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No 517

“Israel setzte die institutionalisierte Diskriminierung von Palästinenser_innen in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten 2020 fort. Hunderte Palästinenser_innen in Israel und im besetzten Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem wurden durch die Zerstörung ihrer Häuser und andere Zwangsmaßnahmen zu Vertriebenen. Israelische Sicherheitskräfte setzten bei Strafverfolgungsmaßnahmen in Israel und den besetzten Gebieten weiterhin exzessive Gewalt ein. Sie töteten in den besetzten Gebieten mindestens 31 Palästinenser, darunter neun Minderjährige. In vielen Fällen handelte es sich um rechtswidrige Tötungen, da von den Opfern keine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben anderer Personen ausging. Israel hielt weiterhin die widerrechtliche Blockade des Gazastreifens aufrecht. Für die Bewohner_innen des Gebiets stellte dies eine Kollektivstrafe dar und verschärfte die humanitäre Krise dort weiter. Die israelischen Behörden schränkten die Bewegungsfreiheit der Palästinenser_innen in den besetzten Gebieten durch Kontrollpunkte und Straßensperren weiterhin ein. Tausende Palästinenser_innen aus den besetzten Gebieten befanden sich in Israel in willkürlicher Haft, Hunderte von ihnen in Verwaltungshaft ohne Anklage oder Gerichtsverfahren. Folter und andere Misshandlungen von Inhaftierten, auch von Minderjährigen, wurden nicht geahndet. Die Behörden gingen mit einer Reihe von Maßnahmen gegen Menschenrechtsverteidiger_innen, Journalist_innen und andere Personen vor, die Israels anhaltende Besetzung des Westjordanlandes, des Gazastreifens und der syrischen Golanhöhen kritisierten.”1

(Amnesty International, Israel 2020, Amnesty.de, 7.4.2021)

  1. Anm. JJ: Es ist sehr schade, dass man darauf verweisen muss, dass scharfe und unnachgiebige Kritik an der israelischen Politik im Umgang mit den Palästinenser*innen, an ihren dauerhaften Völkerrechtsbrüchen und an ihrem systematischen Ansatz, den Palästinenser*innen einen eigenen Staat zu verweigern und somit jede Hoffnung auf ein besseres Leben – und es handelt sich hierbei mitnichten um einen Konflikt symmetrischer Verantwortung, Handlungsfähigkeit oder Konsequenzen, was die beiden Seiten betrifft – niemals dazu missbraucht werden darf, der menschenverachtenden Ideologie des Antisemitismus, die millionenfachen Tod über Jüd*innen gebracht hat, Vorschub zu leisten. []

Jascha Jaworski

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