Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken
0

Christian Felber zur unterschiedlichen Bedeutung des Begriffs “Fiskalunion”

Herr Felber stellt die Bedeutung des Begriffs “Fiskalunion” wie sie ein Jens Weidmann (Deutsche Bundesbank) versteht und in die Manege zu tragen versucht, jener Vorstellung gegenüber, wie sie wohl weniger neoliberal durchtränkte Geister hätten, und zeigt hierbei Alternativen zum sozialfeindlichen und krisenverschärfenden Kurs der Ausgabenkürzung auf, für die das Wort “Reichensteuer” ein Synonym für “Weltuntergang” zu sein scheint: “Euroland neu: Weder Schuldenklub noch Sparverein”

Zwei Einflüsse, die dazu beitragen, die öffentliche Debatte auf eine “Staatsschuldenkrise” (aufgrund “zu hoher Ausgaben”, “mangelnder Haushaltsdisziplin” und allgemein “mangelnder Wettbewerbsfähigkeit”) engzuführen, finden sich in diesem Text mindestens wieder: Zum einen entstammen die öffentlichkeitswirksamsen Amtsträger aufgrund der institutionellen Auswahlmechanismen immer der gleichen ideologischen Ecke, so dass die Bevölkerung ihr einseitiges Glaubenssystems aufgrund fehlenden Widerspruchs nicht bemerkt. Zum anderen belegen diese Personen Begrifflichkeiten mit Bedeutungen ganz in ihrem Sinne, selbst wenn diese Begriffe ursprünglich aus einem alternativen Denken heraus in die Öffentlichkeit getragen wurden. (Ich erinnere mich, wie anfangs der Begriff Fiskalunion nur in kleineren Medien verwendet wurde und auch auf eine sinnvolle Steuerkoordinierung hinauslief, während er spätestens seit einem EU-Gipfel 2011 dann von den sog. Leitmedien in die Bevölkerung durchgereicht wurde, hierbei allerdings seine steuerlichen Aspekte verloren hatte.)

Jascha Jaworski

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.