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No 440

“Es hätte alles so schön behaglich weitergehen können für die Vertreterinnen und Freunde der Großen Koalition. Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz übernimmt mit Klara Geywitz die Spitze der SPD, bindet beim Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Berlin mit Juso-Chef Kevin Kühnert einen GroKo-Kritiker in den Vorstand ein, der dann die im GroKo-Koalitionsvertrag vorgesehene Revision bisherigen Regierungszeit kritisch begleitet, am Ende aber geht alles weiter wie gehabt – 2021, das Jahr der turnusmäßig nächsten Bundestagswahl, ist ja noch ach so fern. Und Olaf Scholz kann sich bis dahin weiter als Macher einer Bundesregierung mit sozialdemokratischer Handschrift in Szene zu setzen versuchen, um dann die Kanzlerkandidatur zu übernehmen. […]
Doch es geht nicht so weiter. Zumindest nicht behaglich. Das Establishment der SPD hat einen kräftigen Dämpfer versetzt bekommen. Trotz intensiver Pro-Scholz-Kampagne fast aller von Rang und Namen in der SPD haben der Vizekanzler und seine Brandenburger Partnerin Geywitz verloren. Nur 98.246 Mitglieder stimmten für sie. 114.995 dagegen für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Für eine Bundestagsabgeordnete, die insbesondere von den Jusos dafür gefeiert worden ist, gegen die GroKo und etwa deren Asylrechtsverschärfungen gestimmt zu haben. Für einen Finanzpolitiker, der laut gegen die Schwarze Null und für massive Investitionen trommelt.”

(Sebastian Puschner, Journalist – Eine Partei gibt sich eine Chance, Der Freitag, 30.11.2019)

Jascha Jaworski

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