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Fluchtursachen in Subsahara-Afrika – Gastbeitrag von Prof. Klaus-Dieter Kolenda

Klaus-Dieter Kolenda, der vielen Leserinnen und Lesern dieses Blogs von früheren Beiträgen bekannt sein dürfte (z.B. hier oder hier), beschäftigt sich in diesem Artikel mit Fluchtursachen bezogen speziell auf Subsahara-Afrika. Hierbei geht er im ersten Teil auf die Handelspolitik der Europäischen Union ein. Im zweiten Teil stellt er dann das Problem von HIV und AIDS in der Region dar, und zeigt dabei auf, dass auch dieses natürlich eine ökonomische Dimension hat, besonders jedoch als eine weitere Hauptfluchtursache zu betrachten ist. Hier berichtet er auch aus der Perspektive eines Arztes, der sich seit langer Zeit mit dem Thema auseinandersetzt.

Klaus-Dieter Kolenda1

Am 30.8.2018 fand im voll besetzten Legiensaal des Gewerkschaftshauses in Kiel eine von der hiesigen attac-Gruppe organisierte sehr interessante Vortragsveranstaltung über Afrika statt. Mit Afrika war Subsahara-Afrika gemeint. Anne Jung von der Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international sprach über das Thema „Partnerschaft als Augenwischerei: Wie die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung Fluchtursachen schafft“.2 Anschließend kam es zu einer lebhaften Diskussion. Der Link zu einer schriftlichen Fassung von wesentlichen Teilen des Vortrags von Anne Jung findet sich im Internet3. Weiterlesen

  1. Zur Person: Klaus-Dieter Kolenda, Prof. Dr. med., war von 1985 bis 2006 ärztlicher Leiter einer Rehabilitationsklinik in der Umgebung von Kiel. Ab 1990 hat er dort auch viele Patienten mit einer HIV-Erkrankung behandelt. Darunter befanden sich auch Migrantinnen und Migranten aus Afrika. Er arbeitet in der Kieler Gruppe der IPPNW mit. Weiterhin ist er Mitglied von attac, des Freundschaftsvereins Kronshagen-Bushenyi/Ishaka und des Vereins Kieler Ärzte für Afrika (KÄFA) []
  2. Vortragsfolien siehe hier. []
  3. https://www.medico.de/blog/suche-rohstoffe-biete-fluchtursachen-17152/ []
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Gemeinschaftsgutachten der Wirtschaftsinstitute: Abflauende Konjunktur und ihre Faktoren werden durch neoliberale Hypothesen verdrängt

Wenn man das jüngste Gemeinschaftsgutachten der (fünf)1 Wirtschaftsinstitute liest, erwartet man schon generell nicht viel. Schon einmal haben wir uns hier einem dieser Gutachten im Jahr 2013 gewidmet. Man kennt die für solche Prognosen oft optimistischen Annahmen und die tendenziell neoliberale Orientierung, speziell die dieser Institute. Trotzdem hofft man doch irgendwie, dass infolge der Krisenerfahrungen in Südeuropa oder mit der binnen- und außenwirtschaftlichen sehr unterschiedlichen Beschäftigungsentwicklung in Deutschland diverse Erkenntnisse zu den von dem Wirtschaftsministerium beauftragten2 Instituten durchgedrungen sind. Zumindest jedoch, dass grundlegende Faktoren richtig erkannt werden. Doch das ist zumindest bei diesen Institutionen nicht der Fall. Stattdessen werden willkürliche Behauptungen aufgestellt, und naheliegende Zusammenhänge teils oder ganz ignoriert. Die Folgen davon: Pauschale Vorverurteilungen von Handelsregulierungen, eine Aufforderung zum Abbau des Sozialstaats und eine naheliegende Fehleinschätzung der konjunkturellen Lage.

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  1. Siehe Namen der Institute im oberen Vermerk der Kurzfassung []
  2. 1,3 Milllionen Euro soll das Ministerium sich die Diagnose kosten lassen []
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Heiner Flassbeck über Eichhörnchen und Marktwirtschaften, die keine mehr sind

Heiner Flassbeck legt als Vortragender im Rahmen der Weimarer Reden dar, warum diejenigen, die erst mit der Wiedervereinigung die Marktwirtschaft kennenlernten, keine funktionierende Marktwirtschaft mehr erleben konnten, und warum Eichhörnchen keine guten Berater für modernes Volkswirtschaften sind:

“Wer regiert Europa und die Weltwirtschaft?” (Aufnahme des Vortrags auf Makroskop, 28.3.2018)

Herr Flassbeck erläutert einmal mehr auf lebendige Weise, welchen ökonomischen Problemen sich langfristig auch durch entschlossene Borniertheit nicht entkommen lässt. Die Folien zum Vortrag hat Makroskop ebenfalls zum Download bereit gestellt.

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Kieler Nachrichten: “Simone Lange will Agenda 2010 kassieren”

Das ist uns natürlich eine Meldung wert:

“Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzte >>Agenda 2010<<, die statt des geplanten >>Förderns und Forderns<< zu einem System des >>Forderns und Sanktionierens<< geworden sei. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. >>Als Parteivorsitzende werde ich daher für die hier gemachten Fehler bei den Menschen um Entschuldigung bitten<<, sagte Lange.”

Siehe: “Simone Lange will Agenda 2010 kassieren” (Kieler Nachrichten online, 5.3.2018)

Wer noch einmal etwas Hintergrundmaterial zur Hartz-Reform wünscht, hier unsere Vortragsfolien zu unterschiedlichen Aspekten jener Politik, mit der der Niedergang der SPD eingeleitet wurde.

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Deutsche Konjunktur 2017: Vor allem durch den Export besser als erwartet

Im Konjunkturbericht des letzten Jahres war ich eher skeptisch bezüglich einer weiter steigenden Beschäftigung in 2017. Durch die prognostizierten nachlassenden Steigerungen der Staatsausgaben und die anziehenden Ölpreise ging ich von einer eher schwächeren Binnenkonjunktur 2017 aus, war mir im Hinblick auf die Weltkonjunktur aber unsicher. Unter anderem argumentierte ich mit der damals von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichen Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, die zu stagnieren begann.

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Tarifeinheitsgesetz – Vorsicht vor Fehlinterpretationen

Das Bundesverfassungsgericht hatte über das umstrittene Tarifeinheitsgesetz zu urteilen und kam nun zu dem Ergebnis: “verfassungskonform”. Die Botschaft wird über das Land verbreitet und Frau Nahles kann sich scheinbar auf die Schulter klopfen, hat sie doch nicht nur einen Wunsch der Arbeitgeberverbände umgesetzt, sondern dabei auch noch das Prädikat “verfassungskonform” erworben. Etwas, das in Anbetracht des politischen Aktionismus der real bestehenden Legislative, die besonders in den letzten Jahren mit ihren Gesetzesversuchen gern über das Grundgesetz “hinausweist” (man muss schon einmal kreativer werden, um die Gefahr der Demokratie zu bändigen), wirklich als Auszeichnung verstanden werden kann. Weiterlesen

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Hinweis auf “Makroskop schrankenlos”

Für alle Leserinnen und Leser, die ein Bewusstsein dafür haben, wie stark die gesamtwirtschaftliche Ebene die gesellschaftliche Realität bestimmt, und wie groß die Missverständnisse und Ideologien sind, die hier vorherrschen, da sie ebenso großen Interessen dienen, weisen wir darauf, dass bis zum 28.5. das Portal Makroskop von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt all seine Artikel freigeschaltet hat. Dies ist eine ideale Gelegenheit, um auch politisch interessierte Freunde und Bekannte auf solches Wissen hinzuweisen, das aufzeigt, wie stark das Korsett der populären “Sachzwänge” doch konstruiert wurde, und zwar von Produzenten, die es mit der beobachtbaren Welt halten, wie der Teufel mit dem Weihwasser.

Aber auch tagespolitische Analysen bietet Makroskop. Lesen Sie z.B. von Peter Wahl, warum es sich beim Wahlerfolg von Emmanuel Macron um einen “halben Sieg” handelt oder von Heiner Flassbeck, warum die SPD-Niederlage in NRW ein “Desaster mit Ansage” war.

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Zwei weitere Gründe vom demokratischen Nadelöhr am Sonntag in Schleswig-Holstein Gebrauch zu machen

Sind Sie für die Verschärfung des internationalen Wettbewerbs, unter dem Löhne, Sozialausgaben und Steuern erfolgreich in den letzten Jahrzehnten zum “Standortnachteil” erklärt werden konnten, oder dagegen? Sind Sie für die Schaffung von Klagerechten exklusiv für Unternehmen und Konzerne, durch die politische Entscheidungen – gerade wenn sie einmal im Sinne und zum Wohle der meisten Bürger*innen erfolgen – zum Hindernis für Unternehmensgewinne erklärt werden können, für die dann die Steuerzahler*innen Entschädigungen zahlen müssen? Sind Sie also für die Einführung dieses Versicherungssystems gegen den Schadensfall Gemeinwohl?

Wenn nicht, dann lohnt es sich alle Male, als wahlberechtigte Person in Schleswig-Holstein am Sonntag zur Landtagswahl zu gehen. Und wer die Stimme dabei nicht davon abhängig machen möchte, welche Partei ihm oder ihr den schönsten Kugelschreiber oder Luftballon geschenkt hat, erhält von Campact nützliche Wahlinformationen: Weiterlesen

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Happy Birthday Maastricht: Kieler IfW-Forscher fordert Eurorauswurf für mehr Stabilität

Aus Anlass des Geburtstags des berühmten Maastrichter Vertragswerks wurde u.a. vom IfW-Forscher Stefan Reitz kürzlich eine Analyse im Wirtschaftsdienst unter dem Titel: „25 Jahre Maastrichter Verträge – reale Divergenzen und institutionelle Reformen“ veröffentlicht. Sie zielt  darauf ab, das Maß der gegenseitigen wirtschaftlichen Annäherung der Euroländer seit 1995 zu untersuchen, und – überraschend ist es natürlich nicht – entführt die Leserinnen und Leser sofort ins neoklassische Dogma von den “hochgefährlichen Staatsschulden”. Wie bei vielen Ökonomen üblich werden die politischen Vorgaben für die Eurozone trotz aller problematischen Erfahrungen nämlich einfach zur ökonomisch notwendigen und unhinterfragbaren Realität erklärt:

Die Funktionsfähigkeit der Eurozone basiert auf der No-Bail-out-Regel und dem Stabilitäts- und Wachstumspakt.

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“Was ist los in Europa?” – Video zur Veranstaltung mit Heiner Flassbeck und Matthias Lücke vom 12.1.

Am 12.1. veranstaltete attac Kiel zusammen mit der Kieler Hochschulgruppe Plurale Ökonomie an der Christian-Albrechts-Universität eine Podiumsdiskussion zwischen Prof. Heiner Flassbeck (ehem. UNCTAD, Herausgeber Makroskop) und Prof. Matthias Lücke (Institut für Weltwirtschaft) unter dem Titel “Was ist los in Europa?”. Es sollten die aktuellen Entwicklungen und Probleme eines Europas, das einst für Frieden, Freiheit und Wohlstand stehen sollte, unter sozialen und wirtschaftlichen Aspekten diskutiert werden.

Die beiden Podiumsgäste lieferten ihre jeweilige Problemanalyse, wobei Heiner Flassbeck mit einer makroökonomischen Perspektive eröffnete, die in gewohnter Weise eine ganze Reihe etablierter ökonomischer Erzählungen mit der beobachtbaren Welt konfrontierte und dabei kritisch auch die Rolle von Machtverhältnissen beleuchtete. Die Wechselwirkung zum zweiten Podiumsgast, Prof. Lücke, der u.a. über den europäischen Binnenmarkt und das Vertragswerk referierte, konnte für interessierte Teilnehmer*innen, die sich überdies vielleicht bereits mit den Darstellungen von Flassbeck beschäftigt haben, deutlich machen, wie sehr doch eine empirisch ausgerichtete Analyse im etablierten Denken auf Ausweichungen und wenig Freude an Argumenten zu stoßen scheint. Ein bemerkenswerter Vorgang, der kein gutes Zeichen für die weitere Entwicklung aussendet, jedoch vielleicht dazu motiviert, mit derartigen Diskussionsveranstaltungen mindestens Nachdenklichkeit in der Öffentlichkeit zu fördern (Flassbeck ab Min. 6:20, Lücke ab Min. 39:45):

(Moderation: Prof. Dr. Roswitha Pioch (FH Kiel), Quelle: YouTube-Kanal von Maskenfall)