problembehandlung zu tun.

Die ARD sollte sich meiner Ansicht nach für diesen Beitrag rechtfertigen!

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Konjunktur-Bericht für 2018 und 2019: Der Pessimismus war berechtigt

Im Januar 2018 war ich bereits pessimistisch für das Jahr 2018 und das habe ich dann in einer Auseinandersetzung mit dem optimistischen “Gemeinschaftsgutachten” vier deutscher Wirtschaftsinstitute noch einmal anhand von damals aktuellen Entwicklungen bestätigt. Wie sich jetzt herausgestellt hat, war das Gutachten tatsächlich viel zu optimistisch, und das, obwohl wieder einmal zufällige Faktoren wie der zwischenzeitlich erneut gefallene Ölpreis und der auch jetzt noch niedrige Wechselkurs das Wachstum gestützt haben dürften.

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No 397

“Am vergangenen Freitag hat Außenminister Mike Pompeo [Elliott] Abrams zum Sondergesandten der Vereinigten Staaten für Venezuela ernannt. Laut Pompeo wird Abrams >>für alles verantwortlich sein, was mit unseren Bemühungen um die Wiederherstellung der Demokratie<< in der öl-reichen Nation zusammenhängt.
Die Wahl von Abrams sendet eine klare Botschaft an Venezuela und die Welt: Die Trump-Regierung beabsichtigt, Venezuela zu brutalisieren, während sie einen Strom von salbungsvoller Rhetorik über Amerikas Liebe zu Demokratie und Menschenrechten hervorbringt. Die Kombination dieser beiden Faktoren – der Brutalität und der Salbung – ist Abrams Kernkompetenz. […]
Nachdem die USA 1954 den demokratisch gewählten Präsidenten Guatemalas gestürzt hatten, war das Land in einen Alptraum wiederkehrender Militärdiktaturen geraten. Zwischen 1960 und 1996 wurden in einem weiteren >>Bürgerkrieg<< 200.000 Guatemalteken getötet […] Eine UN-Kommission stellte später fest, dass der guatemaltekische Staat für 93 Prozent der Menschenrechtsverletzungen verantwortlich war.
Efraín Ríos Montt, der Anfang der achtziger Jahre Präsident von Guatemala war, wurde 2013 von Guatemalas Justizsystem für schuldig befunden, einen Völkermord an den indigenen Mayas des Landes begangen zu haben. Während der Regierung von Ríos Montt forderte Abrams die Aufhebung eines Embargos auf US-Waffenlieferungen nach Guatemala, wobei er behauptete, Ríos Montt habe >>beträchtliche Fortschritte gebracht.<< Die USA müssten die guatemaltekische Regierung unterstützen, argumentierte Abrams, denn, wenn >>wir die Haltung einnehmen: ‘Kommt nicht zu uns, bis ihr perfekt seid, wir wenden uns von diesem Problem ab, bis Guatemala eine perfekte Menschenrechtsbilanz besitzt’, dann werden wir Leute dort im Stich lassen, die darum bemüht sind, Fortschritte zu erzielen.<< Ein Beispiel für diese Leute, die ehrliche Anstrengungen unternehmen, war, gemäß Abrams, Ríos Montt.”1

(Jon Schwartz – Elliott Abrams, Trump’s Pick to Bring >>Democracy<< to Venezuela, Has Spent His Life Crushing Democracy, The Intercept, 30.1.2019, Übers. Maskenfall)

  1. Anm. JJ: Da befindet sich die Europäische Union ja in guter Gesellschaft, wenn sie den USA Schützenhilfe leistet, mit ihrer Hinterhofpolitik fortzufahren als hätte es die vergangenen Jahrzehnte der “Regime Changes”, der Unterstützung von grausamen Diktatoren, die School of the Americas etc. nicht gegeben. Dabei haben es die Haudegen rund um Trump doch so an sich, dass sie relativ unverschnörkelt aussprechen, worum es eben auch geht, Zitat John Bolton: “Wissen Sie, Venezuela ist eines der drei Länder, die ich als Troika der Tyrannei bezeichne. Es wird wirtschaftlich einen großen Unterschied für die Vereinigten Staaten machen, wenn wir amerikanische Ölfirmen haben könnten, die in Venezuela investieren und die Ölkapazitäten herstellen könnten.” (Übers. Maskenfall, Original siehe hier.) Nur gut, dass die Massenmedien hierzulande weiterhin zuverlässig darin sind, den relativen Klartext, der im US-Falken-TV sogar von oberster Stelle verbreitet wird, hinreichend zu filtern, damit es keinen Kulturschock gibt und die Bevölkerung hierzulande vom transatlantischen “Partner” in diesen geopolitischen Fragen allzu stark entrückt wird. Bislang ist es übrigens offenbar Italien, das die Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó auf EU-Ebene verhindert. Wie bitter, dass das Völkerrecht von den anderen EU-Machtartihmetikern einmal mehr dem Opportunismus geopfert werden soll. Für Interessierte noch der Hinweis auf den Podcast von Jeremy Scahill zu Venezuela. Wer noch zu Guatemala oder anderen lateinamerikanischen US-Abenteuern lesen möchte, sei auf das National Security Archive verwiesen, das bekanntlich deklassifizierte Originaldokumente auswertet (dort auch einige Informationen zu Elliott Abrams damaliger Rolle). []
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Die goldene Faustregel außenpolitisch instrumentalisierter Moral

Geht es um Venezuela, entdeckt die Bundesregierung ihre Liebe zur Demokratie, aufgrund derer sie die (völkerrechtlich sehr zweifelhafte) Anerkennung eines Guaidó als selbsternannten Interimspräsidenten erwägt.

Damit keine Verwirrung bei den Bürgerinnen und Bürgern aufkommt, wann eine mit Demokratie und Menschenrecht begründete offensive und handlungsunterlegte Forderung nach Neuordnung der Verhältnisse in fremden Ländern quasi regierungsseitig zertifiziert ist und wann nicht, sollte die Bundesregierung vielleicht ab und an die goldene Faustregel außenpolitisch instrumentalisierter Moral verkünden:

“Wenn eine fremde Regierung nicht zu unserem geopolitischen Team gehört, führe Demokratie und Menschenrecht an, um diese zu stürzen oder sie stürzen zu lassen. Wenn sie geopolitisch nützlich ist, aktiviere die Begriffe >>Partner<< und >>Stabilität<< bei gleichzeitiger Deaktivation der Begriffe >>Demokratie<< und >>Menschenrecht<<. Übersende ihr zur Bekräftigung hochwertige Kriegsschiffe und Panzer eigener Produktion.” Weiterlesen

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No 396

“Tausende von Menschen mit einem Gesamtvermögen von mehreren hundert Milliarden Dollar, vielleicht sogar einer Billion, versammeln sich diese Woche in Davos. Wohl niemals zuvor in der Weltgeschichte war der Reichtum je Quadratmeter1 so groß. In diesem Jahr, zum siebten oder achten Mal in Folge, ist eines der Hauptthemen, mit denen sich diese Industriekapitäne, Milliardäre oder Arbeitgeber von Tausenden von Menschen auf der ganzen Welt beschäftigen, Ungleichheit. Auch die neuen >>heißen<< Themen des Tages – Handelskriege und Populismus – sind wiederum miteinander verbunden oder gar verursacht durch Ungleichheit bei Einkommen, Reichtum oder politischer Macht. […]
Es ist nicht überraschend, dass seit der globalen Finanzkrise nichts unternommen wurde, um gegen Ungleichheit vorzugehen. Vielmehr ist das Gegenteil passiert. Donald Trump hat, wie versprochen, eine historische Steuersenkung für die Reichen verabschiedet; Emmanuel Macron hat die Anziehungskraft des modernen Thatcherismus entdeckt; Die chinesische Regierung hat die Steuern für die Reichen gesenkt und die linken Studenten der Universität Peking, die streikende Arbeiter unterstützten, inhaftiert. In Brasilien scheint Jair Bolsonaro Lob auf Folter und den steigenden Aktienmarkt als ideale Mischung des modernen Kapitalismus zu betrachten.
Bizarrerweise wurde diese Rückkehr zu den Arbeitsbeziehungen und der Steuerpolitik des frühen 19. Jahrhunderts von Menschen angeführt, die die Sprache der Gleichheit, des Respekts, der Partizipation und der Transparenz sprechen. Die jährliche Versammlung in Davos ist in dieser Hinsicht nicht nur ein Beweis für die finanzielle Überlegenheit der Eliten. Es soll auch ihre moralische Überlegenheit zeigen. Dies ist im Einklang mit einem seit langer Zeit bestehenden Trend: In den vergangenen fünfzig Jahren wurde die Sprache der Gleichheit genutzt, um die strukturell unegalitärste Politik überhaupt zu verfolgen.”2

(Branko Milanović, ehem. Chefvolkswirt der Forschungsabteilung der Weltbank und renommierter Ungleichheitsforscher – Davos Elites Love to Advocate for Equality – So Long As Nothing Gets Done, ProMarket Blog, 23.1.2019, Übers. Maskenfall)

  1. Anm. JJ: SI-analogisiert, ursprünglich: square foot []
  2. Anm. JJ: Wie viele Male kam das Wort “Ungleichheit” in der jüngsten Davos-Rede von Kanzlerin Merkel vor? Null mal. Das Wort “Reichtum”? Null mal. Immerhin, das Wort “Armut” erwähnte sie drei mal in einem kurzen Abschnitt, wobei es stets vom Adjektiv “extrem” begleitet war. Und hier ging es nur darum, zu loben, wie stark diese Form der ökonomischen Ausgrenzung im weltweiten Maßstab doch in den letzten Jahrzehnten zurückgegangen ist. Keine Sorge jedoch, “extreme Armut” wird den Industrieländern ja nicht zugeschrieben, dieses Risiko auf sozialstaatliches Handeln, womöglich noch gegenfinanziert durch Steuern, wird in der Rede der Kanzlerin also umschifft. Da ist Verlass auf die nun allmählich scheidende “Führerin der freien Welt”, zu der sie ja in Folge des Trump-Schocks vom Gouvernantenjournalismus vor nicht langer Zeit erst ausgerufen wurde. Ihre Parteigranden machen derweil neoliberale Arbeitsteilung, indem sie tatsächlich nach weiteren Milliarden-Steuererleichterungen für den Unternehmenssektor rufen oder den “Soli” auch für die obersten Prozente der Bevölkerung abschaffen wollen (zu letzteren einschlägigen Verteilungswirkungen von unten nach oben siehe Daten vom DIW). Während die Davos-Elite sich noch nicht entschieden hat, ob sie jetzt lieber zum progressiven Neoliberalismus (“lass mich ökonomisch ausgrenzen und es gibt ein bißchen mehr Minderheitenrecht”), regressiven Neoliberalismus (“ökonomische Ausgrenzung können wir auch ohne Homo-Ehe”) oder regressiven Populismus (ökonomische Ausgrenzung und Kampf gegen Minderheitenrechte im Namen des Volkes), übt sich die CDU weiter eifrig im Populismus für die Population der Industriekapitäne, während die SPD-Führungsetage weiterhin nicht weiß, wie sie im Sinne der abhängig und nicht so selten prekär Beschäftigten an die Wurzeln der Misere gehen soll (Machtkonzentration bei Unternehmen und Reichen), ohne zugleich diese ihre vor längerer Zeit lieb gewonnene Rolle als Fußwärmer am Tisch der Mächtigen – aber immerhin am Tisch der Mächtigen – aufgeben soll, ohne zugleich einzugestehen, dass dieser Pfad genau ins Verderben geführt hat und eine Mischung aus Ideenlosigkeit, Angst, Korrumpiertheit und Dummheit war, wenngleich auch eben überaus modisch, weil dem damaligen Zeitgeist verpflichtet. Nun besitzt dieser jedoch in Anbetracht der Verhältnisse noch so viel Strahlkraft, wie Sonnenkönig Louis XIV, nachdem er haar- und zahnlos geworden am Ende seines lasterhaften Lebens nur noch im Sinn  hatte, sich von der katholischen Kirche einen Platz im Himmel zu erkaufen. Genug geschimpft, für’s Erste. []