No 500

“Ich freue mich, das heutige Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags – des ersten multilateralen Vertrags über nukleare Abrüstung seit mehr als zwei Jahrzehnten – anzuerkennen. Der Vertrag ist ein wichtiger Schritt in Richtung des Ziels einer Welt ohne Atomwaffen und ein starker Beweis für die Unterstützung multilateraler Ansätze zur nuklearen Abrüstung.
Ich lobe die Staaten, die den Vertrag ratifiziert haben, und begrüße die maßgebliche Rolle der Zivilgesellschaft bei der Förderung der Verhandlungen und des Inkrafttretens. Die Überlebenden von Atomexplosionen und Atomtests gaben tragische Zeugnisse ab und waren eine moralische Kraft hinter dem Vertrag. Das Inkrafttreten ist die Anerkennung ihres dauerhaften Einsatzes.
Ich freue mich darauf, die im Vertrag festgelegten Aufgaben wahrzunehmen, auch in Vorbereitung auf das erste Treffen der Vertragsstaaten. Atomwaffen sind eine wachsende Gefahr, und die Welt muss dringend Maßnahmen ergreifen, um ihre Beseitigung sicherzustellen und die katastrophalen Folgen für Mensch und Umwelt zu verhindern, die jeder Einsatz verursachen würde. Die Beseitigung von Atomwaffen bleibt die höchste Abrüstungspriorität der Vereinten Nationen.
Ich fordere alle Staaten auf, zusammenzuarbeiten, um dieses Ziel zu verwirklichen, die gemeinsame Sicherheit und die kollektive Sicherheit voranzutreiben.”

(António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen – António Guterres (UN Secretary-General) on the occasion of the entry into force of the Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, UN Web TV, 22.2.2021, Übers. Maskenfall)1

1. Anm. JJ: Atomwaffen beinhalten das wohl apokalyptischste Potential, das jemals von Menschen geschaffen wurde. Zweimal wurden sie bereits im Krieg zur Auslöschung ganzer Städte mit hunderttausenden Menschen eingesetzt. Während biologische und chemische Waffen völkerrechtlich geächtet sind, ist dies bei Atomwaffen bislang nicht der Fall, obwohl auch sie nicht zuletzt mit dem humanitären Völkerrecht nicht zu vereinbaren sind, da sie nicht im Entferntesten zwischen Kriegsakteuren und Zivilbevölkerung unterscheiden können und auch von Verhältnismäßigkeit bei ihnen wohl schwerlich die Rede sein kann. Die Mehrheit der Staaten der Welt hat den Atomwaffenverbotsvertrag bereits unterzeichnet und immer mehr ratifizieren ihn. Doch die großen Machtblöcke dieser Welt weigern sich, und als NATO-Hilfssheriff leider auch Deutschland, das auf seinem Boden immer noch diese verheerenden Waffen beherbergt. Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist dabei für ein Atomwaffenverbot. Worauf wartet die Bundesregierung also noch? Sie sollte dem guten Beispiel ihrer europäischen Nachbarn Irland und Österreich folgen, die ihn bereits ratifiziert haben. [↩]