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No 534

“Come on, wenn du von der CDU-Maskenaffäre sprichst, musst du spezifizieren, welche von denen du meinst. Und ich bin ganz ehrlich, was mich dabei abfuckt, ist nicht, dass irgendein Politiker sich mal ein paar tausend Euro eingecasht hat, sondern, dass es ein strukturelles, tiefgreifendes Problem ist. […] Wenn es keine sichtbaren Folgen hat, dass politische Macht für das eigene finanzielle Interesse genutzt wird, und stattdessen zu Korruption dann sowas gesagt wird: [Michael Sack, CDU Spitzenkandidat Mecklenburg-Vorpommern:] >>Wenn es legal ist, ist es auch legitim, oder?<<, dann klingt das, bei allem Respekt, nach einem ethischen Verständnis von irgendwelchen kriminellen Banden, und nicht nach fucking Volksvertretern. Wenn Menschen unfassbaren Reichtum letztlich aus Steuergeldern bekommen, weil sie Kontakte zum Minister haben [so etwa Andrea Tandler über Kontakte zu Jens Spahn, Anm. JJ], oder ihre gestohlenen Steuergelder durch Kontakte in die Politik offensichtlich nicht mehr zurückzahlen müssen [so etwa CumEx durch Warburg Bank in Hamburg, Anm. JJ], dann fühlt sich das nicht nach einer Leistungsgesellschaft an […] Wenn es mittlerweile um Millionenbeträge geht, die sich Politiker für solche Deals eincashen [so etwa Maskenaffäre um Alfred Sauter, CSU, Anm. JJ], und Regeln ganz obviously umgangen werden, um die eigenen Geldgeber der Bevölkerung zu verheimlichen [so etwa Jens Spahn, Anm. JJ], dann zeigt das einfach, wie unantastbar sich die Politiker bei diesen ekelhaften Moves fühlen. Wenn angebliche >>Kontrollinstanzen<< nachweislich im großen Stil auf Regelverstöße scheißen [so wohl etwa Bundestagspräsident Schäuble, Anm. JJ], dann ist das broken, und kann nur durch eine neue unabhängige Kontrolle gefixt werden. Wenn reiche Unternehmen literally im Geheimen Politiker beeinflussen, nachweislich direkt an Gesetzestexten mitschreiben, und sich unsere Regierung aktiv dagegen wehrt, dass wir rausfinden, wer da mitschreibt, oder welche Treffen es gibt, dann klingt das nicht wirklich nach einer Demokratie, in der das Interesse von jeder Person gleich viel wiegt. […]”1

(Rezo, Webvideoproduzent und Musiker – Zerstörung FINALE: Korruption, YouTube-Kanal Renzo, 18.9.2021)

  1. Anm. JJ: Sehr treffend fasst Rezo auch die biographisch “interessanten” Punkte zu Olaf Scholz zusammen. []

Jascha Jaworski

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