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Westliche Geopolitik und ihre Umsetzung – das Beispiel Ukraine (Teil 1)

Das ist schon ungewohnt für die EU-Häuptlinge. Da gibt es jüngst ein Mitglied in ihren Reihen, das doch tatsächlich Meinungspluralität in jenen Fragen aufkommen lassen will, die für die eingespielte Führungselite wesentlich sind. „Spaltet Tsipras die Europäische Union?“ titelt tagesschau.de und verweist damit nicht etwa auf die entgegengesetzte Meinung der griechischen Regierung in Sachen Alternativlosigkeit zur Privatisierung der Daseinsvorsorge und zur Rezessionspolitik, sondern auf die neuerlichen Sanktionen, mit denen „der Brandstifter“ (Spiegel) und sein Volk bedacht werden sollen. Der Artikel auf tagesschau.de zitiert dabei das konservative außenpolitische Schwergewicht Elmar Brok mit den Worten: „Wer grundsätzlich nicht mitmacht, muss auch wissen, dass er kein Erpressungspotenzial hat“. Ja, das sind die Kategorien, in denen man heutzutage denken muss, wenn man mitspielen will bei den EU-Granden: Erpressung. Wie der Artikel darstellt, weist Elmar Brok dann auch noch beinahe gönnerhaft darauf hin, dass die EU sich dazu entschieden hätte, dass sie wegen der Ukraine keinen Krieg führen wolle, weshalb Sanktionen nun das einzige Mittel seien, um gegen „den Aggressor“ vorzugehen. Da können wir aber froh sein oder? Immerhin, Bombardements und Raketenfeuer wird es zunächst nicht geben gegen Russland. Dafür jedoch, müsse man eben das wirtschaftliche System eines Landes angreifen, um einmal zu schauen, was passiert.

Weite Teile der veröffentlichten Meinung und der europäischen Eliten scheinen in geradezu obszöner Weise davon überzeugt zu sein, mit der eindeutig-Gut-eindeutig-Böse-Erzählung in Sachen Ukraine und Russland schon die nötigen Fakten herbeiführen zu können, damit die Historiker der Zukunft mit ihrem eventuell neutraleren Blick nicht eines Tages zu einer ganz anderen Version der Story gelangen werden. Warum glaubt man EU-seitig damit durchzukommen? Nun, eine enorme Propagandamaschinerie, die viel zu tun hat mit Medienstrukturen, PR-Ressourcen und Konformitätsdruck ist die eine Säule, auf der sich die Feistigkeit der Falschdarstellung ausruhen zu können glaubt. Die andere Säule besteht darin, in solch einer Weise als Akteur aufzutreten, dass der eigene aggressive Einfluss bei der Herbeiführung politischer Krisen im Verborgenen bleibt, andere zum unwissenden Instrument der eigenen Interessen gemacht werden und die Aktivitäten, die dies ermöglichen, auch noch losgelöst hiervon als humanistisches Unterfangen verkauft werden. Und hierin ist „der Westen“ wahrlich ein Meister.

Die Öffentlichkeit sollte unbedingt ein stärkeres Bewusstsein dafür erlangen, wie die „sanften“ Mittel der Geopolitik funktionieren, um den Unschuldserzählungen der alten und neuen großen Interessen begegnen zu können, die eine zunehmend krisenbehaftete Welt herbeiführen, in der sie unerwünschten Ausgängen schließlich im Mantel der „Verteidigung“ mit militärischer Gewalt und Krieg begegnen wollen. Bevor wir aber auf die „soft skills“ der geopolitischen Umsetzung durch „Nachbarschaftspolitik“, sowie (in einem zweiten Teil) „zivilgesellschaftliche Projekte“ und Stiftungsaktivitäten zu sprechen kommen, halten wir uns doch noch einmal vor Augen, welche Vorstellungen und Wünsche in den Reihen der westlichen Eliten, die sich ja stets an erster Stelle als Demokratie- und Menschenrechtsförderer darstellen, kursieren.

Das „Schachbrett Eurasien“ und die „Grand Area“

Zbigniew Brzezinski ist wohl eine der besten Adressen, an die man sich wenden kann, um die Vorstellungswelt der großen außenpolitischen Akteure zunächst auf US-Seite zu erkunden. In seinem Buch „The Grand Chessboard“ von 1997 hat er u.a. dargelegt, wie entscheidend der eurasische Superkontinent für die Aufrechterhaltung der weltweiten US-amerikanischen Vorherrschaft ist, und wie hierbei die NATO die zentrale Struktur darstellt, um wiederum Einfluss auf den „Brückenkopf Europa“ auszuüben, wäre doch ohne sie „Amerikas Vormachtstellung in Eurasien schnell dahin“.1 In Bezug auf die Ukraine teilte er bereits vor beinahe zwei Jahrzehnten mit, dass sie der „Dreh- und Angelpunkt“ auf dem „eurasischen Schachbrett“ sei. Einerseits gehe es darum, Russlands künftige Entwicklung zu beeinflussen, andererseits darum, „Europas geostrategische Tiefe“ zu verstärken.2 Brzezinski, dessen Vorhersagen, was den Zeitraum der Beitritte der osteuropäischen Staaten zu EU und NATO in geradezu erstaunlicher Weise aufgegangen sind, wagte dabei auch eine – jedoch zeitlich vagere – Vorhersage für die Ukraine:

„Am wichtigsten allerdings ist die Ukraine. Da die EU und die NATO sich nach Osten ausdehnen, wird die Ukraine schließlich vor der Wahl stehen, ob sie Teil einer dieser Organisationen werden möchte. […] Obwohl dies Zeit brauchen wird, kann der Westen — während er seine Sicherheits- und Wirtschaftskontakte mit Kiew weiter ausbaut —‚ schon jetzt das Jahrzehnt zwischen 2005 und 2015 als Zeitrahmen für eine sukzessive Eingliederung der Ukraine ins Auge fassen.“

(Zbigniew Brzezinski, „Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft“, 1997, S. 177/178)

Im ersten Anlauf, der „Orangen Revolution“, ist diese Vorhersage am unteren Ende des Zeitfensters nicht aufgegangen, für das obere Ende ist es zumindest in Bezug auf die EU zwar zu spät, man darf jedoch noch gespannt (und besorgt) sein, wie sich die Dinge bezüglich eines möglichen NATO-Beitritts verhalten werden.

Nun finden sich in Europa nicht etwa nur die unschuldigen Opfer transatlantischer Weltherrschaftsansprüche. Auch in den Eliten innerhalb der EU sind natürlich imperialistische Ideen stark handlungsleitend, wozu sonst gäbe es all die Think Tanks, Konferenzen und Strategiepapiere, in deren Milieu die Führungsfiguren aus Politik, Wirtschaft, Militär und Medien einander begegnen. Die sog. Group on Grand Strategy gehört etwa zu jenen Zirkeln, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, „die globale Position der Europäischen Union im 21. Jahrhundert zu stärken.“ Ihr Co-Direktor, James Rogers, der auch für das „Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien“ (EUISS) gearbeitet hat, das als Agentur der EU auf die Herbeiführung einer gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik hinwirkt, legt u.a. in einem Strategiepapier von 2011 dar, wie der geopolitische Machtraum der EU aussehen soll. In der sog. „Grand Area“, die vom Atlantik über Nordafrika, den indischen Ozean bis nach Indonesien reicht und im Norden den Raum bis zum Ural und Zentralasien miteinbezieht3, solle die EU eine „dauerhafte Projektion von Macht in die Regionen, die unabdingbar für die Aufrechterhaltung der europäischen Prosperität und der demokratischen Lebensweise sind“, leisten. Hierbei würde es darum gehen, „so viele Länder in den europäischen Einflussbereich zu schließen, wie möglich.“4 Wie die deutschen Eliten wiederum von einer großmächtigen EU Gebrauch machen wollen, um ihre Interessen in weiten Teilen der Welt durchzusetzen, haben wir an anderer Stelle berichtet. Ihnen jedenfalls geht es um „europäische Hebelkraft für Deutschlands globale Ordnungsideen“, wie es im Strategiepapier „Neue Macht Neue Verantwortung“ heißt.

Man kann also sagen, Geopolitik liegt so richtig im Trend. Es geht um die Ausweitung von Einflusssphären, um den Einsatz „militärischer Gewalt“, um asymmetrische Machtbeziehungen, so etwa von EU-Führungszirkeln auf die Bevölkerung und Wirtschaft anderer Länder, um den Zugang zu Rohstoffen und die Kontrolle von „Migrationsströmen“. Im universitären Bereich des Mainstreams wird ja zu Weilen so getan, als wäre Geopolitik ein Phänomen unter ferner liefen, dessen zentrale Relevanz auf die Geschicke der Menschheit man heutzutage zunächst einmal nachweisen müsste, zumindest solange es um die Existenz einer „westlichen“ Geopolitik geht. Und auch Frau Merkel stellt die Dinge gern so dar, als wäre das „Denken in Einflusssphären“ im Westen geradezu ein ausgestorbenes Einhorn mit zwei Köpfen. Doch gerade für dieses Handwerk der Erzeugung „notwendiger Illusionen“ (Chomsky), dürfte sie in vielen Spektren so geschätzt werden. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton verkündet in Kontexten mit weniger geöffneter Zielgruppe freilich Anderes:

„Das neue Augenmerk der Vereinigten Staaten für die asiatisch-pazifische Region ist eine logische Konsequenz der geostrategischen Entwicklungen. Es bedeutet auch, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit und die seiner Nachbarschaft übernehmen muss. […] Die Union muss in der Lage sein als Sicherheitsgarant – mit Partnern so möglich, autonom wenn nötig – in seiner Nachbarschaft entschieden zu handeln, dies schließt direkte Interventionen ein. Strategische Autonomie muss sich zuerst in der Nachbarschaft der Europäischen Union materialisieren.“

(Catherine Ashton, Preparing the December 2013 European Council on Security and Defence, Final Report, 15.10.2013, S. 2)

Machteinfluss durch „Nachbarschaftspolitik“

Zunächst also soll die „strategische Autonomie“ in der EU-„Nachbarschaft“ ausgeübt werden, danach kann man dann wohl Größeres anstreben. Auch die zuvor aufgeführten Vorstellungen zur „Grand Area“ beinhalten den Gedanken der „Nachbarschaft“. Gemeint sind damit jene Staaten, die der EU-„Nachbarschafts- und Partnerschaftspolitik“ unterliegen, zu denen im Süden u.a. Algerien, Ägypten, Jordanien und Libyen, sowie im Osten u.a. Armenien, Aserbaidschan, Georgien und Moldawien, insgesamt bislang 15 Staaten in geographischer Angrenzung an die EU gehören. Bei diesen gebe es Möglichkeiten der Umsetzung von EU-Interessen, die in den anderen Ländern der „Grand Area“ noch zu vermissen seien, so Rogers. Aus diesen Gründen, seien die Strukturen zur Einflussausübung auch gerade zu erweitern:

„Der >Grand Area<-Ansatz jedoch würde darauf abzielen Staaten in ein dauerhaftes europäisch-geführtes System zu integrieren, untermauert durch militärische Basen, bessere Kommunikationswege und engere Partnerschaft – eine europäische >Vorwärtspräsenz< – um die Notwendigkeit sporadischer Interventionen zu reduzieren.“5

(James Rogers, A New Geography of European Power?, 2011, S. 5, Übers. Maskenfall)

Begriffe wie „Nachbarschaft“ und „Partnerschaft“ sind natürlich grob irreführend. Keinesfalls geht es etwa um ein gut nachbarschaftliches Verhältnis im Sinne von gleichberechtigter Kooperation, der fairen Austragung von Kontroversen, bei denen alle Parteien innerhalb ihres eigenen Bereichs jeweils an erster Stelle die eigenen Interessen verfolgen dürfen, Regeln von allen gemeinsam abgestimmt werden und neutrale Parteien hinzugezogen werden, die im Konfliktfall vermitteln können. Vielmehr ist es so, dass den „Nachbarn“ die Regeln der einen Partei vorgesetzt werden, Kontrollverfahren nur in die eine Richtung ausgeübt werden und auch die Inneneinrichtung der kleineren Schritt für Schritt vom großen „Nachbarn und Partner“ übernommen wird.

Das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine

Im Falle der Ukraine entbrannte an gerade dieser Nachbarschaftspolitik die junge und schwerwiegende Krise. Es war das Assoziierungsabkommen, das Präsident Janukowytsch im November 2013 schließlich nicht mehr ohne weitere Verhandlungen zu unterzeichnen bereit gewesen ist. Dieses 180 Seiten Werk mit rund 1500 Seiten Anhang sollte dabei die Wirtschaftsstrukturen der Ukraine ganz auf die EU ausrichten. Es ging um eine rund 99%ige Senkung der bestehenden Zölle in Richtung EU innerhalb von 10 Jahren, die Abschaffung von Kapitalverkehrskontrollen, sowie eine umfassende Beseitigung sog. nicht-tarifärer Handelshemmnisse u.a. durch die Übernahme der EU Produkt- und Zertifizierungsstandards, ohne dass die Rücknahme dieser Maßnahmen möglich gewesen wäre.6 Natürlich kann man solch offenkundig einseitige und umfassende Vereinbarungen ökonomischer Natur nicht losgelöst von den anderen Ebenen gesellschaftlicher Austauschprozesse betrachten. Über die ökonomische Ebene, die durch sehr ungleiche Kräfteverhältnisse gekennzeichnet ist, werden enorme Abhängigkeitsstrukturen geschaffen. Die Abhängigkeit von Exporten, Importen und Kapital aus der EU soll dabei dramatisch erhöht werden, so dass im Falle der Ukraine alle zukünftigen Regierungen ganz an die EU-Elite gebunden wären. Es sollte also der Weg vom imperialistischen Duopol in das Monopol angetreten werden, was durch das Personal, das nach den jüngeren Umwälzungen in der Ukraine die Regierungsmacht übernommen hatte, ja auch schließlich umgesetzt wurde. Auch einen militärischen Teil enthält das Assoziierungsabkommen, der vorsieht, dass die Ukraine an EU-geführten Militäroperationen teilnimmt, was für diese Art von Abkommen eher ungewöhnlich ist, wie etwa Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung festgestellt hat. Es ist also allzu berechtigt, dass auch der ARD-Programmbeirat, der auf Publikumsbeschwerden hin die Berichterstattung der ARD zur Ukraine-Krise untersucht hatte, neben zahlreichen weiteren Versäumnissen in der Berichterstattung zu dem Ergebnis gelangt war:

„Folgende grundlegende Punkte, die für die Einschätzung und das Verständnis der Ursachen und der Eskalation der Krise wichtig gewesen wären, fehlten in der Ukraine-Berichterstattung im Ersten jedoch oder wurden nur unzureichend behandelt: – Differenzierende Berichte über die Verhandlungen der EU über das Assoziierungsabkommen, die genauen Inhalte des Abkommens, seine Tragweite und seine Vereinbarkeit mit russischen Interessen. […]“

(geleaktes Protokoll des ARD-Programmbeirat vom Juni 2014, verfügbar auf Telepolis)

Die Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens dürfte hier lediglich das auslösende Moment gewesen sein. Das Abkommen selbst fungierte jedoch als Symbol und Bindungselement, auf das Teile der ukrainischen Bevölkerung große Erwartungen projiziert hatten, denen dann vermittelt wurde, dass sie ihre Hoffnungen auf ein besseres Leben hätten fahren lassen können, wäre Janukowytsch nicht aus dem Amt gejagt worden. Konzertierte Empörung war hierbei die eine Sache, hochgradig gewalttätige Gruppierungen, massive außenpolitische Flankierung und der Sturz einer gewählten Regierung war eine ganz andere. Das Potential hierfür, musste über lange Jahre kultiviert und schließlich gebündelt werden. Die Mittel, die hier zum Einsatz kamen, waren Stiftungen, „zivilgesellschaftliche“ Projekte, NGOs und jede Menge PR. Sie sind weit verbreitet und gehören zum modernen geopolitischen Instrumentarium, auf das sich die westlichen Länder in besonderer Weise verstehen. Im zweiten Teil sollen sie daher etwas genauer betrachtet werden.

 

  1. Zitat: „Vor allen Dingen aber ist Europa Amerikas unverzichtbarer geopolitischer Brückenkopf auf dem eurasischen Kontinent. Die Alte Welt ist für die USA von enormem geostrategischen Interesse. Anders als die Bindungen an Japan verankert das Atlantische Bündnis den politischen Einfluss und die militärische Macht Amerikas unmittelbar auf dem eurasischen Festland.“, S. 91 aus der deutschen Ausgabe, die den Titel „Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ trägt. []
  2. Zitat: „Bis zum Jahr 2010 könnte sich die 230 Millionen Menschen umfassende deutsch-französisch-polnisch-ukrainische Zusammenarbeit zu einer Partnerschaft entwickelt haben, die Europas geostrategische Tiefe verstärkt.“, ebd., S. 127; Zitat: „Die Rolle Kiews bestätigt fraglos die These, daß die Ukraine der kritische Punkt ist, wenn es um Rußlands eigene künftige Entwicklung geht.“, S. 216 []
  3. Karte siehe James Rogers, „A New Geography of European Power?“, 2011, S. 16/17 []
  4. ebd., Zitat: „The European Union’s future is dependent on the adoption of a truly comprehensive and preventative approach, which fuses together civilian and military assets for permanent power projection into the regions most vital to the maintenance of European prosperity and the democratic way of life. These regions – forming the ‘Grand Area’ – should be placed at the centre of a new European geostrategy, whose aim should be to lock as many countries in that area under European influence as possible.“, S. 25 []
  5. Original: „However, the ‘Grand Area’ approach would attempt to integrate those countries into a permanent European-led system, underpinned by military stations, better communication lines and tighter partnerships – a European ‘forward presence’ – to reduce the need for sporadic intervention.“ []
  6. Siehe z.B. Jürgen Wagner, „Ukraine: Ringen um die Machtgeometrie – Neoliberales Assoziationsabkommen und europäisch-russische Machtkonflikte“, IMI, 21.7.2014 []

Jascha Jaworski

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