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No 395

“Am 8. und 9. Januar führten Millionen Arbeitende in Indien einen Generalstreik durch, der die Schlüsselindustrien zum Erliegen brachte, Zugleitungen und Autobahnen blockierte und Kundgebungen, sowie Demonstrationen unterstützte, die die Anti-Arbeiter-Politik der regierenden Bharatiya Janata Party (BJP) anprangerten. Der Streik war der dritte seiner Art, seitdem die BJP 2014 an die Macht kam, mit Premierminister Narendra Modi, der als perfekter Avatar für das Parteiprogramm des Neoliberalismus und strengen hinduistischen Nationalismus fungiert. Es ist wahrscheinlich der letzte derartige Streik vor den nächsten Wahlen auf nationaler Ebene, die für April und Mai geplant sind.
Die Ergebnisse des kommenden Wettstreits sind wichtig. Progressive Aktivisten wissen, dass ein weiterer Sieg der BJP den schleichenden Autoritarismus der Regierung Modi beschleunigen und die gewalttätigen reaktionären Kräfte auf Kosten der Arbeitenden, der Landwirte, der Frauen, Muslime und unterdrückten >>niederen<< Kasten stärken würde. […]
Es gibt weitere Hoffnungsschimmer. Während die CPM [eine der linken Parteien Indiens, Anm. JJ] politisch und wahlbezogen auf wackeligem Boden stehen mag, zeitigte der Bauernflügel der Partei, der All India Kisan Sabha (AIKS), ein überraschendes Wiederaufleben, das die starke Unzufriedenheit des ländlichen Indiens mit der derzeitigen Regierung zum Ausdruck bringt und Möglichkeiten für eine breitere Koalition gegen die BJP aufzeigt. Vor allem AIKS stand Anfang 2018 hinter einem durchschlagenden Protestmarsch in Westindien, der auf die verheerende Agrarkrise aufmerksam machte, die durch jahrzehntelange neoliberale, industriefreundliche Politik ausgelöst wurde. Es folgte im November 2018 ein erheblicher Protest in Delhi. Und einer der vielversprechendsten Aspekte des jüngsten Generalstreiks war die Unterstützung, die ihm von verschiedenen Bauernorganisationen, einschließlich der AIKS, zuteilwurde. Die Bemühungen um eine neue fortschrittliche Bewegung in Indien – eine, die nicht nur Arbeiter und Bauern, sondern auch Frauen und die unterdrückten Kasten vereint – befinden sich noch in einem jungen Stadium und stehen vor großen Herausforderungen. […]”1

(Thomas Crowley, Autor – Mass Action And Modi, Jacobin, 16.1.2019, Übers. Maskenfall)

  1. Anm. JJ: Nachgereicht, da es den hiesigen Medien offenbar keine Berichterstattung wert war, dass hier geschätzt 2,6% der Weltbevölkerung auf einmal in den Streik traten, um eine Reihe grundlegender sozialer Forderungen durchzusetzen. Der Autor geht auch ein wenig auf die Problematik ein, dass sich die vermeintlich linken Parteien, die vor der Übernahme durch die BJP regierten, durch teils umfassende Liberalisierungen und Privatisierungen in der Bevölkerung in Misskredit gebracht haben. Die Wachstumszahlen Indiens sind dabei bekanntlich besonders im letzten Jahrzehnt zwar beeindruckend gewesen, doch zeigt das Land, wie der “Trickle-down”-Ansatz auch in einem BRICS-Staat mit demokratischer Verfasstheit eine Politik bedingt, die auf der Verteilungsebene massiv spaltet und viele Menschen nicht nur enttäuscht, sondern – fortgesetzt durch die Politik der BJP, die ihre harsche Ausgrenzung auch auf nicht-ökonomischen Ebenen vorantreibt – so stark empört und entwürdigt, dass diese gezwungen sind, sich zu erheben. Für weitere Infos zum Streik siehe z.B. hier. []

Jascha Jaworski

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