Da in Anbetracht der Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wieder einmal die Gelegenheit genutzt wird, der Linken, wenn überhaupt, nur negative massenmediale Aufmerksamkeit zu verschaffen und interne Personaldebatten zu ihrem Untergang hochzustilisieren, sei an dieser Stelle auf einen vergangenen Arte-Beitrag verwiesen, der auch auf den NachDenkSeiten verlinkt wurde und sich mit der Medienfront gegen die Partei auseinandersetzt:
http://www.youtube.com/watch?v=cdXvDs_vgwE&feature=related Weiterlesen »
Auf Telepolis ist ein sehr lesenswertes Interview erschienen:
Wenn man sich ansieht, was uns die Rettung der Banken kostet, von der die Reichen genauso profitieren, weil damit auch ihre Einlagen abgesichert wurden und dazu zählt, wie viel Geld der Allgemeinheit durch großzügige Steuergeschenke an Reiche und Unternehmen und durch Steueroasen flöten geht, dann kommen schließlich einige hundert Milliarden Euro zusammen.
Im Vergleich dazu sind die Kosten für Hartz IV ein Witz. Deshalb ist der Sozialschmarotzervorwurf gegen die Armen lächerlich – die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer. Anstrengungsloser Wohlstand, wie ihn einmal Westerwelle den Armen unterstellte, gibt es nur für die Reichen.
Zwar sind die Tafeln für die Leute hilfreich, der Skandal aber liegt darin, dass es überhaupt solche Tafeln in einem reichen Land wie Deutschland geben muss. Sollen Arme im Ernst dankbar dafür sein, dass sie mit Müll abgefüttert werden?
Ich habe jemanden getroffen, der auf dem Amt erzählt hat, dass er anschließend für seine kranke Mutter einkaufen geht. Worauf der Mann im Amt sofort konterte: “Was, sie gehen zu ihrer Mutter essen? Das müssen wir ihnen dann aber abziehen.”
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche
(Blockupy Frankfurt, aus dem Aufruf)
Volker Pispers über den Fiskalpakt und die wachsende Anlagenot der Kapitaleigner:
http://www.youtube.com/watch?v=kvQvFTC5YZ0
Wundervoll, wie er in leicht verständlichen Worten grundlegende Widersprüche aufdeckt, die in diesem Land tatsächlich zur allumfassenden Religion geworden sind.
“Sparen”, Steigerung der ominösen “Wettbewerbsfähigkeit” (wohin fragt sich bloß?), “Haushaltsdisziplin”, Senkung der “Lohnnebenkosten” (= Löhne), “Generationengerechtigkeit”, alles mehrheitlich unhinterfragte Konzepte, eingebettet in einen medialen Aussagenbrei, der von erschreckender Homogenität und Vorherrschaft ist. Weite Teile der Bevölkerung werden mehr als jemals zuvor über den Tisch gezogen und verteidigen dennoch die ihnen und ihren ausländischen Mitmenschen schadende Politik wie der bedürftige Halbwaise seinen autoritären Vater.
Dieser Gastbeitrag stammt von unserem Mitstreiter J. H.
Schulden sind böse und wenn wir alle unsere Schulden zurückgezahlt haben, wird alles gut.
Diese Ansicht ist nachvollziehbar für einzelne verschuldete private Haushalte – denn wer hat schon gerne Schulden? Was für den Einzelnen gut ist, muss auch für alle gut sein – dachten möglicherweise unsere Politiker – und deshalb haben wir jetzt eine Schuldenbremse im Grundgesetz.
Was aber passiert, wenn der Staat seine Schulden zurückzuzahlen versucht?
Um zu verstehen, was bei diesem Versuch geschieht, ist es notwendig die Grundlagen des Kapitalismus zu verstehen, sozusagen das kleine Einmaleins des Kapitalismus. Und das lautet: In einem geschlossenen[1] Wirtschaftssystem gilt für die Beträge von (Geld-) Guthaben und Schulden in jedem Moment:
Guthaben = Schulden Weiterlesen »
“…ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden [...], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben.“
(Colin Crouch, britischer Soziologe - Postdemokratie)
Jetzt, da Frau Merkel die Verbündeten in Europa wegbrechen für ihre Brüning´sche Sparpolitik, die Elend besonders über die Benachteiligsten ausbreitet, wird versucht, die Aufrufe vom 16.-19. nach Frankfurt in eine gewalthafte Ecke zu stellen, um das von der Verfassung garantierte Recht auf Demonstration einzuschränken.
Wir bitten um Protestunterschriften, um sich gegen dieses undemokratische Vorgehen der politisch Verantwortlichen zu stellen:
http://notroika.linksnavigator.de/petition/protest-gegen-das-verbot-von-blockupy-frankfurt
Die Leserinnen und Leser mögen es ihrerseits bitte weiter verlinken, um die Öffentlichkeit auf dieses unerhörte Vorgehen aufmerksam zu machen.
Aufschlussreiches Interview mit Kathrin Hartmann zu ihrem neuen Buch “Wir müssen leider draußen bleiben”. Sie spricht über die Dynamik gesellschaftlicher Schichten, unterschiedliche Armutsformen, das perfide Menschenbild hinter Hartz IV und systemische Einflüsse der Verschlechterung von Lebensverhältnissen:
Sahra Wagenknecht darf mal wieder in der FAZ schreiben. Fefe merkt dazu treffend an: “Schade, das immer erst die Wirtschaft vor dem Zerbrechen stehen muss, damit den Linken mal jemand zuhört.”. Recht hat er.
Unsere Mitstreiterin H. B. hat ihre Aufmerksamkeit einmal auf die Landtagswahl in Schleswig-Holstein gelenkt und einige von den Parteien preisgegebene Positionen einem freien Übersetzungs-, bzw. Interpretationsprozess unterworfen, vielleicht mag auch dies in die Wahlentscheidung einfließen.
Autorin H. B.: Weiterlesen »