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No 171

Dänische Zusagen, die Anstrengungen gegen Roj-TV1 zu verstärken – als Teil der Maßnahmen, die der Türkei2 angeboten wurden dafür, dass sie die Anstellung des ehemaligen Ministerpräsidenten Rasmussen als NATO-Generalsekretär nicht blockiert – haben der Untersuchung einen weiteren Impuls gegeben, während sie zudem leitende Amtsträger dazu veranlassten, vorsichtig aufzutreten, um den Eindruck einer Gegenleistung zu vermeiden (z.B. die Freiheit der Meinung im Austausch für einen hochrangingen Posten zu opfern). […]
Zweimal hat die dänische Rundfunk- und Fernsehbehörde über die Angelegenheit entschieden, zu dem Schluss kommend – nachdem sie Fernsehbildmaterial, das von türkischen Behörden bereitgestellt wurde, überprüft hatte – dass das Programm von Roj-TV nicht zu Hass, Gewalt animiert oder anderweitig Minderjährige korrumpiert. […]
[…] es wurden keine eindeutigen Belege dafür gefunden, um den Sender mit der PKK in Verbindung zu bringen. […]
Sörensen (Rechtsberaterin des dänischen Geheimdienstes, Ergänzung Maskenfall) schlug vor, dass die dänische Regierung nochmals versuchen sollte Roj-TV wegen Steuervergehens zu belangen […]
Beide (Staatsanwalt und Rechtsberaterin, Ergänzung Maskenfall) wären – wie immer – sehr dankbar für jede US-geheimdienstliche Information, die für das Verfahren hilfreich sein könnte.[…]
Wir empfehlen, dass wir […] frühzeitig an die Dänen herantreten, damit […] wir sie anregen den Sender mit kreativen Mitteln zu unterbrechen oder zu schließen.

Geleakte Nachricht der US-Botschaft in Kopenhagen (Wikileaks)

(Übersetzung Maskenfall)

  1. kurdischer TV-Sender in Dänemark []
  2. NATO-Mitglied in geostrategisch wichtiger Position []

Johannes Stremme

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