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No 451

“Im Zentrum der Attac-Kritik stand von Beginn an die Dominanz der Finanzmärkte über die gesamte Gesellschaft. >>Vor 20 Jahren wurden wir noch belächelt für unseren Slogan ‘Entwaffnet die Finanzmärkte’. Spätestens seit der Finanzkrise 2008 steht auch für die breite Öffentlichkeit fest, dass Attac Recht hat<<, sagt Attac-Mitgründer Detlev von Larcher. >>Es ist uns mit dem Bündnis Steuer gegen Armut gelungen, die lange geschmähte Finanztransaktionsteuer ins Zentrum der politischen Debatte in Europa zu rücken. Macron und Scholz haben sie aber bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Auch sonst scheitert eine echte Regulierung der Kapitalmärkte und Banken immer wieder am fehlenden Willen der politisch Verantwortlichen und der Macht der Finanzlobby. Wir werden uns trotzdem weiter dafür einsetzen.<< […]
Dass Attac von der etablierten Politik nach wie vor oft als störend wahrgenommen wird, zeigt der Entzug der Gemeinnützigkeit, betrieben ausgerechnet vom Bundesfinanzministerium. Judith Amler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis: >>Dieser Angriff auf die kritische Zivilgesellschaft zeigt: Es gilt, demokratische Spielräume zurückzufordern. Auch deswegen wird Attac weiter dringend gebraucht – jetzt erst recht.<<
In 2020 wird sich Attac Deutschland auf die Schwerpunkte sozial-ökologischer Umbau, Menschenrechte in der Wirtschaft, soziales Wohnen und Entwaffnung der Finanzmärkte konzentrieren.”1

(attac Deutschland – In diesem Jahr wird Attac Deutschland 20 Jahre alt, attac.de, 21.1.2020)

  1. Siehe auch: “OB Feldmann: Attac ist >>Zivilgesellschaft im besten Sinne<<“, Süddeutsche Zeitung []

Jascha Jaworski

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