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No 344

“Die Region Afrin war eine der wenigen, die weitgehend vom Bürgerkrieg verschont geblieben ist. Und das durfte so natürlich nicht bleiben, fand Herr Erdogan. Bei seiner sog. Operation >>Olivenzweig<< sind schon mehrere Dutzend Zivilisten ums Leben gekommen, tausende Menschen sind auf der Flucht, u.a., müssen wir sagen, auch vor deutschen Panzern. Unser beliebtes Premiummodell, der Leopard II, da haben wir den Türken 354 Stück von vertickt. Die Kurden von der sog. YPG wurden vor Kurzem noch als Helden gefeiert, zu Recht, für ihren Kampf gegen den IS. Die haben z.B. die Jesiden gerettet, und jetzt guckt die ganze Welt einfach tatenlos zu, wie der Erdogan da einmarschiert. Auch mit deutschen Panzern, ich sag’s nochmal. […]
Warte mal, da fällt mir ein, haben wir den Kurden im Irak nicht neulich noch unsere Milan-Panzerabwehrrakete geschenkt? […]
Das wär’ doch was: Deutsche Panzerabwehr, gegen deutsche Panzer. D.h. Deutschland gewinnt in jedem Fall. Weil wir, und jetzt kommt’s, allen liefern! […] >>Rechnet man den Umfang der deutschen Rüstungsexporte zusammen, zeigt sich: Noch nie hat eine Bundesregierung so viele Exporte genehmigt, wie die noch amtierende Große Koaltion.<<”1

(Oliver Welke und die Heute Show, Erst Helden, jetzt tot?, Satire-Sendung vom 26.1.2018)

  1. Auch hier muss man wiederholen: Die Türkei begeht damit natürlich einen Völkerrechtsbruch, da das allgemeine Gewaltverbot der UN-Charta besteht und weder ein gewaltlegitimierender Beschluss des UN-Sicherheitsrats vorliegt, noch ein Angriff auf die Türkei erfolgte, der das Recht auf Selbstverteidigung nach der UN-Charta aktivieren würde. Auch seitens der syrischen Regierung gab es ein explizites Verbot an die Türkei. Es gibt also keine Ausreden. Wir leben jedoch in Zeiten, in denen das Völkerrecht immer offensichtlicher nur für Feiertagsrhetorik und als Mittel der Propaganda herangezogen wird. Die deutsche Bundesregierung hatte mit ihrem Kriegseinsatz gegen den IS in Syrien auch bereits Völkerrechtsbruch begangen (siehe auch hier), über den nun erst einmal Gras wachsen soll. Da will sie natürlich nicht zu laut kritisieren, besonders einen immer unberechenbareren “NATO-Verbündeten”. Bedenkt man dazu jedoch noch die freigebigen deutschen Kriegswaffenexporte, drängt sich geradezu auf, in welch zynischer, verlogener und abgewirtschafteter Verfassung die “westliche Wertegemeinschaft” tatsächlich ist. Aber wen interessiert das? Nun geht es weniger um die Aufrechterhaltung einer Werteattrappe gegenüber der reaktionsträgen Wahlbevölkerung als vielmehr um die allmähliche Gewöhnung an eine Welt, die sich in weiten Teilen immer schonungsloser in reinen Machtkategorien präsentiert. Kräfte, die dies verhindern könnten, sind nicht nur hierzulande weiterhin von “Realpolitikern” und “Regierungsfähigen” okkupiert. []

Jascha Jaworski

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