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No 352

“Simone Lange kündigt an, sich als Parteivorsitzende eindeutig zu einer Abrüstungs- und Entspannungspolitik zu bekennen.
Sie will sich für einen Parteitagsbeschluss stark machen, der Rüstungsexporte unter sozialdemokratischer Beteiligung in Zukunft ausschließt. Wie nötig dies sei, bestätigten aktuell wieder die Bilder deutscher Panzer, die im Krieg in Syrien zum Einsatz kämen. Gerade die SPD sieht Simone Lange in der Pflicht, sich zu einer kompromisslosen Friedenspolitik zu bekennen: >>Willy Brandt hat uns gelehrt, dass echter Wandel nur durch Annäherung erreichbar ist. In der sozialdemokratischen Tradition stehend ist es unsere Pflicht, jede Chance darauf zu ergreifen und jeden Tag dafür zu arbeiten, dass Waffen schweigen.<<”1

(Erklärung auf der Seite von Simone Lange, Bewerberin um das Amt der SPD-ParteivorsitzendenUndenkbares denkbar machen!, 20.3.2018)

  1. Auch in friedenspolitischer Hinsicht stellt Simone Lange eine wichtige Alternative zur derzeitigen Politik an der Spitze der SPD dar. Panzer aus Deutschland im völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei in Nord-Syrien, deutsche Militärboote für Saudi-Arabien, das einen gnadenlosen Krieg im Jemen führt, eine weitere Ausweitung des Militäreinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan und im Irak etc.
    Warum überhaupt Rüstungsexporte? Warum Auslandseinsätze in aller Selbstverständlichkeit? Nicht zuletzt, weil die SPD eben auch in friedenspolitischer Hinsicht ein Vakuum hinterlassen hat, so dass die Stunde der Verantwortungsverdreher und Schachbrett-Geopolitiker schlagen konnte, die von empirischen Befunden zur Logik der Eskalation und vom Leitbild des “positiven Friedens” wenig wissen wollen.
    Simone Lange als Kandidatin fügt somit der bedrückenden Situation die Hoffnung hinzu, dass die SPD zum positiven Friedensbegriff zurückfindet. Schade nur, dass man sich gegen die bloße Möglichkeit, einer Parteivorsitzenden, die endlich umdenkt, an der SPD-Spitze hermetisch abzuriegeln scheint, siehe z.B. hier. Und hier wiederum eine Möglichkeit, dagegen Kritik zu üben. Auf ihrer Seite finden sich auch Unterstützungsformulare für Ortsvereine. []

Jascha Jaworski

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