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No 335

“Der Schulz-Effekt hätte gefährlich werden können, gefährlich für jene, die es sich im >>Weiter so<< bequem gemacht haben. Doch offensichtlich hat das Schreckensgespenst eines wirklichen Politikwechsels auch parteiintern die Vertreter der >>Neuen Mitte<< so sehr erschreckt, dass es lediglich zu einem motivationsschwachen Kurs der kleinen, zarten Kritik am >>Weiter so<< kam.
Aber diese kleine SPD-Kritik am >>Weiter so<< der deutschen Kanzlerin, die als Oberhaupt eines neuen Sonnenscheinliberalismus fungiert, musste verblassen, weil im Grunde das Weltbild von Merkel und SPD-Funktionärs-Mainstream das gleiche ist: >>Keine Experimente<< und alles in allem gehe es uns doch gut.
Dass die Sozialdemokratie mit ihrem halbherzigen Abstoßen vom >>weiter so<< der Kanzlerin aber nur >>weiter so light<< und >>Neoliberalismus light<< bietet, und genau deswegen in der Bedeutungslosigkeit verschwindet, will man in den Gremien der SPD aber einfach nicht wahrhaben. Das muss sich ändern.
Die SPD muss sich von ihrem neoliberalen Anbiederungsprojekt und der Chimäre des >>postideologischen Zeitalters<< verabschieden. Die Sozialdemokratie muss im Verbund mit der Linken, den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen ihre Macht als Gegenmacht zu den >>Kapitalisten<< wieder entdecken. Darin liegt ihre letzte Chance.”

(Nils Heisterhagen und Dirk Jörke – Die SPD muss nach links – und sich wieder was trauen, Der Tagesspiegel, 21.11.2017)

Jascha Jaworski

2 Kommentare

  1. Die SPD muss sich von ihrem neoliberalen Anbiederungsprojekt und der Chimäre des >>postideologischen Zeitalters<>Kapitalisten<< wieder entdecken. Darin liegt ihre letzte Chance.”

    Das wird mit dieser rotlackierten, neoliberalen und mittlerweile völlig "verseeheimerten" Agenda 2010 Sturmtruppe niemals passieren.
    Keiner sollte sich der Illusion hingeben, die spd würde auch nur ein Jota von ihrer bisherigen Verarmungspolitik abweichen, es sei denn, sie fallen in den nächsten Jahren unter 10% um aus ihren neoliberalen Wachkoma zu erwachen!
    Die Sozen können sich, wenn überhaupt, nur von der Basis her erneuern, denn das Führungspersonal kommt fast ausschließlich noch aus der Schröder-Ära und sind in neoliberalen Denkschablonen hoffnungslos verhaftet.

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