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No 474

“Damit vergibt die EU auch die Chance, als wichtiger Player an den Kapitalmärkten aufzutreten. Mit den neuen, für den Coronafonds geschaffenen europäischen Staatsanleihen gebe es erstmals eine Alternative zu den US-Treasuries, kommentiert das Handelsblatt den Gipfelbeschluss. Doch diese Anleihen sollen – geht es nach Merkel – so schnell wie möglich wieder vom Markt verschwinden.
Letztlich konnte der Gipfel die Zweifel nicht ausräumen, die Kritiker an der ››Next Generation EU‹‹ – so der offizielle Titel des Coronafonds – formuliert haben. Die Coronahilfe bleibt zu klein; nach Schätzungen der ING wird der fiskalpolitische Stimulus durch die Zuschüsse im Durchschnitt nur 1,6 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen. Bei einem Einbruch von teilweise über 10 Prozent ist dies nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Zudem kommt die Hilfe zu spät. Die Auszahlung dürfte erst in der zweiten Jahreshälfte 2021 beginnen, 30 Prozent der Mittel werden sogar erst 2023 vergeben. Italien und Spanien werden sich also wohl doch an den ungeliebten Euro-Stabilisierungsfonds ESM wenden müssen, der bereits jetzt für Kreditzahlungen bereitsteht (aber eben nicht für die begehrten, nicht rückzahlbaren Zuschüsse).”

(Eric Bonse, Journalist und Herausgeber des Blogs Lost in EuropeNur kleckern statt klotzen, Makroskop, 22.7.2020)

Jascha Jaworski

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