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No 641

“Wenn man sich heute eine Wahlkarte von Polen anschaut, dann sieht man, dass die rechtsnationalistische Regierungspartei PiS vor allem in Regionen erfolgreich ist, die meist als >>abgehängt<< bezeichnet werden, das sogenannte >>Polska B<<. In den urbanen Wachstumsregionen wie Warschau, Danzig oder Posen wählen die Leute dagegen überwiegend liberal oder linksliberal. Auch Trump hat die Präsidentschaftswahlen von 2016 vor allem im Rust Belt gewonnen, in den ehemaligen Hochburgen von Kohle und Stahl, wo die alten Industrieanlagen seit den 1970er-Jahren vor sich hin rosten. […]
Das bedeutet nicht, dass alle Wähler von Trump, PiS oder AfD Transformationsverlierer sind, dass sie aktuell arbeitslos sind oder ein geringes Einkommen haben. Zu diesen Wählern gehört auch ein Teil des Mittelstands und sehr reiche Menschen. Einer der Gründe dafür ist, dass viele Wähler rechtspopulistischer Parteien, selbst wenn es ihnen heute besser geht, irgendwann im Laufe ihres Lebens von Arbeitslosigkeit oder sozialem Abstieg betroffen waren. Sie trauen daher dem Wohlstand nicht, den sie sich erwirtschaftet haben, sie trauen dem sozialen Frieden nicht. Und hier liegt der Zusammenhang zu den neoliberalen Reformkonzepten. […]
Nehmen wir das besonders anschauliche Beispiel der Transformation in Osteuropa. Dort sollte mit einer >>Schocktherapie<< aus dem vermeintlichen Homo sovieticus ein Homo oeconomicus gemacht werden – also aus Untertanen des sowjetischen Imperiums ein ökonomisch denkender Mensch. Und wie hat man das gemacht? Durch das Zurückschneiden von Sozialleistungen, für die man immer härtere Bedingungen eingeführt hat. In Deutschland haben wir das als “Hartz IV” kennengelernt. Wobei man betonen muss, dass die Ausmaße solcher Sozialreformen immer vom Wohlstandsniveau des jeweiligen Landes abhingen […].”

(Philipp Ther, Historiker – >>Es gibt einen Zusammenhang zwischen Neoliberalismus und Rechtspopulismus<<, ntv.de, 10.9.2023)

Jascha Jaworski

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