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No 337

“Der Sicherheitsrat bekräftigte heute Nachmittag, dass die Errichtung von Siedlungen auf palästinensischem Gebiet, das seit 1967 besetzt wird, einschließlich Ost-Jerusalems, keinen rechtlichen Bestand hat und einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt und ein großes Hindernis für die Vision zweier Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben sollen, innerhalb international anerkannter Grenzen.
Der Rat verabschiedete Resolution 2334 (2016) mit 14 Stimmen bei Stimmenthaltung der Vereinigten Staaten und wiederholte seine Forderung, dass Israel alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalems, unverzüglich und vollständig einstellt. Er betont, dass er keine Änderungen an den Grenzen vom 4. Juni 1967, auch nicht in Bezug auf Jerusalem, anerkennen würde, wenn sie nicht von beiden Seiten durch Verhandlungen vereinbart würden. […]”

(Vereinte Nationen – Israel’s Settlements Have No Legal Validity, Constitute Flagrant Violation of International Law, Security Council Reaffirms, Pressemitteilung zur Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats, 23.12.2016, Übers. Maskenfall)1

  1. Anm. JJ: Vor einem Jahr noch unter Vertretung der USA durch die Obama-Administration []

Jascha Jaworski

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