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Aufruf “SPD erneuern! – Eine Partei für die Vielen, nicht die Wenigen”

SPD erneuern!
Inhaltlich, personell, organisatorisch

Aufruf

“Du möchtest mehr Gerechtigkeit? Der Wahlausgang bewegt dich und Du machst dir Gedanken um die Zukunft? Du bist unzufrieden mit der SPD? Du möchtest, dass die Sozialdemokratie sich bewegt, sich verändert, weil wir gerade jetzt eine starke soziale Bewegung brauchen? Dann warte nicht mehr. Mach mit! Unterschreibe und verbreite den Aufruf:

Opposition ist ein Muss

Diese Wahl ist ein Desaster. Es gibt hier nichts mehr schönzureden oder zu beschwichtigen. Der Ausschluss der Fortsetzung einer Großen Koalition ist notwendig und darf nicht aufgegeben werden, falls Jamaika scheitert. Große Koalitionen stärken die Ränder und vor allem die Rechtspopulisten. In der Großen Koalition hat die SPD stark an Vertrauen und Profil eingebüßt. Ob ungerecht oder nicht, als Juniorpartner konnte die SPD die Menschen nie davon überzeugen, dass sie die treibende Kraft ist und dass sie das Land gerechter machen will. Der Vertrauensverlust kann in einem Wahlkampf nicht wettgemacht werden.”

Fortsetzung mit Möglichkeit zu unterschreiben auf der Seite des direkt gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow:

www.marco-buelow.de/spd-erneuern/

Jascha Jaworski

9 Kommentare

  1. Das Vertrauen der SPD zu entziehn,
    war eine der leichtesten Übungen.
    Den Volksinteressen zu entfliehn,
    bezeugten die letzten Bemühungen.
    Meine Empfehlung, den Spätaufstehern,
    sich endlich der Linken anzunähern.

  2. Wenn SPD zu den Wurzeln zurückkehren will, dann hätte sie schon vor der BTW2017 zu rot-rot-grün “und sonst garnichts” stehen müssen. Das hat sie aber nicht. Sie war schon in der Weimarer Republik und im Nachkriegsdeutschland meistens eine Wendehalspartei, eine Partei wo Familien Kaffee kochen können, die viel zu sehr mit den oberen 10. 000 kokettiert. Wenn nach solch einer Folge von Wahlergebnissen immer noch nicht eine klare Position eingenommen wird, dann ist ihr wirklich nicht mehr zu helfen.

  3. So ganz kann ich jetzt nicht nachvollziehen, was dieser Aufrufe zur Erneuerung der SPD hier auf diesem für gewöhnlich sehr sehr guten Blog zu suchen hat?
    Wenn ich die Inhalte des Aufrufs von Herrn Bülow so lese, hat er wohl nicht ganz verstanden, was die Ursachen dieser Wahl Blamage wirklich sind. Ganz sicher nicht alle Anderen oder die Tasche, groß koaliert gehabt zu haben. Auch Merkel persönlich, das muss man einfach gestehen, trifft wohl kaum eine Schuld. Sie und die Union haben nur das genutzt, was ihr die ehemals soziale Arbeiterpartei höchst persönlich bot. Schuld am SPD Desaster ist die Partei selber seit der Schröder Regierung und der Einführung der Agenda 2010. Und genau das treibt Menschen zur “Alternativen für Deutschland” und nichts anderes. Nämlich die soziale Ungerechtigkeit in diesem Land, verursacht durch die SPD selbst oder als dann in der Koalition, als willfahriger Partner für das Schleifen des Sozialstaates, als auch zwischenzeitlich in der Opposition, wo keine Chancen genutzt wurden, trotz schon damaligem Wahl Desaster. Es stimmt natürlich, Die SPD muss sich von Grund auf erneuern. Das Neue geht nur erst einmal zurück zu dem, was schon in den 90er Jahren im Wahlprogramm der SPD stand. Zurück zu den Wurzeln, sonst passiert das, was den sozialen Parteien in vielen anderen europäischen Mitgliedsländern schon passiert ist. Abgleiten in die Bedeutungslosigkeit und in Richtung einer Kleinstpartei.
    Mit einer Frau Nahles als Fraktionsvorsitzende und somit dann irgendwann einmal als Kanzlerkandidatin, ganz sicher nicht. Schließt endlich den Seeheimer Kreis und findet wieder Euren links sozialen Ursprung.

    Wie das geht? In England wird es doch gezeigt, dass es geht! Mit Überzeugung und aus tiefstem Herzen und mit Charisma. Und ohne die Linke, ist es wohl auch nicht zu schaffen.

    https://youtu.be/bKpCwTEJ77A

    • Da kann ich vielem zustimmen, was Sie schreiben. Ich habe den Aufruf so gelesen, dass durchaus der große und grundlegende Bogen aufgespannt wird, Zitat:
      “Bei den letzten drei Bundestagswahlen hat die SPD die drei
      schlechtesten Ergebnisse seit 1949 eingefahren. Der Vertrauensverlust
      ist enorm. Von über 20 Millionen Wählern im Jahr 1998 sind 2013 noch gut
      11 Millionen und 2017 nur noch 9,5 Millionen übrig geblieben. Nur etwa
      jede/r siebte aller Wahlberechtigten hat die SPD diesmal noch gewählt.
      Von 2000 bis Ende 2016 hat die SPD über 300.000 Mitglieder verloren. Das
      kurze Aufflackern mit einem neuen Vorsitzenden, kurzfristig guten
      Umfragen und Parteieintritten kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass
      sich sehr viele Menschen von der SPD abgewandt haben.”

      Der Aufruf verweist auch auf die Verantwortlichen:
      “Die SPD wurde von oben nach unten regiert und aus einer lebendigen,
      streitbaren Partei ist zu sehr ein Wahlverein geworden. Das Feld wurde
      lange den Beratern und Handelnden der AGENDA-Politik überlassen.”

      Schärfere Kritik und Benennung von Agenda- und Kriegspolitik wäre auch in meiner Welt sehr gewünscht, doch kann man ja zugleich versuchen, die Welten der anderen, denen es nun dämmert, überhaupt erst noch zu erreichen, indem man sie mit dem Aufruf dazu bringt, sich mit der Vergangenheit noch einmal genauer auseinanderzusetzen.

      • Herr Jaworski,

        dann hätte Herr Bülow genau das in seinem Aufruf tätigen müssen. Sich klar distanzieren von der Agenda Politik und der Kriegspolitik. Ross und Reiter nennen. Ich finde, denen es dämmern könnte nach dem Aufruf, die werden ihn kaum noch zur Kenntnis nehmen, die sind ja schon alle weg als Wähler 😉 Der verbleibende Rest, ich glaube denen dämmert nichts. Weder in der Partei noch außerhalb, als Wählerschaft.
        Sollen sie sich erneuern die SPD, alleine daran fehlt mir der Glaube. Da haben die echt ganze Arbeit geleistet. Den Schaden kann nur ein Mensch wie Corbyn beheben. Nur sehe ich niemanden, der ihm auch nur im Ansatz ähnlich wäre dort. Auch kein Herr Bülow.

        • So gibt es freilich viele Einschätzungen. Ich möchte nur daran erinnern, dass es auch innerhalb der Labour Partei ein Prozess war, der zu Corbyn geführt hat. Das ist, was häufig im Verborgenen bleibt. Mit Miliband kam zunächst jemand im Anschluss an die Blair-Clique (die Brown fortgeführt hatte), der zumindest die Debatten in der Partei neu belebte und die Wahl des Parteivorsitzenden schließlich demokratisierte, was die Gunst der Stunde für die Linken in und auch außerhalb von Labour eröffnete. (Dazu: https://www.newstatesman.com/politics/uk/2017/09/how-labour-left-triumphed-inside-story)

          • Zu “denen, den es dämmern könnte” und jenseits der Einschätzungen: In meinem Freundes- und Bekanntenkreis gibt es eine Reihe von Menschen, denen es schon länger gedämmert hat, die trotzdem weiter SPD wählen: aus Mitleid (!), alter Verbundenheit – oder auch SPD-Mitglieder, die nach Wahlomat sagen “eigentlich müsste ich die LINKE wählen” – denen leite ich den Aufruf weiter.

  4. Wir werden sehen, wie sich die SPD ” das Bollwerk gegen rechts und der Verteidiger der Sozialdemokratie” oppositionell verhalten wird. Ganz besonders gegenüber der Partei die Linke in der Opposition. Ja, es gibt da viele Chancen. Aber mit dem neoliberalen Parteirechten Flügel im Bundesvorstand, die im Moment noch alle bestimmen entgegen, der Basis; und selbst die Basis bedarf der Erneuerung größeren Ausmaßes. Schulz hatte seine Chance gehabt, seine Ideologie verhinderte, dass der Schulz Hype auch Wirkung zeigte. Auch nur ein Seeheimer mehr in der Gemengelage und ein echter Agenda Liebhaber. Solange diese Typen da sind, auch die, die sich Parteilinke nennen wie Nahles, Stegner, oder aber solche wie Oppermann, Heil und wie sie auch alle heißen mögen, solange wird es keine Erneuerung geben. Das wissen die zu verhindern.
    Den Werdegang von Corbyn und was man Parteiintern intregantisch betreiben wollte gegen ihn zum Selbstzweck, ist mir denke ich soweit geläufig. Nun ja, da dachte man auch, die wissen zu verhindern. 🙂 Aber ehrliche, überzeugende und gute Politik ist stärker, wenn man plötzlich zur Wahl steht und Wahlkampf kann.
    Zum Abschluss nur nochmal, ich sehe diese Erneuerung nicht! Und mal ganz ehrlich, es tut einem in der Seele weh. Wenn wir als Gesellschaft das verlieren, dann bleiben nach Stand jetzt gut 9% sozial linkes im Bundestag über. Alles Andere ist neoliberal und rechts der Mitte bis weit nach rechts außen. Da wird mir angst und bange bei der Vorstellung. 🙁

    Es stellt sich nicht die Frage des ob, sondern des wann der Erneuerung. Viel Zeit bleibt da nicht. Es gibt auch nur einen Weg und einen Versuch, den Richtigen 😉

  5. Echte Erneuerung wäre extrem wünschenswert. Ohne Reue aber wohl nicht möglich, nicht ohne Schuldeingeständnis/Aufarbeitung des mitzuverantwortenden sozialen Desasters. Wenn die Einflüsse auf die Partei bleiben, die interessengebundenen Spenden nicht reu-MUeTig ab sofort abgeschlagen werden kann nicht von aufrichtiger Umkehrbereitschaft die Rede sein. Bei öffentlicher Verneigung der zum Vorbild zu nehmenden Linken wäre es meiner Meinung nach sogar hinzunehmen, dass die bisher angenommenen Spenden den Mächtigsten nicht mal zurückgezahlt werden.
    Metanoia macht großzügig.

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