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Stephan Schulmeister detailliert über Fiskalpakt, seine Folgen und seinen ideologischen Ursprung

Stephan Schulmeister (österreichischer Ökonom) über die kritische Verzahnung von Defizit- und Schuldenstandsregel im Fiskalpakt, den ideologischen Spielraum bei ihrer Anwendung und den programmierten Abbau des Sozialstaates im Sinne der monetaristischen Glaubensgemeinschaft:

“EU-Fiskalpakt: Strangulierung von Wirtschaft und Sozialstaat”

Stephan Schulmeister verweist noch einmal darauf, welche Homogenisierung speziell in der deutschen institutionalisierten Wirtschaftswissenschaft stattgefunden hat und nun durch die starke Gläubigerposition Deutschlands das sozialstaatsfeindliche Weltbild in Europa verschärfte Realität werden lässt. Wer regelmäßig in Talkshows und Mainstreamnachrichten auf die vorgeschlagenen Konzepte der vermeintlichen Wirtschaftsexperten achtet, wird schnell die Monotonie der Disziplin einfordernden Vorschläge bemerken: Lohnzurückhaltung, Flexibilisierung, Haushaltsdisziplin, mehr Wettbewerb, weniger Sozialleistungen, längere Arbeitszeiten, erhöhtes Rentenalter, private Vorsorge… Gerade die Strenge und Düsterkeit dieses Katalogs verleiht ihm wohl in den Augen besonders jener Menschen, die Masochismus mit Vernunft verwechseln, seine nicht zu hinterfragende Autorität. Recherche zu den Begriffen Neoklassik, Monetarismus und Neoliberalismus oder Chicago Boys mag hier etwas emanzipieren.

Jascha Jaworski

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