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No 243

“Die NATO selbst hat schon seit einiger Zeit umfassende gegen Russland gerichtete Aufrüstungsmaßnahmen eingeleitet. Dazu gehört unter anderem die Aufstellung einer >>Ultraschnellen Eingreiftruppe<< (>>Very High Readiness Joint Task Force<<) für Einsätze im unmittelbaren Umfeld Russlands, die massive Ausweitung der Manövertätigkeit und die Einrichtung neuer Militärbasen in Osteuropa, wohin auch zusätzliche Truppen und Material verlegt wurden. […] Dieser Prozess soll nun weiter intensiviert werden, obwohl es die NATO-Russland-Akte aus dem Jahr 1997 eigentlich untersagt, dass das westliche Militärbündnis in Osteuropa >>zusätzlich substantielle Kampftruppen dauerhaft stationiert.<< […] Aus diesem Grund war bislang zumeist von rotierenden Einheiten und relativ geringen Kontingenten die Rede, was sich allerdings nach den Beschlüssen des bereits erwähnten Treffens der NATO-Verteidigungsminister am 10./11. Februar 2016 mittlerweile anscheinend erledigt hat: >>Die Nato plant die größte Aufrüstung in Osteuropa seit Ende des Kalten Krieges. Das Bündnis will mehr Truppen und Material aufstellen, um Russland abzuschrecken. […] Nach Angaben aus Bündniskreisen ist im Gespräch, pro Land bis zu 1000 Bündnissoldaten zu stationieren. Als Standorte sind neben den baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen auch Polen, Bulgarien und Rumänien vorgesehen.<< […]
Die Botschaft war angekommen und der russische Ministerpräsident Medwedew dürfte bei seiner Rede ein ganz anderes Sprichwort im Kopf gehabt haben als NATO-Mann Stoltenberg: >>Wenn sich die NATO rüstet, als sei Russland der Feind! Wenn sie redet, als sei Russland ihr Feind! Wenn sie handelt, als sei Russland ihr Feind, dann ist sie Russlands Feind!<<”1

(Jürgen Wagner – Münchner Sicherheitskonferenz: Rüstung statt Dialog!, IMI-Analyse, 16.2.2016)

  1. Was der russische Ministerpräsident Medwedew unter dem Stichwort “Kalter Krieg” auf der NATO-Sicherheitskonferenz an öffentlicher Debatte anstoßen wollte, wurde in den deutschen Leitmedien wie üblich auf erschreckende Weise von der Hälfte der historischen Faktenlage “befreit”, propagandistisch eingedeutet und auf diese Weise in eine Darstellung gepresst, die nicht mehr viel mit der beobachtbaren Welt zu tun hat. Ich empfehle, dem kleinen Selbstversuch von Jens Berger zu folgen und zunächst die drei (unverschämten) Medienartikel zu lesen, um dann die Rede von Medwedew anzuhören. Wer noch Material braucht, um andere auf die – ich untertreibe – geradezu karikaturhaft unterschlagene Rolle und die Interessen “des Westens” etwa in der Ukraine hinzuweisen, sei z.B. an eine damalige Arbeit von Jürgen Wagner oder diesen Artikel von uns erinnert. []

Jascha Jaworski

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