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“Islamischer Staat” (IS) – Humanitäre Hilfe immer, ansonsten aber bitte Kontext statt Waffen!

Wohl nirgendwo ist so viel Raum für Manipulation und Instrumentalisierung gegeben, wie dies in gewaltsamen Konflikten und in Kriegen entfernter Regionen der Fall ist. Dies sollten sich alle vor Augen halten, die im Nebel des Krieges den Ruf nach noch mehr Waffen aufgreifen und weiterverbreiten. Wenn Menschen durch die Terrorkämpfer des “Islamischen Staates” (IS) brutal hingerichtet werden und viele sich auf der Flucht befinden, muss umfassendste humanitäre Hilfe eine Selbstverständlichkeit sein. So, wie umfassendste humanitäre Hilfe für alle Menschen, die sie brauchen, ob sie nun durch Krieg oder Tod durch Hunger, Naturkatastrophen oder heilbare Krankheiten bedroht sind, eine Selbstverständlichkeit sein sollte, es jedoch auf dieser Welt noch nie war. Sehr bedauerlich! Wer jedoch um die ökonomischen Verteilungsverhältnisse und die Plünderungsprogramme gegenüber den Entwicklungsländern weiß, für den oder die ist es nichts Neues, dass Humanität im weltweiten Maßstab klein geschrieben wird und man sie mächtigen Interessenslagen tagtäglich opfert. Was jedoch immer wieder erstaunen kann, ist die Art und Weise, wie manche durch Verweis auf Menschenrecht und Humanität gerade dann zu Glaubwürdigkeit gelangen können, wenn es ihnen darum geht, Kriege in entfernten Ländern führen zu lassen, oder die eigene Rüstungswirtschaft mit Aufträgen für diese Regionen auszustatten.

Deutsche Außenpolitik: Widersprüchlichkeit? – Das macht doch nichts, das merkt doch keiner!

Auf seiner Reise in die kurdischen Autonomiegebiete des Nordirak hat Außenminister Steinmeier, wie tagesschau.de berichtet, den von den Kämpfen betroffenen Menschen Wiederaufbauhilfe zugesagt. Das erste Sanitätsmaterial und die ersten Lebensmittel wurden bereits in die Region geliefert. Doch dabei soll es nicht bleiben, auch zur Lieferung von Rüstungsgütern (z.B. gepanzerten Fahrzeugen) sei die Bundesregierung bereit, wie Frau von der Leyen in der FAZ vom 12.8. wiedergegeben wird. Die Zeitung zitiert ebenso Herrn Steinmeier mit den Worten: “Ich bin angesichts der dramatischen Lage dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen“. Und weiter sagt Herr Steinmeier: “es ist in unserem ureigenen Interesse, dass ISIS Einhalt geboten und sein Vorrücken in der Region gestoppt wird.”

Ja, wer könnte letzterem schon in Anbetracht der schrecklichen Gräueltaten der IS-Kämpfer widersprechen? Die außenpolitische und mediale Kunst liegt jedoch einmal mehr darin, die Vorgeschichte derartiger Ereignisse unter den Teppich zu kehren und das Geschehen allein aus dem Moment heraus für die öffentliche Meinung “angemessen” zu deuten. Wenn es im “ureigenen Interesse” der Bundesregierung liegt, den IS-Kämpfern Einhalt zu gebieten, so muss man sich doch fragen, warum der “NATO-Partner” Türkei seine Grenzen weit geöffnet hatte für Dschihadisten, so dass diese ungehindert auf syrisches Territorium vordringen konnten, um sich dort zu sammeln und das Land mit weiterem Krieg zu überziehen. Die Sendung Monitor berichtete am 29.8.2013 über diese Vorgänge (siehe “Syrien: Die deutsche Verantwortung”). Diese Art von Aufbauhilfe für Dschihadisten wurde dabei zu einem Zeitpunkt geleistet, als die damalige Bundesregierung (Merkel II) die Türkei mit Patriot-Raketen gegen die bloße Möglichkeit von Luftangriffen durch das syrische Regime unter Assad verteidigen sollte.

Kurz über das Bedingungsgefüge nachgedacht, ergibt sich also folgendes Bild: Die Türkei ließ islamistische Terrorkämpfer ungehindert zu deren Sammlungs- und Wirkpunkten in Syrien vordringen, ja leistete in den türkischen Grenzregionen gemäß Beobachtungen etwa von Martin Glasenapp (medico international), die dieser in der Monitor-Sendung schilderte, auch noch medizinische Behandlung für die Terrorkämpfer (siehe min. 3:55). Diese Vorgänge wurden durch die deutschen Patriot-Raketen somit quasi abgesichert und wie Monitor per damaliger Anfrage an das Auswärtige Amt herausfand, war sich die Bundesregierung über das Verhalten der Türei hierbei durchaus im Klaren.

Soll man hier eigentlich von einer deutschen Außenpolitik nach dem Prinzip “Kraut und Rüben” sprechen oder lässt sie sich eher unter dem Motto fassen: “Wir leisten zwar Hilfestellung bei der Konstruktion schwerwiegender Probleme, können dafür aber bei ihrer späteren (vermeintlichen) Lösung als wichtiger militärpolitischer Player auftreten, und zwar in solchen Gegenden, in denen wir gerne ein solcher Player sein wollen.”?

Von der Scheinlösung zum Folgeproblem

Dass auch deutsche Waffen sich beim Übergang in ungewollte Hände nicht einfach in Luft auflösen, dürfte allen Beteiligten klar sein, und dass viele Waffen tatsächlich in den Händen von Kriegsverbrechern oder Kindersoldaten landen, ist umfassend dokumentiert:

“Trotz strikter Ausfuhrbeschränkungen gelangen laut des Kinderhilfswerks UNICEF zahlreiche Waffen aus Deutschland in die Hände von Kindersoldaten. In den Bürgerkriegsregionen verlieren jährlich etwa eine halbe Million Menschen ihr Leben durch illegal importierte Gewehre. Wie gelangen sie dorthin? […] Ob in Mexiko, Kolumbien, Sudan, Südsudan, auf dem Balkan und anderswo, überall werden deutsche Kleinwaffen für ihre Zuverlässigkeit geschätzt – und sind im Übermaß vorhanden. Wie kommen diese Waffen, insbesondere Sturmgewehre, in die Hände von Massenmördern, Terroristen und anderen Verbrechern? Wie können deutsche Maschinengewehre in Krisenregionen gelangen, wo damit tagtäglich Menschenrechts-verletzungen begangen werden? Der investigative Dokumentarfilm >>Waffen für die Welt – Export außer Kontrolle<< beleuchtet den angeblich streng regulierten Export von Kleinwaffen, der jedoch offensichtlich außer Kontrolle geraten ist."

(“Waffen für die Welt – Export ausser Kontrolle”, Reportage des RRB gesendet auf ARTE1, 4.2.2014)

Dennoch scheint das Denken in außenpolitischen Kategorien mittlerweile auch hierzulande so sehr auf Gewalt konditioniert zu sein, dass der eine oder andere Funktionsträger einer Partei, die sich selbst “DIE LINKE” nennt, in Anbetracht von islamistischen Gräueltaten die Möglichkeit deutscher Waffenexporte öffentlichkeitswirksam in Erwägung zog. Was auch immer das Verhalten des Einzelnen hier bewegen mag, in der öffentlichen Meinung jedenfalls wird leider erfolgreich versucht, das Urteilen über Geschehnisse auf möglichst kurze Wirkungsketten zu verengen und so nicht nur Vergangenheit, sondern auch Folgeprobleme jetziger Handlungen auszublenden. Wer sich jedoch vom Augenblick treiben lässt und Prinzipien über Bord wirft, um hinterher wieder nur ein Weiter-so-wie-bisher erwarten zu dürfen – was ja stets der Fall war – trägt durch die (falsche) Rettung von heute zu den Opfern von morgen bei. Man muss sich jedoch schon fragen, wie eine Situation entstehen konnte, in der viele tausende islamistische Terrorkämpfer nicht nur bereit dazu, sondern ebenfalls in der Lage dazu sind, ganze Bevölkerungsgruppen umzubringen.

Ohne Kontext lässt sich nichts begreifen

Was die IS-Terrorkämpfer und ihre Schreckenstaten anbelangt, so stellt auch die International Crisis Group, eine Organisation, die, von westlichen Regierungen und einflussreichen Stiftungen finanziert, wohl nicht als sonderlich regierungskritischer und pazifistischer Verein gelten braucht, in einem Papier aus dem Juni die Frage:

“Inmitten des Dramas wurde eine einfache Frage übersehen: Wie konnten große Teile des Iraks erobert, tausende von Sicherheitskräften besiegt, die Hauptstadt gefährdet und ausländische Interventionen erforderlich werden, infolge eines Aufstandes, dessen Zahlen verblassen in Anbetracht eines der größten Sicherheitsapparate der Welt?”2

(“Iraq’s Jihadi Jack-in-the-Box”, Policy Briefing No 38, International Crisis Group, 20.6.2014)

Das Papier legt seinen Fokus bei der Analyse dabei auf das irakische Regime unter dem vor einigen Tagen zurückgetretenen Ministerpräsidenten al-Maliki und thematisiert dessen umfassende Unterdrückung gegenüber den Sunniten im Irak. Diese hat dazu geführt, dass nicht nur Teile der Bevölkerung, sondern auch zahlreiche Kämpfer der unterdrückten Sunniten, die nicht zur Organisation IS selbst gehören, die IS-Terrorkämpfer nicht etwa als Schreckensbringer erlebten, sondern mit diesen kooperierten und noch immer kooperieren. Auch die Eroberung der Stadt Mossul im Irak, bei der die IS-Kämpfer reiche Beute an US-Waffen und Öl-Ressourcen machen konnten, wird unter diesen Bedingungen für die International Crisis Group begreifbar:

“Der Sturz Mossuls und anderer Städte im Westen des Iraks hat eine relativ einfache Erklärung: der Aufstand drückte gegen ein Kartenhaus, eine Staatsstruktur geschwächt durch angehäuften Groll der Sunniten, die unterdrückt wurden durch das, was vor Ort als eine >>Besatzungsarmee<< von Schiiten, beeinflusst durch den Iran nebenan, erlebt wurde.”3

(“Iraq’s Jihadi Jack-in-the-Box”, Policy Briefing No 38, International Crisis Group, 20.6.2014)

Wie im Papier beklagt wird, wurde dabei über all die Jahre hinweg in Politik und Medien ein möglichst positives Bild von den Entwicklungen im Irak gezeichnet, nachdem dessen staatliche Institutionen durch den Krieg und die Invasion der Vereinigten Staaten 2003 zerstört worden waren.

Mag man hierzulande zwar noch die Bilder regelmäßiger Bombenattentate im Irak vor Augen haben, so wird die öffentliche Meinung in westlichen Ländern aktuell jedenfalls nicht dazu angeregt, derartige Vorgeschichten mit dem jetzigen Erfolg der islamistischen Terrorkämpfer, ihrer Brutalität und ihren Möglichkeiten in den Zusammenhang zu setzen. Auch die International Crisis Group verengt ihren Fokus auf die Jahre nach dem Irakkrieg und scheint in ihrer Analyse eher die strategischen Bedürfnisse westlicher Machthaber bedienen zu wollen. Die Ereignisse jetzt zu dem verheerenden Angriffskrieg der Vereinigten Staaten und zu seinen physischen wie psychischen Folgewirkungen zu setzen, scheint nicht sonderlich gefragt zu sein. Vielmehr werden die USA vor den Augen der öffentlichen Meinung dazu aufgefordert, mit Bomben und Waffenlieferungen im Nahen Osten als Garant für “Stabilität und Sicherheit” aufzutreten. Was ist das eigentlich für eine Logik?

Irak, da war doch mal was…

Es ist die Logik der Momentaufnahme. Der Vorteil, wenn man Konflikte allein unter dem Blickwinkel weniger Jahre betrachtet, besteht darin, dass sie Widersprüchlichkeiten verdecken. Täter, Opfer und Helfer, festgemacht an Oberflächenerscheinungen. So einfach und eindeutig kann die Welt sein. Innerhalb dieses Rahmens lassen sich Phänomene wie Instrumentalisierung, wahres vs. vorgeschobenes Interesse und Verlogenheit überhaupt erst gar nicht formulieren. Doch genau dies ist die Art und Weise, wie sich die öffentliche Meinung mit Schreckbegriffen wie “Terrorismus” oder “Kampf gegen den Terrorismus” ausschließlich auseinandersetzen soll.

Man muss daran erinnern, dass der Irak gleich zweimal mit einem massiven Krieg angeführt durch die USA und getragen durch Lügen (1. Irakkrieg, Stichwort: Brutkastenlüge, 2. Irakkrieg, Stichwort: Massenvernichtungswaffen) überzogen wurde. In der Folge des zweiten Irakkriegs, 2003, kamen dabei selbst nach vorsichtigen Schätzungen 600 000 Zivilisten ums Leben4.

Was waren die Hintergrundmotive der Kriege, wenn sie den Menschen vor Ort doch nur Gewalt und Chaos eingebracht haben und die ursprünglichen Rechtfertigungen sich als Lügen erwiesen? Warum wurde niemand der Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen? Und was soll in einem Land gedeihen, wenn vielen seiner Menschen eine Militärmacht vom anderen Ende der Welt ihre Lebensgrundlage zerstörte, getötete Familienmitglieder als “Kollateralschäden” bezeichnete und man die Menschen mit Foltergefängissen demütigte und noch bis heute demütigt? (Für einen kleinen Eindruck von den Auswirkungen des zweiten Irakkriegs siehe die Dokumentation zu Naomi Kleins Buch “The Shock Doctrine”, z.B. hier, ab min. 53:30).

Die Psychologie von Terror und Gewalt

Wer Dinge miteinander in Beziehung setzt, um sich nicht vom Moment treiben zu lassen und so zu Scheinlösungen zu gelangen, muss bemüht darum sein, Entwicklungen erklärbar zu machen. Auch und besonders in den westlichen Führungsetagen gehört es dabei leider zur Gepflogenheit, Dinge möglichst so zu erklären, dass sie den bisher gewohnten Handlungsspielraum, gerade jenseits demokratischer Transparenz, niemals verringern, sondern gerade erweitern (erinnere etwa den “Patriot Act”). Daher darf das eigene Verhalten in der Sphäre öffentlicher Meinungsbildung unter keinerlei Umständen zum Gegenstand des Betrachteten gemacht werden. Für “Terrorismus”, worauf auch immer dieser Begriff platziert wird, gilt dann:

1. er ist einfach da, weil es Verrückte gibt

2. diese Verrückten hassen speziell uns, weil wir in Freiheit leben

3. es hat keinen Sinn das Verhalten von Verrückten genauer verstehen zu wollen

Auch wenn diese Deutungsmuster in vielen kleinen Analysen und Debatten abgelehnt werden, in der breiten öffentlichen Meinung werden sie doch immer wieder aktiviert und durch Medien transportiert, was natürlich besonders dann gelingt, wenn die Gefahr akut ist. Dabei sollte man stattdessen doch stets daran denken, dass auch jene, die schreckliche Gräueltaten begehen und jene, die sich ihnen anschließen, trotz allem menschliche Wesen sind. Wohlgemerkt: Es geht nicht darum, etwas zu “rechtfertigen”, Rechtfertigungen operieren in einem normativen Raum, den alle miteinander teilen. Das muss jedoch nicht gegeben sein. Es geht vielmehr darum, etwas zu erklären, so dass es verstehbar wird, innerhalb der Grenzen, die dem menschlichen Verhalten gegeben sind. Und hier sei kurz ein Werkzeug genannt, das das bedrückende Phänomen des “Terrorismus” nicht einfach durch Verweis auf Verrücktheit zu kompostieren versucht.

Innerhalb der Sozialpsychologie gibt es einen Ansatz, der in Recht grundlegender Weise menschliches Verhalten und Erleben zu erklären versucht. Die sog. “Terror Management Theory” wurde von US-amerikanischen Sozialpsychologen Anfang der 80er Jahre auf der Grundlage der Arbeiten des Anthropologen Ernest Becker entwickelt. Die Theorie fokussiert auf die Besonderheit des Menschen, die darin besteht, dass dieser als einziges bekanntes Wesen nicht nur sterblich, sondern sich dieser Sterblichkeit zugleich bewusst ist. Ständig begleitet vom bedrohlichen Wissen um den Tod, verfügt der Mensch dabei über die Möglichkeit die damit verbundenen Todesängste zu kompensieren. Das Streben nach Zugehörigkeit zu etwas Größerem, Ganzen, das den Tod überdauert, ist hierbei zentral.

Die Theorie erhebt den Anspruch, zahlreiche sozialpsychologische und kulturelle Phänomene, wie etwa Konformität, Gehorsam, Aggression, Vorurteile, selbstwertdienliche Verzerrungen etc., aber auch Religion, Nationalismus, Rassenglauben etc., durch letztlich zwei Mechanismen erklären zu können, die der Kompensation der grundlegenden Todesangst dienen:

1. die Ausbildung einer bestimmten Weltanschauung, deren Existenz über die individuelle Existenz hinausreicht und somit der Vergänglichkeit entflieht

2. die Steigerung des eigenen Selbstwerts in Zugehörigkeit zu dieser höheren Bedeutungsstruktur

Die spezifischen Effekte, die sich aus der Theorie ableiten lassen, wurden mittlerweile in hunderten von Studien und Experimenten bestätigt. Eine Studie von 2006 zeigte etwa auf, wie das Verfügbarmachen von Gedanken um die eigene Sterblichkeit (sog. Mortalitätssalienz) nicht nur in iranischen Studierenden weniger Ablehnung gegenüber Märtyrertaten gegenüber den USA, sondern ebenso in US-amerikanischen Studierenden weniger Ablehnung gegenüber extremer militärischer Gewalt gegenüber Zivilisten hervorrief.5

Auf den Punkt gebracht: Wer Menschen eine Atmosphäre von Gewalt und Zerstörung schafft und dann auch noch ihren Selbstwert durch entwürdigende Handlungen peinigt, muss sich nicht wundern, wenn allein die Flucht in extremistische Weltanschauungen verbleibt. Die Metapher vom “fruchtbaren Boden” des Terrorismus ist also eine empirisch fundierte. Man muss sich hierbei jedoch immer vor Augen halten, wer und was ihn fruchtbar gemacht hat, und hier versagt “der Westen” grandios, da die von ihm durch jahrhundertelange Gewalt gesetzte Weltordnung zu seinen Gunsten natürlich ihrerseits wiederum in eine bestimmte Weltanschauung gekleidet wurde, hätte sie ansonsten doch nicht überleben können. Auch hier erweist sich die Terror Management Theory als nützliches Werkzeug zur Selbsterkenntnis.

Sich selbst und die anderen erkennen

Macht, die es zu erhalten gilt. Ideologie, durch die sich Handlungsmotive verdecken lassen. Propaganda, die dem Transport und Erhalt der Ideologie dient und all das auf dem Fundament der grundlegenden und unbewussten Furcht um die eigene Vergänglichkeit. Durch die Historie hindurch variierte diese Konstellation wohl nur in den spezifischen Erzählungen, die sie hervorbrachte und Mitteln, die in ihr Verwendung fanden. Warum sollte es heute anders sein?

Doch niemals war die Möglichkeit wohl größer, sich ein Bild entfernter Länder und Menschen zu machen. Niemals gab es mehr Möglichkeiten, den Blick in die Geschichte zu unternehmen. Niemals gab es mehr Möglichkeiten, durch Wissen und Verstehen den durch Falschdarstellungen und Verkürzungen geschürten Ängsten Aufklärung entgegenzusetzen.

Wer sie ablehnt, die westliche Ideologie der Ideologielosigkeit, wer die Herrschaftserzählung vom “Clash of Civilizations” nicht zur selbsterfüllenden Prophezeiung werden lassen will, wer geschürten Terrorismus nicht als Rechtfertigung für weitere Gewalt, Kriege, Unterdrückung, Waffenexporte, Ausbeutung, Totalüberwachung, Bürgerrechtsabbau, Foltergefängnisse und Drohnenmassenmorde akzeptiert, der oder die sollte sich kundig machen und mit seinen Mitmenschen über Weltanschauungen, ihre Instrumentalisierung und Herrschaftsinteressen reden, anstatt sich durch geschichtliche Amnesie in eine verwinkelte Mittäterschaft führen zu lassen.

Für einen gewissen Einblick in das brutale Kontrollregime und die Rekrutierungstätigkeit der IS-Kämpfer siehe die Dokumentation “The Islamic State” (Vice News, 15. August 2014)

Für die historischen Aktivitäten der Vereinigten Staaten bei der Herausbildung des islamistischen Terrorismus als Instrument gegen die Sowjetunion siehe z.B.: “Afghanistan, the CIA, bin Laden, and the Taliban”, International Socialist Review, Phil Gasper, 2001

 

  1. Für das Video siehe z.B. hier []
  2. Original: “Amid the drama, a simple question has been overlooked: how could large portions of Iraq be conquered, thousands of security forces routed, the capital endangered and foreign intervention required due to an insurgency whose numbers pale in the face of one of the largest security apparatus in the world?” []
  3. Original: “The fall of Mosul and other towns in western Iraq has a relatively simple explanation: the insurgents pushed against a house of cards, a state structure weakened by accumulated Sunni grievances, suppressed by what is experienced locally as an “occupation” army of Shiites influenced by Iran next door.” []
  4. siehe “Mortality after the 2003 invasion of Iraq: a cross-sectional cluster sample survey”, Burnham, Lafta, Doocy & Roberts, 2006 []
  5. siehe Pyszczynski, Abdollahi, Solomon, Greenberg, Cohen & Weise, 2006, “Mortality Salience, Martyrdom, and Military Might: The Great Satan Versus the Axis of Evil” []

Jascha Jaworski

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