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No 478

“Scharping, Schröder, Steinmeier, Steinbrück, Schulz, Scholz. Die Reihe der Kandidaten, die seit 1994 von der grand old party aufgeboten wurden, belegt eindrucksvoll, dass nur das S eine Chance hat. […]
Für die SPD gibt es nichts zu wählen. Die norddeutschen Männer mit S haben sie in eine Lage manövriert, wo sich die Frage nach der Sozialdemokratie nicht mehr stellt, weil der einzige Platz, der ein ruhiges und erfolgreiches politisches Leben verspricht, unverrückbar an der Seite der CDU ist. Nur Verrückte oder Ewiggestrige können glauben oder hoffen, man werde diesen Platz zugunsten von unverantwortlichen Experimenten aufgeben. […]
Ich wurde vor einigen Tagen gefragt, ob und wann sich in der deutschen Parteienlandschaft etwas ändern könnte. Die Antwort darauf ist: nichts und niemals. CDU/CSU zwischen 30 und 35 Prozent, die SPD bei 15 und die AfD bei 10 bis 15 ist die ideale Konstellation für eine ewige Koalition der norddeutschen SPD mit der CDU. Man sollte sie nur nicht mehr GroKo nennen, weil groß ist daran nichts. E-Ko, die ewige Koalition, wäre sicher ein guter Name, wenn er nicht so stark nach Öko klingen würde. […]
Gibt es denn keine außerparlamentarische Opposition? Nein! Zwar glaubt jeder, der im Internet eine winzige Elektronenspur hinterlässt, er habe gerade die Welt geändert, doch das ist der absolut größte Irrtum unserer Zeit. Der Unterschied zu den Äußerungen, die Abertausende früher in ähnlicher Weise jeden Freitagabend am Stammtisch zum besten gaben, ist nur, dass diejenigen, die sie belehren wollten, dabei viel Alkohol getrunken haben, was das Vergessen ungemein erleichterte.
Und die Armen? Die interessieren wirklich niemanden. Die lächerlichen vier Millionen Menschen, die von Hartz IV leben, haben keine Lobby und gehen im Zweifel nicht einmal wählen. Warum sollte sich die deutsche Politik damit befassen? Nicht einmal die Tatsache, dass Menschen, die wegen des vom Staat verursachten Corona-Schocks arbeitslos werden, von Hartz IV bedroht sind, findet Eingang in die schöne deutsche Medien- und Politikwelt.
Wohlgemerkt, Hartz IV wurde explizit geschaffen, um die ach so faulen Langzeitarbeitslosen zur Arbeitssuche zu motivieren, was die SPD damals >>fördern und fordern<< nannte. Zu fragen, wieso man einen Corona-Arbeitslosen fordern muss, der ohne jede Schuld seinen Job verlor, nur weil er in der falschen Branche arbeitete, kommt aber niemandem in den Sinn, den Sozialdemokraten schon gar nicht.”

(Heiner Flassbeck, Ökonom, ehem. Staatssekretär im (Prä-Hartz-Ära-)Finanzministerium – Ein norddeutscher Mann mit S, Makroskop, 18.8.2020)

Jascha Jaworski

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