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No 652

“Die Kinder sind immer die unsrigen, jedes einzelne von ihnen, überall auf der Welt; und ich beginne zu vermuten, dass derjenige, der dies nicht erkennen kann, auch unfähig zur Moral überhaupt sein mag.”

(James Baldwin, US-amerikanischer Autor und Bürgerrechtsaktivist – Notes on the House of Bondage, The Nation, Original: November 1980, Übers. Maskenfall)

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No 651

“Und Sie haben mich oft sagen hören: Kein Ort wurde verschont, nicht einmal die Orte, die normalerweise durch das Kriegsrecht geschützt werden sollten.
Ich war gestern absolut entsetzt, als ich ein Video im Umlauf sah, das zeigt, wie eine UNRWA-Schule im Norden des Gazastreifens in die Luft gesprengt wird.
Schulen, medizinische Einrichtungen und UN-Einrichtungen sind kein Ziel und sollten niemals ein Ziel sein. Leider sind sie in Gaza oft genau das geworden. […]
Lassen Sie mich nun auch hervorheben, dass die Menschen in Gaza glauben, ihr Leben sei nicht gleichwertig mit dem anderer Leben, und sie haben das Gefühl, dass die Menschenrechte oder das humanitäre Völkerrecht in Wirklichkeit nicht wirklich für sie gelten.
Es gibt ein tiefes, tiefes Gefühl des Verrats. Man hat das Gefühl, dass diese Menschen von der internationalen Gemeinschaft im Stich gelassen wurden.
In Wirklichkeit sehnen sich die Menschen in Gaza wie jeder andere einfach nach Sicherheit und Stabilität. Sie sehnen sich einfach nach dem Leben, sie wollen einfach nur ein normales Leben führen, aber von diesem normalen Leben sind sie im Moment sehr weit entfernt.
Was mich immer wieder schockiert, ist das immer weiter zunehmende Maß an Entmenschlichung, der Mangel an Empathie und Menschlichkeit; die Tatsache, dass Menschen über jede Art von Untaten, die wir in diesem Krieg beobachten, lachen, jubeln und sich lustig machen können.
Eigentlich sollte das, was in Gaza passiert, jeden empören und uns alle dazu bringen, unsere Werte zu überdenken.
Ich denke, dies ist auch ein Schlüsselmoment für uns alle und für unsere gemeinsame Menschlichkeit.”1

(Philippe Lazzarini, Generalkommissar des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten – Remarks by UNRWA Commissioner-General Philippe Lazzarini at Geneva press conference, 14.12.2023, Übers. Maskenfall)

  1. Anm. JJ: Wie die Strategie des israelischen Militärs aussieht, dass sie sich nämlich eindeutig über das humanitäre Völkerrecht stellt, dass es ihr sicher nicht nur um die “Ausschaltung” von Kombattanten, sondern zugleich um die Verbreitung von Angst, Schrecken und Leid (kurz: Terror) geht, dürfte auch bei den obersten Realitätsverweigerern hierzulande zumindest für einige Mikrosekunden als Erkenntnis aufgeschimmert sein, als kürzlich drei der israelischen Geiseln in Gaza, eine weiße Fahne schwenkend, vom Militär des eigenen Staates getötet wurden. []
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No 650

“Das Gesundheitssystem in Gaza bricht zusammen. Krankenhäuser sind zu Schlachtfeldern geworden. Nur 14 Krankenhäuser von 36 Einrichtungen sind überhaupt teilweise funktionsfähig. Die beiden großen Krankenhäuser im Süden des Gazastreifens arbeiten mit der dreifachen Bettenkapazität und haben keine Grundversorgung und keinen Treibstoff mehr. Sie bieten auch Tausenden Vertriebenen Unterkunft. Unter diesen Umständen werden in den kommenden Tagen und Wochen weitere Menschen unbehandelt sterben.
Nirgendwo in Gaza ist es sicher.
Angesichts der ständigen Bombardierung durch die israelischen Verteidigungskräfte und ohne Unterkunft oder das Nötigste zum Überleben gehe ich davon aus, dass die öffentliche Ordnung aufgrund der verzweifelten Bedingungen bald vollständig zusammenbrechen wird, was selbst begrenzte humanitäre Hilfe unmöglich machen wird. Es könnte zu einer noch schlimmeren Situation kommen, einschließlich epidemischer Krankheiten und erhöhtem Druck zur Massenvertreibung in Nachbarländer.
In der Resolution 2712 (2023) fordert der Sicherheitsrat „eine Ausweitung der Bereitstellung solcher Hilfsgüter, um den humanitären Bedarf der Zivilbevölkerung, insbesondere der Kinder, zu decken.“ […]
Die internationale Gemeinschaft hat die Verantwortung, ihren gesamten Einfluss zu nutzen, um eine weitere Eskalation zu verhindern und diese Krise zu beenden. Ich fordere die Mitglieder des Sicherheitsrats auf, darauf zu drängen, eine humanitäre Katastrophe abzuwenden. Ich bekräftige meinen Aufruf zur Ausrufung eines humanitären Waffenstillstands. Das ist dringend. Die Zivilbevölkerung muss vor größerem Schaden bewahrt werden. Mit einem humanitären Waffenstillstand können die Überlebensmöglichkeiten wiederhergestellt und humanitäre Hilfe sicher und zeitnah im gesamten Gazastreifen bereitgestellt werden.”1

(Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen – Letter by the Secretary-General to the President of Security Council invoking Article 99 of the United Nations Charter, Vereinte Nationen, 6.12.2023, Übers. Maskenfall)

  1. Anm. JJ: Wir wissen, wie der Sicherheitsrat schließlich abgestimmt hat. 13 der 15 Mitglieder stimmten der Resolution zu, die den Tod von weiteren zehntausenden Menschen und das massive Leid von Millionen Menschen in Gaza hätte stoppen sollen, die USA stimmten mit ihrem Veto dagegen, UK enthielt sich. Es ist eine schandvolle Stunde, die in die Geschichte eingehen wird. []
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No 649

“Henry Kissinger, nationaler Sicherheitsberater und Außenminister unter zwei Präsidenten und langjährige graue Eminenz des außenpolitischen Establishments der USA, starb am 29. November in seinem Haus in Connecticut. Er war 100 Jahre alt.
Kissinger trug dazu bei, den Vietnamkrieg zu verlängern und diesen Konflikt auf das neutrale Kambodscha auszudehnen; erleichterte Völkermorde in Kambodscha, Osttimor und Bangladesch; beschleunigte Bürgerkriege im südlichen Afrika; und unterstützte Staatsstreiche und Todesschwadronen in ganz Lateinamerika. Laut seinem Biographen Greg Grandin hatte er das Blut von mindestens drei Millionen Menschen an seinen Händen.
>>Es gab nur wenige Menschen, die an so vielen Orten auf der Welt an so viel Tod und Zerstörung und so viel menschlichem Leid beteiligt waren wie Henry Kissinger<<, sagte der erfahrene Staatsanwalt für Kriegsverbrechen Reed Brody.
Eine Untersuchung von The Intercept aus dem Jahr 2023 ergab, dass Kissinger – vielleicht der mächtigste nationale Sicherheitsberater in der amerikanischen Geschichte und Chefarchitekt der US-Kriegspolitik in Südostasien von 1969 bis 1975 – für mehr zivile Todesfälle in Kambodscha verantwortlich war, als bisher bekannt war, basierend auf einem exklusiven Archiv von US-Militärdokumenten, sowie Interviews mit kambodschanischen Überlebenden und amerikanischen Zeugen.”

(Nick Turse, US-amerikanischer Investigativjournalist – Henry Kissinger, Top U.S. Diplomat Responsible for Millions of Deaths, Dies at 100, The Intercept, 29.11.2023, Übers. Maskenfall)

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No 648

“An die anderen Staaten und die Zivilgesellschaft im Raum: Lassen Sie mich die Aussage Israels vereinfachen. Abgesehen davon, dass Israel Beleidigungen um sich wirft und schwerwiegende, unbegründete Anschuldigungen vorbringt, hat Israel etwas gesagt, das Sie alle zum Schaudern bringen sollte. Es sagte effektiv: Ich kann jeden einzelnen Menschen in Gaza töten. Die 2,3 Millionen Menschen in Gaza sind entweder Terroristen, Terroristensympathisanten oder menschliche Schutzschilde, und daher legitime Ziele. Laut Israel fällt jeder Mensch in eine dieser drei Kategorien. Ein Kind, ein Journalist, ein Arzt, ein UN-Mitarbeiter, ein neugeborenes Baby in einem Brutkasten, und so kann Israel sie laut eigener Aussage töten und anschließend die Dreistigkeit haben, in diesen Raum zu kommen und der Welt mit ernstem Gesicht zu sagen: Wir handeln im Einklang mit Völkerrecht. […]
Aber wissen Sie was, Ihre oberflächliche Erklärung für Flächenbombardements wird nicht überzeugen. Menschen sind keine Dummköpfe. Die Leute in diesem Raum sind erfahrene Diplomaten, die belesen sind, über Geschichtskenntnisse verfügen […]
Indem Israel sagt, dass es im Einklang mit dem Völkerrecht handelt, sagt es im Grunde: Der UN-Generalsekretär, der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, die WHO, UNICEF, OCHA, UN-Sonderberichterstatter, die unabhängige UN-Untersuchungskommission zur Situation, Menschenrechtsorganisationen weltweit, Abrüstungs-NGOs weltweit, humanitäre NGOs weltweit, unzählige Rechtsexperten, sie liegen alle falsch. Alle lügen darüber, dass Israel Völkerrecht verletzt […]”1

(Nada Abu Tarbush, Palästinensische Repräsentantin bei den Vereinten Nationen – Rede vom 17.11.2023 bei den Vereinten Nationen, YouTube-Kanal von The Wire, November 2023, Übers. Maskenfall)

  1. Anm. JJ: Sehr eindrückliche Rede []
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No 647

“Rund 30 unabhängige Berichterstatter der Vereinten Nationen haben vor einem Völkermord im Gazastreifen gewarnt. Sie beziehen sich dabei auf die israelischen Bombardierungen und die Abriegelung des Küstenstreifens nach dem Überfall von Terroristen der islamistischen Hamas und anderer extremistischer Gruppierungen auf Israel am 7. Oktober. «Viele von uns haben bereits vor der Gefahr eines Völkermordes in Gaza gewarnt», teilten die Berichterstatter in Genf mit.
«Wir sind auch zutiefst besorgt über die Unterstützung einiger Regierungen für Israels Strategie der Kriegsführung gegen die belagerte Bevölkerung des Gazastreifens und das Versagen des internationalen Systems, sich zu mobilisieren, um einen Völkermord zu verhindern.» Der israelische Militäreinsatz, der nach Angaben der Hamas schon mehr als 11.000 Menschenleben gefordert hat, könne nicht mit Selbstverteidigung gerechtfertigt werden, schrieben sie.”1

(Deutsche Presse-Agentur – UN-Berichterstatter warnen vor Völkermord im Gazastreifen, Zeit Online, 16.11.2023)

  1. Anm. JJ: Hier die Mitteilung der UN-Expert*innen auf der Seite des UN-Menschenrechtskommissariats []
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No 646

“Menschen sind wir einst vielleicht gewesen
Oder werden’s eines Tages sein,
Wenn wir gründlich von all dem genesen,
Aber sind wir heute Menschen? Nein!

Wir sind der Name auf dem Reisepaß,
Wir sind das stumme Bild im Spiegelglas,
Wir sind das Echo eines Phrasenschwalls
Und Widerhall des toten Widerhalls.

Längst ist alle Menschlichkeit zertreten,
Wahren wir doch nicht den leeren Schein!
Wir in unser’n tief entmenschten Städten
Sollen uns noch Menschen nennen? Nein!

Wir sind der Straßenstaub der großen Stadt,
Wir sind die Nummer im Katasterblatt,
Wir sind die Schlange vor dem Stempelamt
Und uns’re eignen Schatten allesamt.

Soll der Mensch in uns sich einst befreien,
Gibt’s dafür ein Mittel nur allein:
Stündlich fragen, ob wir Menschen seien,
Stündlich uns die Antwort geben: Nein!

Wir sind das schlecht entworf’ne Skizzenbild
Des Menschen, den es erst zu zeichnen gilt.
Ein armer Vorklang nur zum großen Lied.
Ihr nennt uns Menschen? Wartet noch damit!”

(Jura Soyfer, politischer Schriftsteller – Lied des einfachen Menschen, 1936)

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No 645

“Wir haben gesehen, an dem Tag der Angriffe der Terrororganisation Hamas, dass die Menschen, die zur Zielscheibe dieses Angriffs wurden so Menschen waren, wie ich es bin. Offene, liberale, humanistische und friendensliebende Menschen. Diese Menschen sind ungünstig für das Vorhaben der rechtsnationalen israelischen Regierung. Wenn die Familien dieser Opfer aufschreien, will man sie nicht hören. Die Opfer sind uns nur insoweit nützlich, als wir damit Gewalt rechtfertigen können. […]
Und ich bitte Sie, ich bitte die Menschen in diesem Land, ich bitte die Politiker, die in diesem Land das Sagen haben: Bitte heben Sie die Stimmen dieser Menschen hervor, es ist womöglich unsere allerletzte Chance umzulenken. Wenn diese Eskalation der Gewalt jetzt nicht zu beenden ist, erleben wir möglicherweise eine dramatische, gefährliche Änderung in der Welt und in unserer Gesellschaft, die wir vielleicht nicht mehr in den Griff kriegen. Ich fürchte mich vor dem Zivilisationsbruch, weil wir reden so lange über die Werte, über die wir uns angeblich geeinigt haben seit dem Zweitei Weltkrieg. Aber inzwischen sind wir nicht mehr so gut darin, es zu verstecken, dass wir diese Werte selektiv einsetzen. Die Menschen verlieren das Vertrauen in uns, und wenn sie das Vertrauen in uns verlieren, werden sie sich nicht mehr an diese Werte halten wollen, genauso, wie sie sehen, dass wir uns nicht an diese Werte halten.”

(Deborah Feldman, Schriftstellerin – Auftritt in der Sendung Markus Lanz vom 1.11.2023, YouTube-Kanal ZDFheute Nachrichten, 1.11.2023)

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Die >>Habeck-Hammer<<-Rede jenseits der deutschen Käseglocke

Die Rede von Robert Habeck zum Thema Antisemitismus und Sicherheit Israels zieht weite Kreise. Die hiesigen Medien feiern sie als Kanzlerrede und überschütten ihren Urheber mit Lob. Auffällig ist, dass Habeck auch von Bildzeitung (“Hammer-Rede”) und Rechtskonservativen dafür gehyped wird. Wenn es von links bis rechts scheinbar nur Lob und Begeisterung gibt, darf man misstrauisch werden. Eines ist klar: Antisemitismus ist eines der Übel dieser Welt und er muss bekämpft. Darüber kann nur unklar sein, wer Menschenfeind ist. Ist jedoch die Rede von Habeck wirklich so >>weise<<, >>ausgewogen<<, >>gescheit<< und >>orientierend<<, wie viele sie darstellen? Habeck ist es ja, der das Thema Antisemitismus mit dem derzeitigen Krieg Israels im Gazastreifen verkoppelt und das Verhalten Israels rechtfertigt, obwohl die israelische Regierung immer wieder von den Vereinten Nationen mit deutlichen Worten ermahnt wird, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten, schließlich sind bereits jetzt sechsmal so viele unschuldige Palästinenser*innen, darunter tausende Kinder, getötet worden, wie im abscheulichen Terror-Anschlag der Hamas an unschuldigen Menschen getötet wurden. Was die Habeck-Rede mit ihren Darstellungen, rechtfertigenden Zusammenhängen und Forderungen betrifft, so ist man im Ausland teils jedoch ganz anderer Meinung, was ihre Qualität anbelangt in Anbetracht des beobachtbaren Geschehens und der Geschichte. Hier sei stellvertretend der Kommentar von Jonathan Hopkin, Politikwissenschaftler an der London School of Economics dargestellt (Originalquelle: Twitter-Kanal von J. Hopkin), der von uns übersetzt wurde (Original siehe Fußnote), da Hopkin recht treffend formuliert, was weite Teile der Welt, die sich nicht unter der deutschen Käseglocke befinden, kopfschüttelnd denken dürften:

Jonathan Hopkin:

“Ich habe mir diese 10-minütige Rede mittlerweile zweimal angeschaut und traue meinen Ohren immer noch kaum. Man könnte eine Doktorarbeit darüber schreiben, und ich wünschte, jemand würde das tun. Es dauert buchstäblich sieben Minuten, bis sich zu der Tötung von Zivilisten in Gaza geäußert wird, und selbst dann wird kaum mehr getan, als widerwillig einzuräumen, dass >>jedes tote Kind ein totes Kind zu viel ist<<.
Es wird darauf beharrt, dass es ein Skandal sei, das Leiden der Israelis zu >>relativieren<< und es wird praktisch im gleichen Atemzug das Leiden der Palästinenser relativiert. Es setzt die palästinensische Sache fast vollständig mit der Hamas gleich, sagt jedoch in den gesamten 9 Minuten und 40 Sekunden buchstäblich nichts über die tollwütige rassistische und manchmal offen genozidale Sprache der israelischen Rechten. Es zeigt Verachtung für die Ansichten der Muslime in Deutschland, zeigt aber nahezu kein Mitgefühl für eine wehrlose Bevölkerung, die derzeit von dem Land mit dem stärksten Militär in der gesamten Region unterdrückt wird. Es zeigt, wie leicht man sich in moralische Verstrickungen verwickeln kann und die Realität um sich herum nicht wahrnimmt. Dies ist eine krasse Perversion des bewundernswerten Engagements Deutschlands, die Erinnerung an die Schrecken des Nationalsozialismus zu bewahren.”1

(Quelle: Tweet von Jothan Hopkin vom 3.11.2023)

Viel weiser und orientierter an der beobachtbaren Welt, sowie ganz im Sinne von Völker- und Menschenrecht scheinen mir da die mahnenden Worte und Darstellungen der Schriftstellerin Deborah Feldman, die sie in der Sendung Lanz tätigte (siehe hier). Allerdings sind diese Worte nicht geeignet, Kriege zu rechtfertigen, bei denen tausende unschuldiger Menschen sterben. Somit passen sie offenbar nicht zum Zeitgeist.

  1. Original: “I’ve now watched this 10 minute speech twice, and I can still barely believe my ears. You could write a PhD thesis on it, and I wish someone would. It takes literally 7 minutes to express any view on the killing of civilians in Gaza, and even then does little more than grudgingly
    concede that ‘every dead child is a dead child too many’. It insists that to ‘relativise’ the suffering of Israelis is an outrage and practically in the same breath relativises the suffering of Palestinians. It equates the Palestinian cause almost entirely with Hamas, yet says literally nothing, in the whole 9 minutes 40 seconds, about the rabid racist and at times openly genocidal language of the Israeli right. It shows contempt for the views of Muslims in Germany, whilst showing close to zero empathy with a defenceless population currently being crushed by the country with the strongest military in the whole region. It shows how easily you can tie yourself in moral knots and not see the reality around you. This is a crass perversion of Germany’s admirable commitment to preserving the memory of the horror of Nazism.” []
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No 644

“Ich habe die schrecklichen und beispiellosen Terroranschläge der Hamas in Israel vom 7. Oktober unmissverständlich verurteilt.
Nichts kann die vorsätzliche Tötung, Verletzung und Entführung von Zivilisten – oder den Abschuss von Raketen auf zivile Ziele – rechtfertigen.
Alle Geiseln müssen menschlich behandelt und sofort und bedingungslos freigelassen werden. Ich nehme mit Respekt die Anwesenheit ihrer Familienangehörigen unter uns zur Kenntnis. […]
Es ist wichtig zu erkennen, dass die Angriffe der Hamas nicht im luftleeren Raum stattfanden.
Das palästinensische Volk war 56 Jahre lang einer erdrückenden Besatzung ausgesetzt.
Sie haben miterlebt, wie ihr Land ständig durch Siedlungen verschlungen und von Gewalt heimgesucht wurde. Ihre Wirtschaft kam zum Stillstand; ihre Leute wurden vertrieben und ihre Häuser zerstört. Ihre Hoffnungen auf eine politische Lösung ihrer Notlage sind geschwunden.
Aber die Beschwerden des palästinensischen Volkes können die entsetzlichen Angriffe der Hamas nicht rechtfertigen. Und diese entsetzlichen Angriffe können die kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes nicht rechtfertigen. […]
Sogar Krieg hat Regeln. […]
Die unerbittliche Bombardierung des Gazastreifens durch israelische Streitkräfte, die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung und die massive Zerstörung von Stadtvierteln nehmen weiter zu und sind zutiefst besorgniserregend.”

(António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen – Rede vor dem UN-Sicherheitsrat am 24. Oktober 2023, YouTube-Kanal der Vereinten Nationen, 24.10.23, Übers. Maskenfall)