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DGB-Klartext zum Armutskurs Europas

Der aktuelle DGB-Klartext beschäftigt sich mit dem krisenverschärfenden Kurs, den Europa – besonders auch aufgrund Merkel´scher Politik – eingeschlagen hat und der bislang nur eines bewirkt: Rezession und Armutszunahme: “Europa in der Armutsfalle”

Sehr anschaulich ist die Grafik zur Armutsquote. Beide Segmente der Säulen werden sich erhöhen, da nicht nur europaweit Löhne gekürzt werden sollen, sondern zusätzlich Sozialleistungen (besonders aufgrund von Schuldenbremsen) massiv beschnitten werden. Aber wen wundert es, wenn stetiges Wirtschafts- und Vermögenswachstum in Europa letztlich in explodierenden Armutsquoten mündet? Das Problem besteht ja nicht darin, dass die Bevölkerungsmehrheiten Europas insgesamt über ihre Verhältnisse gelebt hätten (die Eurozone etwa hat einen relativ ausgeglichen Außenhandel). Es haben sich jedoch kuriose Ungleichgewichte zwischen den Eurozonenstaaten (Außenhandel), zwischen Staats- und Privatsektor (Bankenrettung, Steuerdumping für Reiche), sowie auch innerhalb der Bevölkerungen der einzelnen Staaten ergeben (Anstieg von Gewinnen und hohen Einkommen bei gleichzeitiger Ausweitung des Niedriglohnsektors etwa in Deutschland). Die Deflationspolitik (Preissenkung durch Lohnkürzung), die Frau Merkel nun für ganz Europa vorantreibt, erinnert tatsächlich an Reichskanzler Brüning und seine Maßnahmen, die schließlich in der Katastrophe mündeten.

Jascha Jaworski

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