Man muss sich immer wieder verdutzt die Augen reiben, wie die deutschen “Wirtschaftsexperten” über Wirtschaftseinbrüche in Deutschland rätseln, während in der Eurozone weiterhin eine der schlimmsten Krisen aller Zeiten tobt. Selbst eine Zeitung des US-amerikanischen Mainstream – die Washington Post – titelte kürzlich “Schlimmer als in den 1930ern: Europas Rezession ist eigentlich ein Depression” (“Worse than the 1930s: Europe’s recession is really a depression”).
Wie bringt es Europa fertig “die Große Depression” wie die guten, alten, wirtschaftlich wachsenden Zeiten darzustellen? Das ist leicht: Indem es alle Erkenntnisse ignoriert, die aus den damaligen Entwicklungen gelernt werden konnten.
(Washington Post Artikel vom 20. August 2014, Übers. Maskenfall)1
Frankreich hat gerade seinen Wirtschaftsminister, der diese Erkenntnisse offenbar wiederentdeckte, ausgetauscht.
Um das Ausmaß der Finanz- und Eurokrise abzuschätzen, kann man sich die Entwicklung der Wirtschaftsleistung (inkl. Krisenzeiten) der Eurozone-122 anschauen.
Die Zeitperiode von 1969 bis 1991 ist durch einen kontinuierlichen Anstieg der Wirtschaftsleistung charakterisiert, der von der 1.Ölkrise unterbrochen (-0,8%) und von der 2. Ölkrise verlangsamt wurde. Die konjunkturelle Wirkung der beiden Krisen dauerte einen überschaubaren Zeitraum an.
Die Zeitperiode von 1991 bis 2007 ist durch einen kontinuierlichen Anstieg3 der Wirtschaftsleistung charakterisiert, der durch die Krise des Europäischen Währungssystem unterbrochen (-0,7%) und von der Dotcom-Krise verlangsamt wurde. Die EWS-Krise entstand, als es aufgrund von Auseinanderentwicklungen der Wettbewerbsfähigkeit und der konjunkturellen Entwicklung (dazugewonnener innerdeutscher Handel) zwischen Deutschland und anderen europäischen Staaten unter festgelegten Wechselkursen4 zu Währungsspekulationen kam. Die konjunkturelle Wirkung der beiden Krisen dauerte einen überschaubaren Zeitraum an.
Die beiden Krisen in den jeweiligen Zeitperioden hatten also ähnlich starke konjunkturelle Auswirkungen von vergleichbarer Dauer. Was sich allerdings nach 2007 abspielte, war einmalig in der wirtschaftlichen Geschichte der Euroländer in der Nachkriegszeit. Ein Einbruch der Wirtschaftsleistung in der Eurozone von 4,4%, der nach 7 Jahren Krise noch immer nicht kompensiert wurde. Die Wirtschaftsleistung der Eurozone wird auch am Ende von 2014 noch unterhalb der Wirtschaftsleistung von 2007 liegen.
Warum diese Krise über einen so langen, depressionsartigen Zeitraum andauert, illustriert folgende Grafik.
Man sieht hier sehr deutlich, dass sich die wirtschaftlich Erholung der Eurozone gegenüber 2010 (zu diesem Zeitpunkt wurden die ersten Kürzungsbeschlüsse für Staatshaushalte gefasst) mit zunehmender Kürzung von Staatsausgaben – hier nur Ausgaben für Soziales und öffentliche Gehälter, was den größten Posten der Staatsausgaben ausmacht – verringert hat. Diese Kürzungen fungieren als Hebel, der im Verbund mit neoliberalen “Reformen” die allgemeine Lohnentwicklung herunterdrückt. Die europäische Krisenpolitik hat nicht nur die Krise, die in den USA von verhältnismäßig kurzer Dauer war, verlängert, sie hat auch die Staatsschulden der Eurzone sowohl absolut, als auch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung erhöht. Die euphemistische Bezeichnung “Sparprogramme” – unter dem landläufig eigentlich die Reduzierung von Staatsschulden oder Staatsschuldenanstieg verstanden wird – für weitreichnende Kürzungen zu verwenden, macht den gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang unsichtbar, dass aus einem Versuch (insbesondere in einer Wirtschaftskrise) Staatsschulden durch Ausgabenkürzungen zu verringern, kein Staatschuldenabbau resultieren muss. Diese Kürzungen dürften daher höchstens den Namen “Sparversuchsprogramme” tragen.
Die Kürzungen5 hatten allerdings noch einen viel destruktiveren Effekt auf die Beschäftigungsmöglichkeiten der Menschen in der Eurozone.
Die Krise hatte zwar zunächst in den USA stärkere Auswirkungen auf die Arbeitslosigkeit, fiel aber anschließend kontinuierlich und ist heute nur noch 1,1 Prozentpunkt höher als vor der Krise. In der Eurozone hat sich die Arbeitslosigkeit dagegen mit den gekürzten Staatshaushalten von 2011, 2012 und 2013 weiter erhöht und liegt heute um 4,2% Prozentpunkte höher als vor der Krise.
Politiker, Journalisten und Ökonomen, die weiterhin zum “Sparen” aufrufen oder so tun, als wäre die Krise durch “ein Paar Investitionen” und die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit mit relativ geringen Beträgen gelöst, machen sich mitschuldig an katastrophalen Beschäftigungsentwicklungen und dem Aufstieg von rechten Parteien.
- Original: “So how is Europe making the Great Depression look like the good old days of growth? Easy: by ignoring everything we learned from it.” [↩]
- erste 12 Staaten mit Zahlungsmittel EURO [↩]
- ungefähr halb so schnell wie in der Vorperiode [↩]
- innerhalb von Bandbreiten [↩]
- o.g. privatwirtschaftliche Lohnkürzungen [Umbau der Tarifsysteme] trugen auch dazu bei [↩]