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No 104

“Was unter dem Slogan >>Echte Demokratie jetzt!<< aufbricht, ist dabei mehr als eine kleine Konjunktur sozialer Proteste. Denn in dieser Forderung drückt sich das Unbehagen über einen Prozess der Entdemokratisierung aus, der mit der größten Krise der Weltwirtschaft seit achtzig Jahren eine neue Qualität angenommen hat: Während mit der Neoliberalisierung aller Gesellschafts- und Lebensbereiche ab Anfang der 1980er Jahre eine schleichende Erosion der erkämpften Momente substantieller Demokratie einherging – von Colin Crouch auch als Postdemokratie bezeichnet – verdichtet sich dieser Prozess in der EU Krisenbearbeitung zu einer autoritären Wende, die auch mit Elementen formaler Demokratie bricht.”

(Lukas Oberndorfer, Jurist – Vom neuen, über den autoritären, zum progressiven Konstitutionalismus?, Juridikum Nr.1/2013)

Jascha Jaworski

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