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No 503

“Als in den späten 1990er-Jahren die HIV/Aids-Epidemie grassierte, kosteten patentierte antiretrovirale Arzneimittel für ein Jahr rund 12000 US-Dollar pro Patient. Der südafrikanische Präsident Nelson Mandela machte sich zum Wortführer eines weltweiten Protests mit dem Ziel, Zugang zu bezahlbaren lebensrettenden antiretroviralen Medikamenten zu erhalten. Er setzte sich über die TRIPS-Bestimmungen hinweg und startete einen Frontalangriff gegen die Großen der Pharmaindustrie. Der indische Generikahersteller Cipla reagierte auf diesen Vorstoß und verblüffte die Welt im Februar 2001 mit der Einführung eines Medikaments zur Aids-Bekämpfung, das weniger als ein US-Dollar pro Tag kostete.
[…] Im Oktober 2020 brachten Südafrika und Indien bei der WTO einen Vorschlag für eine Ausnahmeregelung (>>Waiver<<) vom TRIPS-Abkommen für Patente, Gebrauchsmuster und Geschäftsgeheimnisse ein, die den Zugang zu Impfstoffen und Medikamenten oder die Herstellung von Medizinprodukten beschränken, die zur Bekämpfung von Covid-19 dringend benötigt werden. Seit Kenia, Pakistan, Venezuela, Ägypten und Bolivien sich als >>Ko-Sponsoren<< für die Initiative einsetzen und mittlerweile knapp 100 WTO-Mitgliedstaaten sie ebenfalls befürworten, hat der Vorstoß mehr Gewicht bekommen. Auch die WHO, das Gemeinsame Programm der UN zur Reduzierung von HIV/Aids und mehrere UN-Sonderberichterstatter sprechen sich für die Ausnahmeregelung aus.
Genau wie vor 20 Jahren blockiert eine mächtige Clique reicher Länder unter Führung der EU, der USA, Großbritanniens und Japans die Ausnahmeregelung mit dem Argument, ein Patentverzicht würde die Innovationstätigkeit ausbremsen und das TRIPS-Abkommen biete bereits flexible Möglichkeiten für die öffentliche Gesundheitsfürsorge.
Beide Argumente sind sachlich falsch. Laut einer Studie über 210 Medikamente, die zwischen 2010 und 2016 von der US Food and Drug Administration zugelassen wurden, leistete die staatliche Förderung durch die National Institutes of Health den größten Beitrag zur Finanzierung von Forschung und Innovation. Eine neuere Studie kam zu dem Ergebnis, dass die Regierungen 2020 mindestens 88 Milliarden Euro für Covid-19-Impfstoffhersteller bereitstellten. Dies zeigt deutlich, dass bei Innovationen die Finanzierung durch die Unternehmen nur eine marginale Rolle spielt.”1

(Benni Kuruvilla, Leiter Indienbüro des Think-Tanks Focus on the Global South – Patente aufheben, Pandemie besiegen, IPG-Journal, 10.2.2021)

  1. Im Grunde unfassbar, wie unverantwortlich die einflussreichen Staaten dieser Welt einmal mehr handeln. Selbst in dieser globalen gesundheitlichen Notlage wird eine Ausnahmegenehmigung von der Anwendung des TRIPS-Abkommens verweigert. Der globale Süden darf bis zum Sankt-Nimmerleinstag auf Impfschutz warten. Und ebenso wie damals, bei der Weigerung, Patente auf Medikamente gegen das HI-Virus freizugeben, wird es viele viele Menschen das Leben kosten. Und selbst unter egoistischer Perspektive dürfte den politisch Verantwortlichen klar sein, dass die schleppende Impfstoff-Produktion mit antisozialer Verteilungspolitik der Boden ist, auf dem das Covid-Virus seine Kreativität entfalten kann, um in Millionen zusätzlicher Körper über lange Zeiträume ausreichend Spielfläche zu haben, um weitere unschöne Varianten auszubilden. Weitere Hintergründe zum Thema siehe das FAQ von Ärzte ohne Grenzen. []

Jascha Jaworski

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