Flassbeck und andere unternehmen systemische Überlegungen zum Grundeinkommen

Heiner Flassbeck und einige andere üben in LE MONDE diplomatique Kritik am bedingungslosen Grundeinkommen, ein Artikel basierend auf einem Buch der Autor_inn_en: Die falsche Solidarität

Die vorgebrachten Argumente helfen dabei, die zunächst verführerische Idee des Grundeinkommens zu hinterfragen, indem aus Gesellschaftsperspektive heraus argumentiert wird. Zwar halte ich die Aussage in der Mitte des Artikels, dass die wirtschaftliche Stabilität in einer Demokratie darauf beruhe, dass die Rahmenbedingungen so gesetzt sind, dass jede legale Verhaltensmöglichkeit auch bei gleichzeitiger Ausführung aller „zum Erhalt des Systems und nicht zu seinem Untergang beiträgt“ für übertrieben (denken wir allein an das Giralgeldsystem, das zusammenbräche, vollführe jeder oder jede die legale Handlung, sich sein Bankguthaben in bar auszahlen zu lassen), doch machen derartige Überlegungen deutlich, wie viele Eigenschaften unseres jetzigen Systems einen durchaus klugen Hintergrund aufweisen. Wenn man grundlegende Dinge wie ein Grundeinkommen fordert, sind hiermit viele Unbekannte verbunden. Wenn wir uns darüber nicht so bewusst sind, liegt das daran, dass wir einen Großteil der Komplexität des jetzigen Wirtschaftssystems (Regeln in Wechselwirkung mit kollektiven Verhaltensweisen) einfach ausblenden. Aus dieser Überlegung heraus könnte man auch dafür werben, dass grundlegende Veränderungen erst Schritt für Schritt umgesetzt werden, um aus Beobachtungen lernen zu können (sofern noch keine übertragbaren Erfahrungswerte bestehen). Dies soll kein Plädoyer für Stillstand sein, sondern lediglich eines dagegen, mit gut gemeinten Ideen rasch zu scheitern. Des Weiteren wird im Artikel angedeutet, welche Funktion ein Markt übernehmen kann, nämlich eine dezentrale Koordinierung gesamtwirtschaftlicher Leistungserbringung und Leistungsabfrage. So sehr man mit „Markt“ auch die häufig menschenfeindlichen Vorstellungen und Plattitüden der Neoliberalen assoziieren mag, so nützliche Eigenschaften wohnen ihm zugleich inne. Auch hier sollte man nicht einfach die sinnvollen systemischen Funktionen ausblenden, um so zu tun, als wäre diese Aufgabe eine einfache.

Zusatz:

Was eine Kritik zum Grundeinkommen unter dem Fokus der sozialen Sicherung und möglicher Finanzierungsquellen anbelangt, so hat etwa Christoph Butterwegge hierzu einen kleinen Artikel geschrieben.

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