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No 475

“[Georg Restle:] Aber wer interessiert sich schon wirklich für die Situation osteuropäischer Arbeiter und Arbeiterinnen, die hier seit vielen Jahren für uns die Drecksarbeit machen – zu miesesten Löhnen, unter sklavenähnlichen Bedingungen und in erbärmlichen Unterkünften. Nicht nur in Schlachtbetrieben, sondern auch in der Landwirtschaft, in der ambulanten Pflege oder bei der Paketzustellung. Die meisten von ihnen wehren sich nicht dagegen, weil sie die Sprache nicht beherrschen, weil sie von ihren Arbeitgebern unter Druck gesetzt werden und weil sie selbst auf das wenige Geld dringend angewiesen sind. Seit vielen Jahren geht das so, ohne dass sich daran irgendetwas ändert. Jetzt soll sich daran etwas ändern, hat Bundesarbeitsminister Heil versprochen und einen Gesetzentwurf vorgelegt. […]
[Beitrag:] Und für andere Billiglohn-Branchen ändert dieses Verbot gar nichts. Die Arbeitszeiterfassung soll zukünftig elektronisch sein. Ein richtiger Schritt, aber wieder nur für die Fleischbranche. Und um das zu überprüfen, braucht man Arbeitsschutzkontrollen. Das Problem bisher, weder Arbeitszeiten noch Arbeitsschutz werden angemessen kontrolliert. Stand 2007 wurden Betriebe noch durchschnittlich alle 10,5 Jahre kontrolliert. Im Jahr 2018 nur noch alle 25 Jahre. Ein Vierteljahrhundert – da lässt sich vieles verbergen. Was soll sich daran mit dem Gesetz ändern? Tatsächlich soll der Arbeitsschutz in allen Branchen nun öfter kontrolliert werden: zukünftig >>fünf Prozent<< der Betriebe jährlich. Durchschnittlich also alle 20 statt bisher alle 25 Jahre. Das aber erst ab >>…2026…<<.”

(Georg Restle, Jan Schmitt, Aiko Kempen, Leon Kaschel – Schattenwelten: Wie Arbeiter aus Osteuropa mit Werkverträgen ausgebeutet werden, Monitor, 30.7.2020)

Jascha Jaworski

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