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No 226

“Dies ist der ungünstigste Moment für einen radikalen Wechsel der Grundlagen unserer Demokratie […] Nachdem wir ein mühsames Programm finanzieller Hilfen durchführten, das schwere Opfer beinhaltete, ist es meine Pflicht durch die mir gegebene verfassungsmäßige Gewalt alles zu tun, was möglich ist, zu verhindern, dass falsche Signale an die Finanzinstitutionen, Investoren und Märkte gesandt werden.”1

(Portugals Präsident zu seiner Weigerung, der demokratisch gewählten, linken Koalitionsmehrheit im portugiesischen Parlament eine Regierungsbildung und somit das Verlassen des Austeritätskurses zu ermöglichen – zitiert nach Eurozone crosses Rubicon as Portugal’s anti-euro Left banned from power, The Telegraph, 23.10.2015)

  1. Übers. Maskenfall, Original: “This is the worst moment for a radical change to the foundations of our democracy. […] After we carried out an onerous programme of financial assistance, entailing heavy sacrifices, it is my duty, within my constitutional powers, to do everything possible to prevent false signals being sent to financial institutions, investors and markets […]” []

Jascha Jaworski

Ein Kommentar

  1. Vor dem Hintergrund seines persönlichen und politischen Werdeganges (https://de.wikipedia.org/wiki/An%C3%ADbal_Cavaco_Silva#Pr.C3.A4sident_ab_2006) ist seine Reaktion verständlich und er handelt nach eigenem Weltverständnis ganz sicher höchst verantwortlich und pflichtbewusst, wie er schon sagt.
    Inzwischen ist er zu alt um zu erkennen, dass seine Reaktion für sein Land und als Impuls für Europa keinesfalls sinnvoll ist.
    Einen solch mutigen Schritt zu gehen respektive zu veranlassen oder zuzulassen, ist einem solch reaktionären und auch, zu seiner Zeit, erfolgreicher Denker und Politiker wie ihm nicht zuzumuten.
    Vielleicht sollte er seine Entscheidung von 1995 wiederholen und zurücktreten.

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