Zitat zum Sonntag

“Demonstranten nutzten am Mittwoch den Auftritt von US-Außenminister Antony Blinken bei einer Veranstaltung zum Welttag der Pressefreiheit, um die Freilassung des inhaftierten WikiLeaks-Gründers Julian Assange zu fordern.
Herr Blinken hatte gerade die Bühne der Veranstaltung betreten, um vom Kolumnisten der Washington Post, David Ignatius, interviewt zu werden, als Demonstranten, darunter Medea Benjamin von CodePink, die Bühne betraten, um die Freilassung von Herrn Assange zu fordern.
[…] Während Frau Benjamin sich bemühte, ihre Botschaft auf der Bühne herüberzubringen, rief ein anderer Demonstrant im Publikum der Veranstaltung, dass die Teilnehmehmenden nichts über Shireen Abu Akleh gehört hätten, die palästinensische Journalistin, die mutmaßlich von israelischen Streitkräften im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland im Mai letzten Jahres getötet wurde.
Israel hat sich geweigert, strafrechtliche Ermittlungen gegen die IDF-Soldaten einzuleiten, die mutmaßlich Frau Abu Akleh erschossen haben, obwohl eine Untersuchung von CNN ergab, dass ihr Tod wahrscheinlich das Ergebnis eines gezielten Attentats war. Andere unabhängige Untersuchungen kamen zu ähnlichen Schlussfolgerungen, und das US-Justizministerium leitete im vergangenen November eine Untersuchung der Tötung […] ein.
Dennoch haben eine Reihe von Beobachtern die USA in die Verantwortlichkeit des Todes von Frau Abu Akleh einbezogen, da sie Israel und sein Militär unverbrüchlich unterstützen. Frau Abu Akleh war eine gefeierte und weithin sichtbare palästinensische Journalistin, die ein Vierteljahrhundert lang für Al Jazeera berichtet hatte.
Herr Assange bleibt unterdessen das Ziel eines US-Auslieferungsersuchens – er wird wegen Spionagevorwürfen gesucht, weil er Tausende von geheimen Militärdokumenten veröffentlicht hat, die ihm 2010 und 2011 zugespielt wurden. Herr Assange ist derzeit in Großbritannien inhaftiert und kämpft gegen das Auslieferungsersuchen. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Gefängnis in den USA, wenn er wegen der Anklagen verurteilt wird, denen er gegenübersteht.”

(Abe Asher, Journalist – Protester confronts Antony Blinken on stage in support of Julian Assange, The Independent, 5.5.2023, Übers. Maskenfall)

“Mittlerweile zieht ein beachtlicher Teil des etablierten Deutschland einen Bannkreis um alles, worin der Begriff >>Palästina<< vorkommt: Vorsicht, Antisemitismus, besser nicht nähern! So wird die Erinnerung an das Großverbrechen unserer Vorfahren zu einer Waffe, die sich ausgerechnet gegen jene richtet, die von Mitschuld daran anders, als viele deutschen Familien, völlig frei sind: Mal trifft es Juden/Jüdinnen mit missliebigen Ansichten zu Israel, vor allem aber trifft es die Palästinenser und Palästinenserinnen.
200.000 von ihnen leben in Deutschland, mehr als irgendwo sonst in Europa. Sie haben ein Recht darauf, ihre Sicht der Geschichte zu erzählen, und zwar als Teil einer neu verstandenen Erinnerungskultur, die Konflikte nicht scheut und gerade dadurch dichotome, einander ausschließende Narrative überwinden könnte.
Beginnen wir mit dem Jahr 1948. Für Israel die siegreiche Gründung des neuen Staates, für Palästinenser der traumatische Verlust von Heimat, Kultur, Existenz – die Nakba, arabisch für Katastrophe. Ohne Vertreibungen wäre ein mehrheitlich jüdischer Staat nicht möglich gewesen, und Vertreibung verlangte Gewalt; dazu zählten auch Massaker an Zivilisten. Das verübte Unrecht wurde rasch aus dem Bewusstsein verdrängt: Israel sah sich als Nation der Opfer; jeder Dritte im neuen Staat war Holocaust-Überlebender. […]
Ohne jeden Zweifel ist der Völkermord an den Juden von einer völlig anderen Dimension und einem anderen Charakter als die Nakba. Aber die Nakba hält als Entrechtung an, und viele Palästinenser sehen sich nun seit über siebzig Jahren gezwungen, den Preis für ein europäisches Verbrechen zu zahlen.”

(Charlotte Wiedemann, Autor*in bei der taz – Nakba und deutsche (Un-)Schuld, taz, 13.7.2022)

“Wir müssen nicht bis zu den Gräueltaten der Kolonialzeit zurückgehen, um zu verstehen, dass man die moralische Überheblichkeit, mit der der Globale Süden kritisiert wird, weil er sich eine eigene Meinung erlaubt, durchaus mit Skepsis betrachten darf. Immerhin reden wir hier von den gleichen Ländern, die bedenkenlos ohne UN-Mandat Belgrad bombardiert und das UN-Mandat für Libyen überstrapaziert haben, um in dem Land nachhaltige Zerstörung anzurichten; von Ländern, die unter Berufung auf Artikel 5 des NATO-Vertrages in Afghanistan einmarschiert sind und Billionen von US-Dollar investiert haben, um das Land zu ruinieren und am Ende doch wieder den Taliban zu überlassen. Die USA und Großbritannien begründeten den Irakkrieg mit einer Lüge, um die Ölreserven des Landes auszubeuten, und machten damit den Islamischen Staat groß. Und haben diese Länder – Deutschland eingeschlossen – mit ihren Waffenverkäufen an Saudi-Arabien nicht den Krieg gegen die Volksgruppe der Huthi im Jemen unterstützt, der nach UN-Angaben eine gewaltige humanitäre Krise mit mehr als 300 000 Opfern verursacht hat? […]
All das hat einen paradoxen Effekt: Es stärkt im Globalen Süden das Bewusstsein dafür, dass er intensiver kooperieren und seine Prioritäten im Kampf gegen Armut und Hunger oder gegen Klimakrisen (unter denen diese Länder am stärksten zu leiden haben) und auch gegen Pandemien deutlich artikulieren muss. Europa muss begreifen, dass in den Augen der meisten Entwicklungsländer China in diesem Gesamtkontext ein maßgeblicher Partner ist – und Russland nicht das größte Problem.”

(Giorgio Romano Schutte, Professor für Internationale Beziehungen und Wirtschaft an der Universidade Federal do ABC (UFABC) in Brasilien – Das Ende des Westens, IPG, 18.4.2023)

“>>Jede Nacht frage ich mich, warum alle Länder ihren Handel auf den Dollar stützen müssen<<, sagte Lula in einer leidenschaftlichen Rede vor der New Development Bank in Shanghai, die als >>Brics Bank<< bekannt ist.
>>Warum können wir nicht auf Basis unserer eigenen Währung handeln?<< fügte er hinzu und erhielt lauten Applaus von den brasilianischen und chinesischen Würdenträgern. >>Wer hat nach dem Verschwinden des Goldstandards entschieden, dass der Dollar die Währung ist?<<
Die wachsenden Wirtschaftsbeziehungen haben beide Länder ermutigt, eine stärkere Verwendung ihrer jeweiligen Währungen im bilateralen Handel zu fördern. Diese Woche hat die brasilianische Niederlassung der staatlichen Industrial and Commercial Bank of China ihre erste Transaktion im Land direkt in Renminbi abgewickelt, berichteten chinesische Staatsmedien.”

(Joe Leahy und Hudson Lockett, Journalisten der FT – Brazil’s Lula calls for end to dollar trade dominance, Financial Times, 13.4.2023, Übers. Maskenfall)

“Wissen Sie, ich denke, diese Vorstellung vom Völkerrecht ist überaus bequem für einige Leute, in dem Sinne, dass sie sie immer gebrauchen, wenn es ihnen nützt. Sie glauben jedoch nicht ans Völkerrecht, immer dann, wenn es ihnen nicht passt. Denn sie wenden das Völkerrecht nicht gleichwertig unter allen Umständen an. […] Das ist, wo Völkerrecht anfängt, nichts mehr zu bedeuten. Daher ist unser Vorschlag, lasst uns das internationale multilaterale System überarbeiten, so dass wir sicherstellen, dass Post-1948 begonnen hat.”

(Naledi Pandor, Außenministerin Südafrikas – A Conversation With Minister Naledi Pandor of South Africa, YouTube-Kanal des Council on Foreign Relations, September 2022, Übers. Maskenfall)

“In unserer Zeit gibt es immer noch eine Mischung aus Oligarchie und Demokratie. Oder eine simulierte und mediierte Demokratie, die darin besteht, dass in einigen Staaten die Oligarchie hinter der Fassade der Demokratie überdauert. Zum Beispiel: Wie können wir von Demokratie reden, wenn die Eliten herrschen, und nicht die Mehrheiten? Wie können wir von Demokratie reden, wenn sich in der Geschichte der Reichtum in wenigen Händen konzentiert? Das Vermögen einer Minderheit hat sich ohne Grenzen vermehrt, ohne moralischen Anstand. Während hunderte Millionen Menschen von weniger als einem Dollar am Tag leben. […]”1

(Andrés Manuel López Obrador, Präsident von Mexiko – Rede auf dem >>Summit for Democracy<< 2023, YouTube-Kanal von Präsident Obrador, März 2023, Übers. Maskenfall)

1. Anm. JJ: In welche Richtung dies gegagen ist, auf dem – von US-Präsident Biden – geladenen >>Summit for Democracy<<, dürfte klar sein. Obrador wollte hier wohl einmal mehr auf die Doppelmoral des >>Leuchtfeuers<< der Demokratie hingewiesen habe. [↩]

“Wenn man sich einmal alle Probleme der Privatisierung an einem Fallbeispiel vor Augen führen möchte, muss man sich nur die Geschichte der Bahn anschauen. So ziemlich alle Klischees über die Zerstörung der öffentlichen Daseinsvorsorge lassen sich hier finden: Profitorientierung, Wettbewerb, Entlassungen. Nachdem die Deutsche Bundesbahn und die Deutsche Reichsbahn der DDR nach der Wiedervereinigung zusammengelegt wurden, verwandelte man die Bahn in eine Aktiengesellschaft, mit dem Bund als alleinigem Aktionär. Nur der Börsengang wurde abgewendet. […]
Da sich das Geschäft der Bahn – beziehungsweise die Geschäfte der 600 Verbundunternehmen, die wir »Bahn« nennen – als Aktiengesellschaft rechnen musste, wurden seit den 1990er Jahren 5.400 »unwirtschaftliche« Streckenkilometer stillgelegt. Das sind satte 16 Prozent der Schienenstrecke in ganz Deutschland. Das Angebot wurde weder günstiger noch größer und das Netz verwahrloste. Denn aufgrund des Rendite-Zwangs wurden Sanierungen vernachlässigt. Das hat dazu geführt, dass heute nur jede fünfte Bahn mängelfrei ist und sich Baumaßnahmen häufen, die sich über Jahrzehnte angestaut haben. […]
Gefährlich wird es, wenn trotz maroder Technik zu viel Verantwortung auf zu wenige Beschäftigte übertragen wird, die dieser Verantwortung mangels Entscheidungsgewalt im Unternehmen und begrenzten Kapazitäten schlichtweg nicht gerecht werden können. Der Bund hat mit der Profitorientierung der Bahn eine künstliche Verknappung der Finanzen verschuldet, während die wirklich knappe Ressource, menschliche Arbeitskraft, vollkommen überstrapaziert wird.
Die Beschäftigten sind einem Schichtsystem ausgesetzt, das einen Dienstbeginn zu jeder Tages- und Nachtzeit erfordert. Sechs oder mehr Tage am Stück zu arbeiten, gehört dabei zur Norm. Hinzu kommen Schichten von bis zu zwölf Stunden, auch an Wochenenden und Feiertagen. Angesichts dieser Bedingungen könnte man meinen, dass zumindest etwas Planungssicherheit gewährleistet wird, indem man langfristige und verbindliche Dienstpläne festlegt – dem ist aber nicht so. […]
Eine echte Klimawende muss die Arbeiterinnen und Arbeiter nicht nur einbinden, sie wird erst durch sie möglich. Die Deutsche Bahn ist der Schlüssel zur Verkehrswende und ihre Beschäftigten sind ihre kostbarste Ressource. Es wird Zeit, dass sie auch so behandelt werden.”

(Atdhe Zymberi, Autor bei Jacobin – Warum die Bahn-Beschäftigten unsere Solidarität brauchen, Jacobin, 24.3.2023)

“[…] Während es außer in Hiroshima und Nagasaki glücklicherweise bisher zu keinem weiteren kriegerischen Einsatz von Atombomben gekommen ist, findet man im Internet eine Liste der atomaren Beinahe-Unfälle (nuclear close calls). Darunter versteht man >>Vorfälle<<, die zumindest einer unbeabsichtigten nuklearen Detonation oder Explosion hätten führen können.
Die Liste zeigt, dass seit den 1950er-Jahren bis Anfang der 1990er-Jahre insgesamt mindestens 16 Vorfälle dieser Art bekannt geworden sind, die einen Atomkrieg hätten auslösen können.
Drei dieser sogenannten >>Vorfälle<< möchte ich als Beispiele kurz anführen.
Auf dem Höhepunkt der Kuba-Krise hätte ein sowjetisches U-Boot in der Nähe der von den USA errichteten Sperrzone um Kuba beinahe einen nuklear bewaffneten Torpedo abgefeuert, während es von amerikanischen Zerstörern verfolgt wurde.
Das Boot hatte wegen schwacher Batterien den Kontakt zu seiner Leitstelle in der Sowjetunion verloren und der Kommandant befürchtete, dass der Krieg gegen die USA bereits begonnen hatte. Er ordnete den Einsatz eines Atomtorpedos mit einer 10-Kilotonnen-Bombe, vergleichbar mit der Hiroshima-Bombe, gegen die amerikanische Flotte an, die das Boot bedrängte.
Für den Abschuss des Torpedos hätten drei Verantwortliche des U-Boots zustimmen müssen. Der Kapitän und ein weiterer Verantwortlicher gaben ihre Zustimmung für den Abschuss, aber der zweite Befehlshaber, der junge sowjetische Marine-Offizier Wassili Archipow, verweigerte seine Zustimmung. Es gelang ihm, den Kapitän zu beruhigen, und das Boot konnte wieder auftauchen und Kontakt mit seiner Leitstelle aufnehmen.
Zu einer weiteren höchst gefährlichen Situation kam es bei dem Manöver >>Able Archer<<<, das von Nato-Streitkräften und leitenden Politikern im November 1983 durchgeführt wurde. […]
Nach der Kündigung des ABM-Vertrages 2001 und des INF-Vertrags 2019 droht jetzt die Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen und ein erneutes Wettrüsten zwischen den beiden größten Atommächten. Mittelstreckenwaffen sind, wie dargestellt, keine Defensivwaffen, sondern aufgrund ihrer kurzen Vorwarnzeit Erstschlagswaffen. Damit wächst die Gefahr eines Atomkrieges in Europa. […]”1

(Klaus-Dieter Kolenda, Arzt und Mitglied bei IPPNW – Ukraine-Krieg: Einsatz von Atomwaffen wieder möglich, Telepolis, 12.11.2022)

1. Anm. JJ: Noch einmal der Verweis auf einen Artikel von Klaus-Dieter Kolenda, der mit vielen Informationen auf die Atomkriegsgefahren unserer Zeit hinweist. Lohnenswert. [↩]

“Es hat wohl selten einen Gesetzesvorschlag der EU-Kommission gegeben, der bei Experten verschiedenster Themengebiete so einhellig auf Ablehnung gestoßen ist. Bei einer Anhörung im Digitalausschuss des Bundestags am 1. März 2023 ließen die Sachverständigen kaum ein gutes Haar an dem Verordnungsentwurf zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSAM). >>Was wir bekommen, ist der Plan für eine Überwachungsstruktur, die noch nie dagewesen ist<<, sagte die Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), Elina Eickstädt.
Was in der Anhörung deutlich wurde: Während in der Öffentlichkeit der Entwurf vor allem unter dem Schlagwort Chatkontrolle diskutiert wird, sind nach Auffassung der Experten noch zahlreiche andere Aspekte wie die verpflichtende Altersverifikation oder Netzsperren enthalten, die sich nachteilig auf die Internetnutzung sowie Open-Source-Projekte auswirken könnten.
Was auch verwunderte: Selbst Vertreter der Strafverfolgungsbehörden und Kinderschützer sehen große Gefahren für die Grundrechte. >>Es gibt keine Strafverfolgung um jeden Preis<<, sagte Oberstaatsanwalt Markus Hartmann, Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW).”

(Friedhelm Greis, Redakteur bei Golem – Experten zerpflücken Chatkontrolle in fast allen Aspekten, Golem.de, 1.3.2023)

“Das hier auch medial dominante Framing von den von Russland und China in Abhängigkeit gebrachten südlichen Ländern verfängt in Globalen Süden weit weniger. Wahrgenommen wird dort hingegen auch der Neokolonialismus in Form von IWF-Krediten und Import-Export-Kontrolle sowie der Interventionismus als Teil einer >>regelbasierten Ordnung<<. In dieses Schema wird offenbar auch die Aufforderung eingeordnet, nur Russlands Angriff auf ein anderes Land zu verurteilen.
Dort fragen sich viele: Warum nur Russland? Was ist hier anders als bei den anderen Überfällen? Warum gilt nicht gleiches Recht für alle? Die Morde an Lumumba im Kongo, Allende in Chile und weitere Interventionen sind im Bewusstsein der betroffenen Länder präsenter als im hiesigen Diskurs.
Warum sollte man sich also jenseits von erpresserischen “Investitionen” und “Entwicklungshilfen” auf die Seite derer stellen, die bisher vor allem durch Machtausübung und Ausbeutestrukturen aufgefallen sind und deren Ansehen im Lichte der globalen Ressourcen- und Umweltkrise sinkt.”1

(Sabine Schiffer, Medienwissenschaftlerin – Gute Kriege, schlechte Kriege?, Telepolis, 26.2.2023)

1. Anm. JJ: Passend dazu ein Videoausschnitt von Norbert Lammert, der als Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung den namibischen Präsidenten, Hage Geingob, vor China zu warnen scheint. Woraufhin der Präsident dies mit einer Klarstellung erwidert: “It looks like a European problem”. [↩]